Der Zugang zu staatlichen Geodaten als Element der Daseinsvorsorge.
By (author) Matthias Damm
Paperback (Published)
(December 2016)
ISBN: 9783428150960
6.18 x 9.17 inches
Price: $189.00
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Der Staat sitzt auf einem Schatz – digitale Geodaten. Panoramadienste, Navigationssysteme, Scoring und räumliche Vernetzung sind Beispiele für deren wirtschaftliche Bedeutung. Die Zurverfügungstellung von Geodaten durch den Staat bildet ein Element moderner Daseinsvorsorge. Die Arbeit leuchtet den völker-, unions- und verfassungsrechtlichen Hintergrund des Geodatenrechts aus und entwickelt ein Verständnis des Geodatenrechts als Querschnittsmaterie des Informations(verwaltungs)rechts, des Rechts geistigen Eigentums und des Datenschutzrechts.
»Access to Public Spatial Data in the General Interest«
A Treatise on the Provision of digital Spatial Data in German Law. The dissemination of Spatial Data has become a beacon project for German eGovernment.
A. Einleitung
B. Vom Open Government zum geoGovernment
Information und Recht – Raum als verwaltungsrechtswissenschaftlicher Begriff – Staatliches Geoinformationswesen: technische Grundlagen und Begriffe – geoGovernment als Facette des eGovernment
C. Verwaltung der Geodateninfrastruktur
Internationale Strukturen im Geoinformationswesen – Verfassungsrechtliche Zuständigkeitsordnung – Aufbau der GDI-DE – Verwaltung der Geodaten auf Bundesebene – Verwaltung der Geodaten auf Landesebene – Das Zugänglichmachen von Geodaten als öffentliche Aufgabe bzw. als Staatsaufgabe – Subjektives Recht auf Zugang zu Geodaten?
D. Rechte an Geodaten
Eigentum und Besitz – Klassisches Urheberrecht an Geodaten – Datenbankherstellerrecht sui generis an Geodaten-Datenbanken – Design-, Marken- und Patentrecht – Lauterkeitsrecht – »Gutgläubiger Erwerb« staatlicher Geodaten durch Dritte? – Rechtsfolgen der Verletzung – Rechte an Geodatendiensten bzw. am Geoportal
E. Ausgestaltung des Rechtsverhältnisses zwischen geodatenhaltenden Stellen und Nutzern
Mögliche Ausgestaltungen eines Zugangsregimes – Zugangsregime zu Geodaten des Bundes – Zugangsregime zu Geodaten der Länder
F. Beschränkung des Zugangs zu staatlichen Geodaten
»Besondere Rechtsvorschrift« im Sinne von § 11 Abs. 2 Satz 1 Var. 1 GeoZG – Entgegenstehende Rechte Dritter i.S.v. § 11 Abs. 2 Satz 1 Var. 2 GeoZG – Beschränkungsmöglichkeit nach § 12 Abs. 1 GeoZG – Beschränkungsmöglichkeit nach § 12 Abs. 2 GeoZG in Verbindung mit § 8 Abs. 1 UIG – Datenschutz – Beschränkungsmöglichkeiten zum Schutz geistigen Eigentums (§ 12 Abs. 2 GeoZG, § 9 Abs. 1 Nr. 2 UIG) – Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen, des Steuer- und des Statistikgeheimnisses – Beschränkungsmöglichkeiten nach § 12 Abs. 2 GeoZG in Verbindung mit § 9 Abs. 2 UIG – Beschränkungsmöglichkeiten nach § 12 Abs. 3 GeoZG
G. Zusammenfassende Thesen
Literaturverzeichnis, Sachwortregister
Matthias Damm, geb. in Würzburg; 2006–2010 Studium der Rechtswissenschaften in Heidelberg; 2010 Erstes Juristisches Staatsexamen; 2010–2012 Referendariat in Heidelberg, Stuttgart, Speyer, Ulm und Brüssel; 2012 Zweites Juristisches Staatsexamen; 2012 Promotion zum Dr. phil. (TU Chemnitz); 2012–2014 Forschungsreferent am Deutschen Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung Speyer; seit 2014 Richter als Notarvertreter in der baden-württembergischen Justiz; 2016 Promotion zum Dr. iur. (Universität Speyer).
- By (author) Matthias Damm
»Damms Arbeit ist sprachlich gut gelungen und in inhaltlicher Hinsicht sehr sorgfältig bearbeitet. [...] Es wird gewiss eine solide Grundlage für weitere Untersuchungen bilden, die zu dieser sehr aktuellen Thematik in Zukunft zu erwarten sind.« Prof. Dr. Andreas Saxinger, in: Deutsches Verwaltungsblatt, Heft 8/2018
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