Die Grundrechtsberechtigung juristischer Personen des öffentlichen Rechts bei Beteiligung eines ausländischen Staates im Rechtsvergleich.
By (author) Sabine Papenbrock
Paperback (Published)
(February 2019)
ISBN: 9783428154494
6.18 x 9.17 inches
Price: $127.00
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Die Autorin untersucht anlässlich der Verfassungsbeschwerde des schwedischen Unternehmens Vattenfall die Frage nach der Grundrechtsberechtigung juristischer Personen des öffentlichen Rechts, die von einem ausländischen Staat gehalten werden. Dabei berücksichtigt sie das deutsche, das europäische und das britische Verfassungsrecht in einem Rechtsvergleich und setzt sich mit der Frage nach dem diesen Rechtsordnungen zugrunde liegenden Grundrechtsverständnis auseinander.
Sabine Papenbrock untersucht anlasslich der Verfassungsbeschwerde des schwedischen Unternehmens Vattenfall gegen den Atomausstieg die Frage nach der Grundrechtsberechtigung juristischer Personen des offentlichen Rechts, die von einem auslandischen Staat gehalten werden. Die Autorin untersucht die hierdurch aufgeworfene Fragestellung fur das deutsche Recht, das Europarecht und das britische Recht sowie in einem Rechtsvergleich. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass maageblich fur die Losung dieser Fragestellung das in den Rechtsordnungen jeweils herrschende Grundrechtsverstandnis ist: Legt die Rechtsordnung ein anthropozentrisches oder ein funktionales Verstandnis zugrunde? Gerade aus dem Rechtsvergleich ergibt sich, dass fur eine interessengerechte Losung in Abkehr von der sogenannten Durchgriffsthese das Merkmal der grundrechtstypischen Gefahrdungslage in Form der Gewaltunterworfenheit heranzuziehen ist. Insoweit ist einem funktionalen Grundrechtsverstandnis der Vorrang zu gewahren.
Einleitung
1. Kapitel: Art. 19 Abs. 3 GG und die Grundrechtsberechtigung juristischer Personen des öffentlichen Rechts und gemischt-wirtschaftlicher Unternehmen
Grundsätzliches – Inländische juristische Personen des Privatrechts – Die wesensmäßige Anwendbarkeit der Grundrechte – Inländische juristische Personen des öffentlichen Rechts – Juristische Personen des Privatrechts mit Sitz im Ausland
2. Kapitel: Juristische Personen mit Beteiligung eines ausländischen Staates
Grundsätzliches – Aktueller Forschungsstand – Eigene Prüfung – Ergebnis
3. Kapitel: Auf europarechtlicher Ebene
Die Grundrechte der Grundrechtecharta – Die Grundfreiheiten – Die Europäische Menschenrechtskonvention
4. Kapitel: Vereinigtes Königreich
Einführung in das Verfassungsrecht des Vereinigten Königreichs – Das nationale Recht – Das internationale Recht: Die Europäische Menschenrechtskonvention – Ergebnis
5. Kapitel: Zusammenfassung und Auswertung
Grundrechtsberechtigungen: Zusammenfassung – Vergleich – Übertragbarkeit der einzelnen Ansätze
Ergebnisse der Arbeit in Thesen
Literatur, Sachwortverzeichnis
- By (author) Sabine Papenbrock
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