Der primärrechtliche europäische Gleichbehandlungsgrundsatz und seine Auswirkungen auf das deutsche Arbeitsrecht.
By (author) Jan Thieken
Paperback (Published)
(September 2018)
ISBN: 9783428155217
6.18 x 9.17 inches
Price: $127.00
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Obwohl der Gleichheitssatz bereits seit Beginn der europäischen Einigung fester Bestandteil der Rechtsprechung des EuGH war, gibt es immer noch viele offene Fragen. Auf welche Akte findet er Anwendung? Wie genau ist die Vergleichbarkeit zu bestimmen? Wie sind die Maßstäbe einer Rechtfertigung? Welche Rolle spielt Kohärenz dabei? Und welche Auswirkungen hat all das auf das nationale Arbeitsrecht? Der Autor zieht zu all diesen Fragen Rückschlüsse aus einer Analyse der Rechtsprechung des EuGH.
Obwohl der Gleichheitssatz bereits seit Beginn der europaischen Einigung fester Bestandteil der Rechtsprechung des EuGH war, begegnet seine Anwendung immer noch zahlreichen Schwierigkeiten. Insbesondere in der Frage der Vergleichbarkeit von Sachverhalten ist eine allgemeine Definition weder erreichbar noch erforderlich. Vielmehr sind unterschiedliche Ansatze heranzuziehen und es ist ggf. bei einer Willkurprufung zu verbleiben. In der Frage der Rechtfertigung zeichnet sich eine klare Linie der EuGH-Rechtsprechung ab, die allerdings von der aus dem nationalen Recht gewohnten abweicht, insbesondere im Fehlen einer Angemessenheitsprufung und in der Betonung einer Koharenzprufung, die eine sorgfaltige Begrundung durch den Gesetzgeber erforderlich macht. De lege ferenda sollten nationale Normen nicht an den europaischen Grundrechten gemessen werden, de lege lata ist eine weite Uberprufung hinzunehmen. Die Auswirkungen auf das deutsche Arbeitsrecht sind vielgestaltig und potenziell erheblich, etwa bei der Behandlung moglicherweise vergleichbarer Berufe.
A. Einleitung und Grundlegung
Der primärrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz heute und seine Entwicklung dorthin – Begrifflichkeiten – Ausprägungen – Grundrechtscharakter
B. Kurzer geschichtlicher Aufriss
Zu den Ursprüngen von Gleichheitssätzen im europäischen Recht – Zur Entwicklung eines allgemeinen Gleichbehandlungsgrundsatzes – Zur Verbreitung der Anwendung
C. Der allgemeine Gleichbehandlungsgrundsatz
Tatbestandsvoraussetzungen – Primärrechtskonforme Auslegung – Rechtsfolgen (eines Verstoßes) – Weitergehende Folgen aus der Zusammenschau von Normen?: Anti-Diskriminierung als Programmsatz und Handlungsauftrag
D. Besondere Gleichbehandlungsgrundsätze – Diskriminierungsverbote
Erkenntnisse für den allgemeinen Gleichheitssatz: Einteilung – Erkenntnisse für den allgemeinen Gleichheitssatz
E. Auswirkungen auf das nationale Arbeitsrecht
Die klassischen Fälle: Bereits erfolgte Nichtigkeit einzelner Normen – Mögliche Probleme bestehender Normen mit dem primärrechtlichen Gleichheitssatz: Ausgewählte Fragestellungen – Zusammenfassende Betrachtung
F. Thesen
Literatur- und Sachverzeichnis
- By (author) Jan Thieken
»Wer tiefer und grundlegender in Fragen des Gleichbehandlungssatzes einsteigen muss, findet in dem Werk eine hervorragende, gut strukturierte und gut lesbare Herleitung der aktuellen Rechtslage, verbunden mit vielen Vertiefungshinweisen.« Klaus Stiefermann, in: Betriebliche Altersversorgung, 1/2019
»Wer sich mit den europarechtlichen Hintergründen des Gleichbehandlungsgrundsatzes auseinandersetzen will, ist mit der Monographie von Thieken bestens beraten. Insbesondere die sogfältige und kritische Analyse der EuGH-Rechtsprechung ist insoweit hervorzuheben. [...] Indes zeichnet es gerade ein gutes wissenschaftliches Werk aus, dass es zum Nachdenken anregt. Das ist Thieken in beeindruckender Weise gelungen.« Prof. Dr. Curt W. Hergenröder, in: Fachbuchjournal, 2/2019
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