Nicht kodifizierte Regeln im Deutschen Bundestag.
Eine empirische und rechtssystematische Studie über das informale Parlament.
By (author) Felix Lücke
Paperback (Published)
(March 2024)
ISBN: 9783428191017
6.18 x 9.17 inches
Price: $164.00
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Die Untersuchung analysiert die zahlreichen ungeschriebenen Ubungen, Sitten, Gebrauche und Gepflogenheiten des Deutschen Bundestages, die dessen Organisation und Verfahrensgang massgeblich pragen. Ausgehend von einer empirischen Sammlung derartiger nicht kodifizierter Parlamentsregeln erfolgt eine phanomenologische Betrachtung sowie – vor dem Hintergrund des Prinzips parlamentarischer Autonomie – ein Systematisierungsvorschlag anhand rechtlicher und nicht-rechtlicher Kategorien.
English summary: Non-codified Rules in the German Federal Parliament. An Empirical and Systematic Legal Study of the Informal Parliament: The thesis analyses the numerous unwritten practices, customs and habits of the German Federal Parliament, which significantly shape its organisation and procedures. Based on an empirical collection of such non-codified parliamentary rules, a phenomenological examination is carried out and – against the background of the principle of parliamentary autonomy – a proposal for their systematisation based on legal and non-legal categories is made. German description: Wer leitet die konstituierende Sitzung des Deutschen Bundestages? Durfen alle Fraktionen einen Vizeprasidenten stellen? Kann ein Ausschuss seinen Vorsitzenden abberufen? Wer sitzt im Plenarsaal an welchem Platz? – solche, mit einem Blick in Grundgesetz und Geschaftsordnung nicht eindeutig zu beantwortende Fragen sind Anzeichen eines besonderen parlamentarischen Phanomens: Organisation und Verfahrensgang eines Parlaments werden nicht allein von kodifizierten Normen gesteuert, sondern von einer Vielzahl an ungeschriebenen Ubungen, Sitten, Gebrauchen und Gepflogenheiten entscheidend mitbestimmt. Der Autor nimmt diesen Befund zum Anlass, derartige Regelmassigkeiten am Beispiel des Deutschen Bundestages empirisch zu erfassen, rechtssystematisch zu ordnen und die Ursachen ihrer Wirksamkeit zu ergrunden. In Zeiten, in denen der Grundkonsens zwischen den am Parlamentsgeschehen beteiligten Akteuren zunehmend in Frage gestellt ist, bietet die Untersuchung auch der Praxis rechtliche Orientierung.Ausgezeichnet mit dem Wissenschaftspreis 2025 des Deutschen Bundestages.
1. Einführung
Wissenschaftliche Relevanz der Thematik – Bestandsaufnahme zum aktuellen
Veröffentlichungsstand – Gang der Untersuchung
2. Empirische Bestandsaufnahme und Phänomenologie nicht kodifizierter Regeln im
Deutschen Bundestag
Protokollregeln – Notwendige Organisationsregeln – Notwendige Regeln zum
Verfahrensgang – Regeln zu Leitung und Ordnung der parlamentarischen Arbeit –
Ausschussregeln – Proporzregeln – Kooperationsregeln – Inkompatibilitätsregeln –
Zwischenbilanz: Phänomenologie nicht kodifizierter Parlamentsregeln
3. Typologisierung nicht kodifizierter Regeln im Deutschen Bundestag
Grundlagen und Terminologie des Parlamentsrechts: Die Parlamentsautonomie des
Deutschen Bundestages – Der Mischcharakter des Parlamentsrechts: Dualismus aus
kodifizierten Rechtsquellen und nicht kodifizierten Regeln – Einordnung der empirisch
nachgewiesenen nicht kodifizierten Regeln im Deutschen Bundestag anhand der
entwickelten Typologie
4. Schlussfolgerungen und Schlussbetrachtung
Rechtssystematische Folgerungen aus der Typologie nicht kodifizierter Regeln im
Deutschen Bundestag – Schlussbetrachtung und Ausblick – Wesentliche Ergebnisse der
Arbeit in Thesen
Literatur- und Stichwortverzeichnis
- By (author) Felix Lücke
»Juristische Bücher des Jahres 2024 – Eine
Leseempfehlung« Prof. Dr. Reinhard Zimmermann, in: JuristenZeitung, 19/2024
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