Verfahrenskoordination bei transnationalen Immaterialgüterrechtsstreitigkeiten.
By (author) Anja Becker
Paperback (Published)
(December 2015)
ISBN: 9783428148226
6.18 x 9.17 inches
Price: $164.00
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Die Autorin zeigt auf, wie parallele Verfahren über Immaterialgüterrechte in unterschiedlichen Staaten nach der Brüssel-Ia-Verordnung, den CLIP-Principles und den ALI-Principles koordiniert werden. Darüber hinaus fordert sie eine verstärkte transnationale zwischengerichtliche Kooperation. Sie argumentiert, dass diese geeignet ist, den internationalen Entscheidungseinklang zu fördern und gleichzeitig die nationalen Souveränitätsinteressen und die Verfahrensgrundrechte der Parteien zu wahren.
»Coordination of Proceedings in Transnational Legal Disputes on Intellectual Property Rights«
The author demonstrates how parallel proceedings on intellectual property rights in different countries can be coordinated under the Brussels Recast Regulation, the CLIP-Principles, and the ALI-Principles. Further, she proposes intensifying transnational cooperation between courts. She argues that such cooperation can enhance international consistency of judgments, while maintaining the national sovereignty interests and the fundamental procedural rights of the parties.
§ 1 Einführung
Bestimmung des Untersuchungsgegenstandes – Gang der Untersuchung – Territorialität im Immaterialgüterrecht – Trennungs- oder Einheitssystem im Immaterialgüterrecht – Die Zulässigkeit grenzüberschreitender Immaterialgüterrechtsverfahren – Möglichkeiten der Verfahrenskoordination – Notwendigkeit der internationalen Verfahrenskoordination – Risiken bei der internationalen Verfahrenskoordination – Bestrebungen zur Reformierung des internationalen Zivilverfahrensrechts im Bereich des Immaterialgüterrechts
§ 2 Die unterschiedlichen Koordinationssysteme
Verfahrenskoordination im europäischen Verfahrensrecht – Verfahrenskoordination in den CLIP Principles – Verfahrenskoordination in den ALI Principles
§ 3 Anwendung der Koordinationssysteme auf Fallgestaltungen im Immaterialgüterrecht
Parallelverfahren zwischen denselben Parteien bezüglich desselben Schutzrechts – Parallelverfahren zwischen denselben Parteien bezüglich paralleler Schutzrechte – Parallelverfahren zwischen unterschiedlichen Parteien bezüglich desselben Schutzrechts – Zwischenergebnisse zum Vergleich der drei Regelungssysteme – Rechtspolitischer Ausblick auf ein künftiges internationales Koordinationssystem
§ 4 Entterritorialisierung als Alternative zur Verfahrenskoordination?
Entterritorialisierung der Schutzrechte – Entterritorialisierung der Gerichte – Perspektiven der Entterritorialisierung auf internationaler Ebene
§ 5 Verfahrenskoordination durch Kooperation zwischen Gerichten
Rechtfertigung zwischengerichtlicher Kooperation – Verfahrensunabhängige Kooperationsformen – Kooperation durch Berücksichtigung vorangegangener Entscheidungen – Kooperation durch direkte verfahrensbezogene Kommunikation – Fazit zur Verfahrenskooperation
§ 6 Zusammenfassung
Annex: Synopse ausgewählter Vorschriften
Literatur- und Sachverzeichnis
- By (author) Anja Becker
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