Die Kognitionsbefugnis uber Zuruckbehaltungsrechte im internationalen Zivilverfahrensrecht

by Wolfgang Junge

Book cover: Die Kognitionsbefugnis uber Zuruckbehaltungsrechte im internationalen Zivilverfahrensrecht

Extent: 217 pages

Publisher: Mohr Siebeck

Subjects: Law

Series: Studien zum ausländischen und internationalen Privatrecht

Series volume number: 396

Language: German

Paperback (Published)

(February 2018)

ISBN: 9783161546846

Price: $87.00

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Die Kognitionsbefugnis des Gerichts, also die Reichweite seiner Entscheidungsbefugnis, ist im internationalen Zivilverfahrensrecht von erheblicher praktischer Bedeutung. Ein Gericht darf grundsatzlich uber samtliche vom Klagebegehren beruhrte Fragen unabhangig davon entscheiden, ob sie im Wege des Klagangriffs oder vom Beklagten durch eine Einrede aufgeworfen werden. Ungeklart ist allerdings, ob ein Gericht auch uber ein Zuruckbehaltungsrecht entscheiden darf, wenn dem angerufenen Gericht die internationale Zustandigkeit fur die eingewendete Gegenforderung fehlt, die Forderung also vor diesem Gericht nicht aktiv eingeklagt werden konnte. Judikatur und Schrifttum begnugen sich bislang mit dem Hinweis auf die bei der Aufrechnung geltenden Grundsatze. Wolfgang Junge wendet sich gegen diese herrschende Meinung und entwickelt ein von der Parallele zur Aufrechnung losgelostes Modell fur die Kognitionsbefugnis uber Zuruckbehaltungsrechte.

  • By (author) Wolfgang Junge