Exterritoriale Selbstverteidigung im unwilligen oder unfähigen Staat.
By (author) Paul D. Lorenz
Paperback (Published)
(January 2021)
ISBN: 9783428180516
6.18 x 9.17 inches
Price: $160.00
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Nach einer verbreiteten Ansicht soll das militärische Vorgehen eines Staats gegen ihn gefährdende Privatakteure im Gebiet eines anderen Staats gerechtfertigt sein, wenn sich die dortige Staatsgewalt unwillens oder unfähig zeigt, entsprechende Gefahrenlagen selbst zu unterbinden. Die Arbeit untersucht, ob dieser begrifflich wie dogmatisch voraussetzungsreiche Satz zum Bestand des geltenden Völkerrechts zu zählen ist, stellt er doch das völkerrechtliche Gewaltverbot auf eine besondere Probe.
Die Unterbindung privater Gewaltakte stellt Staaten vor allem dann vor besondere rechtliche Herausforderungen, wenn sie am exterritorialen Aufenthaltsort gefahrdender Privatpersonen Maanahmen im Anwendungsbereich des volkerrechtlichen Gewaltverbots (Art. 2 Nr. 4 UNCh) ergreifen mochten. Ob ihnen hierzu der in Staatenpraxis und Wissenschaft vermehrt ins Feld gefuhrte – auf Verstrickungen und Schwachungen von Aufenthaltsstaaten abhebende – unwilling or unable-Standard verhelfen kann, ist Gegenstand dieser Untersuchung. Nachdem unter Zugrundelegung der relevanten Staatenpraxis die tatbestandlich ausschlaggebenden Begriffe des “Unwillens” und der “Unfahigkeit” skizziert werden, lotet die Arbeit volkerrechtsdogmatische Einordnungsmoglichkeiten dieses wesentlich um das Selbstverteidigungsrecht (Art. 51 UNCh) kreisenden Standards aus, um zu fragen, ob diese Praxis Ausdruck gewohnheitsrechtlicher Geltung ist bzw. bei der Auslegung der Charta der Vereinten Nationen zu berucksichtigen ist.
Einführung
Typisches Grundszenario – Annäherung an den Untersuchungsgegenstand – Zur Relevanz staatlicher Souveränität in der Untersuchung – Zusammenfassung
1. Begriffliche Einordnung des unwilling or unable-Standards
Abgrenzung anderer Sachbereiche – Relevante Staatenpraxis
2. Völkerrechtsdogmatische Einordnung des unwilling or unable-Standards
Vorbemerkung – Lösungsansätze in der Dogmatik des Selbstverteidigungsrechts – Lösungsansätze außerhalb der Dogmatik des Selbstverteidigungsrechts
3. Völkerrechtliche Geltung des unwilling or unable-Standards?
Methodologischer Maßstab – Reaktionen der Staatengemeinschaft – Ergebnis
Schlussfolgerung
Entscheidungsverzeichnis, Verzeichnis ausgewählter Dokumente
Literatur- und Stichwortverzeichnis
- By (author) Paul D. Lorenz
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