Autonomes Fahren im Fokus der Strafverfolgung
Möglichkeiten und Grenzen eines Zugriffs nach deutschem Strafverfahrensrecht
By (author) Gregor Vechtel
Paperback (Published)
(April 2025)
ISBN: 9783428194964
6.18 x 9.17 inches
Price: $139.00
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Die Vision des autonomen Fahrens wirft nicht nur Fragen zur Erfassung durch das materielle Strafrecht auf, sondern fuhrt auch zu strafverfahrensrechtlichen Fragestellungen. Der Autor arbeitet heraus, welche Moglichkeiten und Grenzen den Strafverfolgungsbehorden gesetzt sind, wenn sie auf Daten aus der Nutzung eines autonom fahrenden Kraftfahrzeugs zugreifen wollen. Dabei wird nicht nur der verfassungsrechtliche Rahmen abgesteckt, sondern auch zu Beweisverwertungsfragen Stellung bezogen.
English summary: Autonomous Driving in the Focus of Criminal Prosecution. Possibilities and Limits of Access under German Criminal Procedure Law: The vision of autonomous driving not only raises questions about its coverage under criminal law, but also leads to questions of criminal procedure law. The author works out the possibilities and limits for law enforcement authorities when they want to access data from the use of an autonomously driving vehicle. In doing so, the author not only sets out the constitutional framework, but also takes a stance on issues relating to the utilization of evidence. German description: Die Vision des autonomen Fahrens ist sowohl in Wirtschaft als auch in Politik in aller Munde. Wahrend eine marktfahige Umsetzung nach wie vor auf sich warten lasst, beschaftigt sich auch die Rechtswissenschaft mit Fragen rund um die Implementierung autonomer Fahrsysteme in unsere Rechtsordnung. Diese Arbeit legt den Fokus auf zu erwartende Auswirkungen auf die Strafverfolgungsarbeit, die die Nutzung autonom betriebener Kraftfahrzeugs durch einen Beschuldigten im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren haben wird. Nach Darstellung der technischen sowie der verfassungsrechtlichen Ausgangslage werden samtliche Eingriffsbefugnisse der Ermittlungsbehorden auf ihre Tatbestandsmassigkeit hin uberpruft. Auch zu Konfliktfragen im Kontext der Beweisverwertungslehre wird vertieft eingegangen. Es zeigt sich, dass die StPO de lege lata nur bedingt praxistaugliche Eingriffsermachtigungen an die Hand gibt, bei denen uberdies einige Verwertungsverbote bestehen durften.
1. Grundlagen
Die Entwicklung der Fahrzeugautomation zum autonomen Fahren – Automatisationsstufen
und Begriffsbestimmung – Technische Grundlagen des autonomen Fahrens – Tatsächliche
Zugriffsmöglichkeiten der Strafverfolgungsbehörden
2. Elektronische Daten im Strafverfahren
Allgemeines – Zur Beweiskraft elektronischer Daten – Kategorisierung elektronischer
Daten
3. Verfassungsrechtlicher Kontext
Elementare Prinzipien des Verfassungsstaats – Das Spannungsverhältnis von Technik und
(Verfassungs-)Recht – Betroffene Grundrechte
4. Möglichkeiten und Grenzen der Beweisgewinnung
Die Unterscheidung von offenen und verdeckten Ermittlungsmaßnahmen – Verdeckte
Ermittlungsmaßnahmen – Offene Ermittlungsmaßnahmen
5. Grenzen der Beweisführung
Beweiserhebungs- und Beweisverwertungsverbote als prozessuale Regelungsinstrumente im
strafverfolgenden Rechtsstaat – Beweiserhebungsverbote – Beweisverwertungsverbote
Zusammenfassung und Ausblick
- By (author) Gregor Vechtel
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