Der gesellschaftsrechtliche Haftungsdurchgriff in der Volksrepublik China

Die Arbeit untersucht die hoch umstrittenen Haftungsvoraussetzungen der gesellschaftsrechtlichen Durchgriffshaftung im chinesischen Recht. Unter Verwendung eines methodenpluralistischen Ansatzes werden neben der schwerpunktmassigen dogmatischen Analyse auch die rechtshistorische Perspektive sowie die forensische Praxis beleuchtet.

English summary: Piercing the Corporate Veil in the People’s Republic of China: This book analyses the highly controversial requirements for piercing the corporate veil under Chinese law. Using a methodological pluralistic approach and focussing on a dogmatic analysis, it also considers the legal-historical perspective and forensic practice. The topic is of considerable practical and dogmatic importance, not least due to the judicial conference protocol published by the Supreme People’s Court at the beginning of November 2019 and the codified extension of the scope of the piercing of the corporate veil doctrine through the reform of the Chinese Company Law at the end of December 2023. The practical relevance is also suggested by empirical studies in the past decade, according to which the People’s Republic of China has a high application rate in international comparison. Finally, the book is also intended to provide general insights into the application of (civil) law in the People’s Republic of China by analysing the legal status of the so-called judicial conference protocol. German description: Die Arbeit untersucht die hoch umstrittenen Haftungsvoraussetzungen der gesellschaftsrechtlichen Durchgriffshaftung im chinesischen Recht. Unter Verwendung eines methodenpluralistischen Ansatzes werden neben der schwerpunktmassigen dogmatischen Analyse auch die rechtshistorische Perspektive sowie die forensische Praxis beleuchtet. Nicht zuletzt aufgrund des vom Obersten Volksgericht Anfang November 2019 veroffentlichten justiziellen Konferenzprotokolls sowie der kodifizierten Erweiterung des Anwendungsbereiches des Haftungsdurchgriffes durch die Reform des Kapitalgesellschaftsgesetzes Ende Dezember 2023 ist das Thema von erheblicher praktischer und dogmatischer Bedeutung. Die praktische Relevanz legen auch empirische Studien der vergangenen Dekade nahe, wonach die Volksrepublik China eine im internationalen Vergleich hohe Durchgriffsrate verzeichne. Schliesslich soll die Monografie auch durch die Untersuchung der Rechtsstellung des sog. justiziellen Konferenzprotokolls allgemeine Erkenntnisse uber die (zivilrechtliche) Rechtsanwendung in der Volksrepublik China hervorbringen.

"1. Einfuhrung Hintergrund, Fragestellung und Relevanz - Methodik - Untersuchungsgegenstand - Gang der Untersuchung 2. Grundlagen Relevante Rechtsquellen und Quasi-Rechtsquellen - Rechtliche Verwirklichung des Trennungsprinzips 3. Stellung der Durchgriffshaftung i. R. d. gesellschaftsrechtlichen Glaubigerschutzes Flexibilisierung des Kapitalschutzsystems - Eingeschrankter Glaubigerschutz i. R. d. Corporate Social Credit Systems - Fehlendes konzernspezifisches (Aussen-)Haftungsrecht - Zwischenfazit 4. Entwicklung der Durchgriffshaftung Justizielle Replik aus 1987 - Bekanntmachung des Staatsrates aus 1990 - Justizielle Replik aus 1994 - Shenzhen-Sonderbestimmungen (1999) - Justizielle Auslegung aus 2001 - Justizielle Auslegung aus 2002 - Umfassendere Durchgriffshaftungskonzepte der Volksgerichte - Kodifikation der Durchgriffshaftung im Oktober 2005 - Konferenzprotokoll (2019) - Zwischenfazit 5. Durchgriffshaftung im kodifizierten Recht Grundlagen - Grundsatz der Subsidiaritat - Tatbestand des 20 Abs. 3 GesG (2018) - Beweislast - Besonderheiten bei der Einpersonen-GmbH - Zwischenfazit 6. Fallgruppen nach dem Konferenzprotokoll (2019) Exkurs: Empirische Befunde - Personlichkeitsvermischung - Exzessive Beherrschung und Kontrolle - Unterkapitalisierung 7. Prozessuale Besonderheiten des Haftungsdurchgriffs Prozessuales - Anwendbarkeit im Vollstreckungsverfahren - Anwendbarkeit im Insolvenzverfahren 8. Ergebniszusammenfassung und Schlussbetrachtung Anhang I, Anhang II Normen-, Entscheidungs-, Literatur- und Stichwortverzeichnis ", 1. Einführung
Hintergrund, Fragestellung und Relevanz – Methodik – Untersuchungsgegenstand – Gang
der Untersuchung

2. Grundlagen
Relevante Rechtsquellen und »Quasi-Rechtsquellen« – Rechtliche Verwirklichung des
Trennungsprinzips

3. Stellung der Durchgriffshaftung i. R. d. gesellschaftsrechtlichen
Gläubigerschutzes
Flexibilisierung des Kapitalschutzsystems – Eingeschränkter Gläubigerschutz i. R. d.
Corporate Social Credit Systems – Fehlendes konzernspezifisches (Außen-)Haftungsrecht
– Zwischenfazit

4. Entwicklung der Durchgriffshaftung
Justizielle Replik aus 1987 – Bekanntmachung des Staatsrates aus 1990 – Justizielle
Replik aus 1994 – Shenzhen-Sonderbestimmungen (1999) – Justizielle Auslegung aus 2001
– Justizielle Auslegung aus 2002 – Umfassendere Durchgriffshaftungskonzepte der
Volksgerichte – Kodifikation der Durchgriffshaftung im Oktober 2005 –
Konferenzprotokoll (2019) – Zwischenfazit

5. Durchgriffshaftung im kodifizierten Recht
Grundlagen – Grundsatz der Subsidiarität – Tatbestand des § 20 Abs. 3 GesG (2018) –
Beweislast – Besonderheiten bei der Einpersonen-GmbH – Zwischenfazit

6. Fallgruppen nach dem Konferenzprotokoll (2019)
Exkurs: Empirische Befunde – Persönlichkeitsvermischung – Exzessive Beherrschung und
Kontrolle – Unterkapitalisierung

7. Prozessuale Besonderheiten des Haftungsdurchgriffs
Prozessuales – Anwendbarkeit im Vollstreckungsverfahren – Anwendbarkeit im
Insolvenzverfahren

8. Ergebniszusammenfassung und Schlussbetrachtung

Anhang I, Anhang II

Normen-, Entscheidungs-, Literatur- und Stichwortverzeichnis

• By (author) Reiner Thieme

»Thiemes Dissertation schließt die von ihm selbst
identifizierte Lücke einer monografischen dogmatischen Aufbereitung des Themas und
liefert einen bedeutenden Beitrag zur Forschung im Bereich des chinesischen
Gesellschaftsrechts. Sie trägt maßgeblich zum vertieften Verständnis der
Durchgriffshaftung im chinesischen Recht bei und stellt anhand des
methodenpluralistischen Ansatzes, der rechtsdogmatische, empirische und
historisch-rechtliche Perspektiven integriert, sowohl die dogmatischen Grundlagen der
Durchgriffshaftung als auch ihre Entwicklung und praktische Bedeutung im chinesischen
Recht anschaulich dar. Darüber hinaus liegt die Bedeutung der Arbeit nicht nur in der
systematischen Aufarbeitung eines bislang wenig erforschten Rechtsinstituts, sondern
auch in ihrer praktischen Relevanz und Nutzbarkeit für die Rechtsanwendung in der VR
China.« Dr. Dominic Köstner, in: Rabels Zeitschrift für ausländisches und
internationales Privatrecht, Bd. 89, 2/2025
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