Die unionsrechtskonforme Auslegung des bundesdeutschen Strafrechts.
By (author) Sascha Knaupe
Paperback (Published)
(November 2020)
ISBN: 9783428180707
6.18 x 9.17 inches
Price: $203.00
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Das Postulat unionsrechtskonformer Auslegung dient dem eingeschränkten Vorrang des Unionsrechts gegenüber nationalstaatlichem Recht. Mangels grundsätzlich bestehender kriminalstrafrechtlicher Rechtsetzungsbefugnis der EU stellt das Postulat besonders in jenem Bereich einen wesentlichen Europäisierungsfaktor dar. Es unterliegt sowohl nationalstaatlichen als auch unionsrechtlichen Grenzen, die im Bereich des bundesdeutschen Kriminalstrafrechts schärfer ausfallen als in anderen Rechtsgebieten.
Die Arbeit befasst sich mit den methodologischen Aspekten der unionsrechtskonformen Auslegung bundesdeutschen Strafrechts. Dazu wird im Besonderen der Frage nachgegangen, ob dem Institut der unionsrechtskonformen Auslegung im Bereich des Kriminalstrafrechts rechtsstaatliche Prinzipien oder allgemeine Rechtsgrundsatze des Unionsrechts entgegenstehen. Dies ist im Ergebnis zu verneinen, sofern die Auslegungsgrundsatze methodisch sauber angewandt werden. Insoweit sind zur Sicherung des eingeschrankten Vorrangs des Unionsrechts gegenuber nationalstaatlichem Recht samtliche Trager der offentlichen Gewalt verpflichtet, bundesdeutsches Strafrecht unionsrechtskonform auszulegen. Dieser Aufgabe mussen insbesondere die bundesdeutschen Gerichte gerecht werden. Aufgrund des stetig zunehmenden Einflusses des Unionsrechts auf die Rechtsordnungen seiner Mitgliedstaaten wird die Relevanz der unionsrechtskonformen Auslegung zunehmen und das Institut zum unverzichtbaren Bestandteil der Jurisprudenz.
Einleitung
Ziel der Arbeit – Relevanz des Themas – Gang der Arbeit
1. Die Europäischen Union und das Unionsrecht
Europäische Union – Kompetenzen der Europäischen Union auf dem Gebiet des Strafrechts – Ergebnis
2. Der Vorrang des Unionsrechts und der Einflussfaktor der unionsrechtskonformen Auslegung
Verhältnis zwischen Unionsrecht und bundesdeutschem Recht – Die unionsrechtskonforme Auslegung (im Allgemeinen) – Das Verhältnis vom (Anwendungs-)Vorrang und unionsrechtskonformer Auslegung zueinander
3. Prägende Entscheidungen und Ansichten von Rechtsprechung und Literatur zur unionsrechtskonformen Auslegung
Rechtsprechung – Literaturmeinungen und eigene Stellungnahme – Vergleich
4. Vorgehensweise und allgemeingültige Regelungen der unionsrechtskonformen Auslegung (im nationalstaatlichen Strafrecht)
Auslegung innerstaatlicher Vorschriften – Einbeziehung des Unionsrechts – Rang der unionsrechtskonformen Auslegung – Ergebnis
5. Auslegung ausgewählter bundesdeutscher materieller Strafrechtsnormen unter Berücksichtigung der unionsrechtskonformen Auslegung
Schutz von EU-Rechtsgütern – Tatbestände mit akzessorischen Merkmalen – Die Relevanz der unionsrechtlich umzusetzenden inhaltlichen Vorgaben
Zusammenfassung
Zusammenfassende Thesen – Ausblick
Literaturverzeichnis
Rechtsprechungs- und Rechtsquellenverzeichnis
Sachwortverzeichnis
- By (author) Sascha Knaupe
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