Das Staatsziel Finanzmarktstabilität.
Verfassungs- und europarechtliche Vorgaben für die Stabilität der Finanzmärkte.
By (author) Jan-Ole Alpha
Paperback (Published)
(September 2021)
ISBN: 9783428182800
6.18 x 9.17 inches
Price: $145.00
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Vor dem Hintergrund der Finanz- und Eurokrise untersucht die Arbeit die verfassungs- und europarechtlichen Vorgaben für die Stabilität der Finanzmärkte. Wenngleich das Grundgesetz den Begriff der Finanzmarktstabilität nicht explizit erwähnt, zeigt sich, dass die Verfassung in verschiedenen Normen umfangreiche Vorgaben für eine staatliche Verantwortung für die Gewährleistung von Finanzmarktstabilität enthält.
Die weltweite Finanz- und Eurokrise in Folge des Zusammenbruchs des amerikanischen Immobiliensektors im Jahr 2007 fuhrte eindrucksvoll die folgenreiche Verbindung zwischen Staaten und Finanzmarkten vor Augen. Banken und Unternehmen mussten mit Milliarden aus Steuergeldern gerettet werden. Im folgenden Jahrzehnt traten Nationalstaaten und die Europaische Union der Gefahr einer erneuten Finanzkrise mit umfangreichen Regulierungspaketen entgegen, die an Schnittstellen wie Preisstabilitat und Staatsverschuldung anknupften. Jegliche staatliche Maanahme zur Regulierung bedarf aufgrund ihrer Eingriffswirkung einer verfassungsrechtlichen Rechtfertigung. Vor diesem Hintergrund untersucht die Arbeit die verfassungs- und europarechtlichen Vorgaben fur die Stabilitat der Finanzmarkte. Dabei zeigt sich, dass das Grundgesetz, auch ohne die Finanzmarktstabilitat explizit zu erwahnen, eine staatliche Verantwortung zur Gewahrleistung der Stabilitat der Finanzmarkte enthalt.
Einleitung
1. Die Doppelkrise: Die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise ab 2007 – Die Risikoneigung des Finanzsektors – Schlussfolgerung
2. Staat und Finanzmärkte: Die Rolle des Staates – Finanzmarktstabilität – Der Begriff der staatlichen Verantwortung
3. Gemeinwohl und Finanzmärkte: Die Begründung eines Staatszieles aus dem Gemeinwohl – Finanzmarktstabilität als Gemeinwohlbelang
4. Die verfassungsrechtlichen Vorgaben: Methodische Vorüberlegungen – Die Auslegung des Grundgesetzes unter dem Gesichtspunkt der Finanzmarktstabilität – Ergebnis zur Auslegung des Grundgesetzes unter dem Gesichtspunkt der Finanzmarktstabilität
5. Folgerungen für das staatliche Handeln: Staatliche Handlungspflichten zur Herstellung und Bewahrung von Finanzmarktstabilität – Exkurs: Krise und Demokratieprinzip
6. Europarechtliche Vorgaben zur Sicherung der Finanzmarktstabilität: Die Verantwortung der Europäischen Union – Gemeinwohlverpflichtung der Europäischen Union – Die Europäische Union als Stabilitätsgemeinschaft – Die Bedeutung der Europäischen Grundrechte – Ergebnis zur Auslegung des europäischen Rechts
Ergebnis und Fazit
Literatur- und Sachwortverzeichnis
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