Künstliche Intelligenz im öffentlichen Sektor.

Verfassungs- und datenschutzrechtlicher Rahmen für den staatlichen Einsatz intelligenter Technologien.

By (author) Behrang Raji

Book cover: Künstliche Intelligenz im öffentlichen Sektor.

Extent: 274 pages

Publisher: Duncker & Humblot

Subjects: German Studies, Law, Technical Sciences: Computer Science, Engineering, IT, & Math

Series: Internetrecht und Digitale Gesellschaft

Series volume number: 48

Language: German

Paperback (Published)

(July 2023)

ISBN: 9783428188383

6.18 x 9.17 inches

Price: $114.00

Out of stock

Der Einsatz von Kunstlicher Intelligenz ist auch fur die Erfullung staatlicher Aufgaben relevant. Der Verfasser stellt anschaulich die technische Funktionsweise von selbstlernenden Algorithmen dar. Vor diesem Hintergrund werden verfassungs- und datenschutzrechtlich unverruckbare Grenzen sichtbar gemacht. Zur Veranschaulichung der Risiken werden zwei prominente Referenzbeispiele aus der Justiz und der Eingriffsverwaltung beleuchtet. Trotz bestehender rechtlicher Vorgaben kommt der Verfasser zu dem Ergebnis, dass der staatliche Einsatz von intelligenten Technologien im Recht starker abgebildet werden muss.


English summary: Artificial Intelligence in the Public Sector Constitutional and Data Protection Framework for the State Use of Intelligent Technologies: The use of artificial intelligence is also relevant for the performance of governmental tasks. The author illustrates the technical functioning of self-learning algorithms. In this context, immutable lines in terms of constitutional law and data protection law are made visible. To illustrate the risks, two prominent reference examples from the judiciary and the Administration are examined. Despite existing legal requirements, the author comes to the conclusion that the state’s use of smart technologies must be more strongly reflected in the law. German description: Der Staat kann durch den Einsatz von kunstlicher Intelligenz seine Aufgaben effizienter wahrnehmen. Eine zentrale Aufgabe, die dem Menschen zukommt, ist die Kontrolle und das Trainieren von KI-Systemen. Die Arbeit legt fur Juristen verstandlich die Funktionsweise von sog. selbstlernenden algorithmischen Systemen dar. Vor diesem Hintergrund werden rechtlich unverruckbare Grenzen fur den staatlichen Einsatz von kunstlicher Intelligenz aufgezeigt. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass verfassungsrechtliche Grundprinzipien wie das Demokratie- und Rechtsstaatsprinzip, aber auch die Grundrechte dem Staat eine Pflicht auferlegen, eine Kontrollstruktur fur den Einsatz von KI zu schaffen. Da es sich bei KI-Systemen um datengetriebene Systeme handelt, erfolgen auch datenschutzrechtliche Untersuchungen. Sie fuhren zu dem Schluss, dass das Datenschutzrecht allein wegen seiner Fokussierung auf das Individuum keinen geeigneten regulativen Rahmen fur KI-Systeme bietet. Insbesondere fur den Einsatz von assistierenden KI-Systemen bietet die DSGVO bis auf die Einhaltung der Grundsatze keine konkreten Vorgaben. Sowohl das Verfassungsrecht als auch das Datenschutzrecht setzen voraus, dass der Staat bei einem Einsatz von KI-Systemen eine kontinuierliche Uberwachungs- und Kontrollstruktur implementieren muss. Die Vorgaben sind jedoch sehr abstrakt. Das Verwaltungs- und Verfassungsrecht muss zukunftig den staatlichen Einsatz intelligenter Technologien starker abbilden.

Teil 1: Einführung
Problemaufriss – Ziel der Untersuchung und Untersuchungsgegenstand – Zusammenfassung und weitere Struktur der Arbeit

Teil 2: Terminologie der KI und technische Grundlagen
Definitorische Unschärfe der KI – Daten – Technische Grundlagen in Gegenüberstellung mit dem Menschen – Automationsgrade bei der Implementierung von KI-System-gestützten Entscheidungen im öffentlichen Sektor

Teil 3: Paradigmatische Einsatzfelder
Justiz – Eingriffsverwaltung

Teil 4: Spannungsfelder und Grenzen beim Einsatz von KI im öffentlichen Bereich
Risiken und Gegenmaßnahmen – Regulatorische Anknüpfungspunkte

Teil 5: Ausblick und Fazit
Ausblick – Fazit: Zusammenfassung der Ergebnisse

Literatur- und Stichwortverzeichnis

  • By (author) Behrang Raji

»Insgesamt bietet das Werk einen umfassenden Überblick der Chancen und Hürden des Einsatzes von KI im öffentlichen Sektor. Die ersten beiden Teile stellen die technischen Hintergründe in einer sinnvollen Tiefe dar, um den Lesenden die nötigen Grundkenntnisse zum Verständnis der Funktionsweise von Kl-Systemen zu vermitteln. Die im dritten Teil dargestellten Anwendungsfelder verdeutlichen das Einsatzpotenzial von Kl-Systemen im öffentlichen Sektor, zeigen zugleich aber auch rechtliche Hürden auf, die im vierten Teil vertieft untersucht werden. Erfreulich ist, dass der Autor dem Einsatz von KI im öffentlichen Sektor unvoreingenommen gegenübersteht und die Chancen und möglichen Vorteile eines
Einsatzes verdeutlicht, dabei aber mögliche Risiken und zu wahrende rechtstaatliche Prinzipien stets im Blick behält.« Jonas Barthle, in: Legal Tech, 1/2024

»Das Werk überzeugt durch eine anschauliche Darstellung und viele praktische Beispiele. Die rechtliche Analyse liest sich spannend und bleibt auch nach dem Inkrafttreten des AI Act relevant, zumal viele Probleme das nationale Verfassungsrecht betreffen.« Dr. Thomas Rainer Schmitt, in: jusIT, 2/2024 (ART.-NR.: 58)

»Alles in allem bereitet die Untersuchung einen fruchtbaren Boden, auf dem weitere Forschung zu einer zentralen Zukunftstechnologie entstehen kann.« Prof. Dr. Johannes Eichenhofer, in: Die Verwaltung, Bd. 56, 3/2023