Hassrede in sozialen Netzwerken
By (author) Ricarda Henriette Seifert
Paperback (Published)
(September 2024)
ISBN: 9783428191147
6.18 x 9.17 inches
Price: $145.00
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Gegenstand der Arbeit ist die Regulierung von Hassrede in sozialen Netzwerken, ausgehend von den Grundlagen des Zivil-, Straf- und Verfassungsrechts. Im Fokus stehen dabei das kontrovers diskutierte Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), verfassungsgerichtlich gepragte Leitlinien zur Abwagung von Meinungsfreiheit und Personlichkeitsrechten und zuletzt die Auswirkungen der Grundrechte auf die Nutzungsbedingungen sozialer Medien.
English summary: Hatespeech on Social Media: Based on the fundamentals of civil, criminal and constitutional law, this thesis deals with the regulation of hate speech in social media in Germany. It focuses on the controversial Network Enforcement Act (NetzDG), constitutional guidelines for balancing freedom of expression and personality rights, and the impact of fundamental rights on social media terms of use. German description: Gegenstand der Arbeit ist die Regulierung von Hassrede in sozialen Netzwerken ausgehend von den Grundlagen des Zivil-, Straf- und Verfassungsrechts im Jahr 2021 und unter teilweiser Beschrankung auf Facebook/Meta. Im Fokus stehen dabei das kontrovers diskutierte Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), verfassungsgerichtlich gepragte Leitlinien zur Abwagung von Meinungsfreiheit und Personlichkeitsrechten und zuletzt die Auswirkungen der Grundrechte auf die Nutzungsbedingungen sozialer Medien.Nach einer Beurteilung von Leistungen und Defiziten der Rechtslage im Jahr 2021 werden rechtliche sowie rechtspolitische Verbesserungsvorschlage zum wirksameren Schutz von Personlichkeitsrechten gemacht und basierend auf einschlagigen verfassungsgerichtlichen Entscheidungen die Ausgestaltung der Nutzungsbedingungen im Spannungsfeld der relevanten Grundrechtspositionen untersucht.
Einleitung und Umgrenzung des Untersuchungsgegenstandes
1. Kurskorrektur? Die Grenzen der Meinungsfreiheit in sozialen Netzwerken
Vorbemerkungen – Art. 5 Abs. 1 GG im Überblick – Das allgemeine Persönlichkeitsrecht und der Schutz der persönlichen Ehre – Abwägungslinien in Zeiten der Internet-Kommunikation
2. Einfaches Recht, das NetzDG und andere Maßnahmen
Vorbemerkungen – Zivil- und Strafrecht als Mittel gegen illegale Hassrede – Das NetzDG als Mittel gegen Hassrede? – Hassrede-Regulierung auf Europäischer Ebene – Exkurs: Hassrede-Regulierung im Ausland – Koregulierung / Regulierte Selbstregulierung – Weitere Maßnahmen im Umgang mit Hassrede in sozialen Netzwerken
3. Hassrede-Moderation durch AGB
Beitragsentfernungen auf Grundlage der AGB von Facebook – Facebook und die Grundrechte – wie weit geht die Bindung?
Zusammenfassung der Ergebnisse
- By (author) Ricarda Henriette Seifert
»Die Ausführungen Seiferts zum NetzDG sind also ein Stück weit überholt, aber ungeachtet der zwischenzeitlichen Rechtsentwicklung ist die Dissertation mehr als eine Momentaufnahme, sondern bietet eine detailreiche Übersicht über die zahlreichen rechtlichen Probleme der Durchsetzung des Rechts in sozialen Netzwerken und die Mühen des nationalen und europäischen Gesetzgebers, die gewünschte effektive Bekämpfung von Hassreden unter Beachtung der widerstreitenden Interessen und betroffenen Grundrechte zu erreichen.« Ulrich Luchs, in: Neue Zeitschrift für Wehrrecht, 2/2026
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