Von der UNESCO in die Generalversammlung: Palästina und die Vereinten Nationen.
By (author) Marten Breuer
Paperback (Published)
(November 2013)
ISBN: 9783428142460
4.45 x 7.48 inches
Price: $26.00
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Die Aufnahme Palästinas in die UNESCO im Jahr 2011
und die Aufwertung zu einem observer state in der UN-Generalversammlung ein Jahr
später werfen eine Reihe von Rechtsfragen auf: Durfte die UNESCO angesichts der
Ablehnung des Sicherheitsrats Palästina überhaupt als Vollmitglied aufnehmen? Hat
nicht die Generalversammlung den Vorrang des Sicherheitsrats missachtet? Die
Untersuchung gibt eine differenzierte Antwort und gewährt Einblicke in das
tatsächliche Funktionieren der Vereinten Nationen.
Die Palästinenserführung nutzt im Ringen um die
Anerkennung der Staatlichkeit Palästinas seit langem das System der Vereinten
Nationen für ihre Zwecke. Im Jahr 2011 gelang ihr dabei ein Achtungserfolg, indem die
UNESCO Palästina als Vollmitglied aufnahm. Zeitgleich verlaufende Bemühungen in den
VN selbst stießen zwar im Sicherheitsrat auf Widerstand, immerhin gelang aber die
Aufwertung Palästinas in der Generalversammlung von einer bloßen observer entity zu
einem observer state. Diese Ereignisse werfen eine Reihe von Rechtsfragen auf: War
die Aufnahme Palästinas in die UNESCO angesichts der Haltung des Sicherheitsrats
völkerrechtsgemäß? Hat die Generalversammlung nicht möglicherweise gegen Pflichten
dem Sicherheitsrat gegenüber verstoßen? Die vorliegende Untersuchung gibt eine
differenzierte Antwort und gewährt zugleich Einblicke in das tatsächliche
Funktionieren der Vereinten Nationen.
I. Einleitung
II. Palästina und die UNESCO
1. Historischer Hintergrund
2. Gründe für die Aufnahme Palästinas im Jahr 2011
3. Rechtliche Bedingungen der UNESCO-Mitgliedschaft: Die Aufnahme Palästinas im
Lichte der UNESCO-Satzung – Aufnahme Palästinas im Lichte des Abkommens
UNESCO-Vereinte Nationen
4. Konsequenzen der UNESCO-Mitgliedschaft: Weltweite Anerkennung Palästinas? –
Abschluss völkerrechtlicher Verträge
III. Palästina und die Vereinten Nationen
1. Antrag auf Vollmitgliedschaft
2. Aufwertung zum »Beobachterstaat« in der Generalversammlung: Zielsetzung Palästinas
– Völkerrechtskonformität des Verhaltens der Generalversammlung
IV. Schlussbetrachtung
Über den Autor
- By (author) Marten Breuer
»Diesem Format [Antrittsvorlesung; Anm. D&H]
entsprechend handelt es sich bei der Monographie um eine im Umfang begrenzte Schrift,
mit der der Autor nichtsdestotrotz ein ebenso komplexes wie rechtlich und politisch
kontroverses Thema angeht: die Stellung Palästinas in der internationalen
Gemeinschaft, insbesondere im institutionellen Gefüge der Vereinten Nationen und
ihrer Sonderorganisationen.« Mehrdad Payandeh, in: MenschenRechtsMagazin, 2/2014
—
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