Der Zwangslizenzeinwand gegen Unterlassungsansprüche des Immaterialgüterrechts
By (author) Lena Vitols Series edited by Haimo Schack
Hardback (Published)
(April 2013)
ISBN: 9783847101031
6.46 x 9.69 inches
Price: $69.00
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Immaterialguter- oder kartellrechtliche Zwangslizenzen allein gewahren nur einen schuldrechtlichen Anspruch auf Einraumung einer Lizenz. Nimmt der Glaubiger dennoch ohne die Zustimmung des Rechtsinhabers die Nutzung des Schutzgegenstandes auf, kann dieser dagegen mit einem Unterlassungsanspruch vorgehen. Diese Konfliktsituation hat 2009 der BGH in der Entscheidung Orange-Book-Standard fur das Patentrecht entschieden und den Zwangslizenzeinwand des Glaubigers gegen den Unterlassungsanspruch zugelassen. Die Autorin befasst sich mit der grundsatzlichen Zulassigkeit des Einwands und mit dessen Verfassungsmassigkeit.
English summary: Compulsory licences are not a right of use, but a legal right to grant access to an intellectual property right. If the creditor uses the intellectual property right without permission, the holder of this right can proceed against the infringement. In 2009 the German Federal Supreme Court’s decision, known as Orange-Book-Standard, approved the antitrust objection of compulsory licence in patent infringement proceedings. This dissertation concerns with the admissibility of the objection and its constitutionality. It relates to both categories of compulsory licences against the injunctive relief of the intellectual property. The author concludes objections of compulsory licenses are not commensurability and because of this fact illegitimate. An adequate instrument for both parties is the interlocutory injunction.German description: Etwa 300.000 psychisch erkrankte sowie geistig und korperlich beeintrachtigte Patienten wurden wahrend des Zweiten Weltkriegs von Arzten ermordet. Neben den massenhaften Zwangssterilisationen und medizinischen Menschenversuchen in Konzentrationslagern gehort diese Tatsache zu den prekarsten Vergangenheitsinhalten, mit denen es die deutsche Medizin seit 1945 zu tun hatte. In welchen historischen Konstellationen kam es dazu, dass NS-Euthanasie-Verbrechen in der Nachkriegsmedizin thematisiert wurden? Und welche Bedeutung wurde der Vergangenheit zugewiesen? Sascha Topp dokumentiert und analysiert anhand ausgewahlter Beispiele von Medizinergruppen die Entwicklung von der teils systematischen Abwehr zur zumindest partiellen Verinnerlichung der prekaren Vergangenheit in das >kollektiv< geteilte arztliche Selbstbild. Sein Buch steht damit im breiteren Kontext erinnerungskultureller Studien zum gesellschaftlichen Umgang mit Nationalsozialismus und Holocaust in Deutschland.
Dr. Lena Vitols studierte Rechtswissenschaften an der Universität Kiel und absolvierte das erste juristische Staatsexamen im Mai 2011. Seit Dezember 2012 ist sie Rechtsreferendarin am Hanseatischen Oberlandesgericht.
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