Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Baden-Württemberg.
Eine Bestandsaufnahme sowie Reformvorschläge zu § 21 GemO.
By (author) Jens Schellenberger
Paperback (Published)
(August 2020)
ISBN: 9783428158089
6.18 x 9.17 inches
Price: $164.00
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Die Arbeit beleuchtet die Institute des Bürgerbegehrens und des Bürgerentscheides in Baden-Württemberg umfassend. Unter Beachtung der bundes- und landesverfassungsrechtlichen Vorgaben sowie der Rechtsprechung und der rechtswissenschaftlichen Literatur werden die einzelnen Tatbestandsmerkmale von § 21 GemO herausgearbeitet. Daneben beschäftigt sich die Arbeit mit dem gerichtlichen Rechtsschutz im Zusammenhang mit § 21 GemO und unterbreitet konkrete Reformvorschläge für diese Instrumente der unmittelbaren Demokratie.
Die Arbeit beschaftigt sich mit den beiden wesentlichen Instrumenten der unmittelbaren Demokratie auf der Gemeindeebene in Baden-Wurttemberg dem Burgerbegehren und dem Burgerentscheid gemaa 21 GemO. Die Fragen der burgerlichen Mitbestimmung und deren Reichweite sind aktueller denn je. Anhand der bundes- und landesverfassungsrechtlichen Vorgaben werden die Vereinbarkeit von Burgerbegehren und Burgerentscheid mit hoherrangigem Recht beleuchtet. Die einzelnen Tatbestandsmerkmale und deren Reichweite werden unter Auswertung der hierzu ergangenen Rechtsprechung und vertretenen Literaturstimmen sowie unter Berucksichtigung der kommunalpolitischen Erfahrungen als Mitinitiator eines Burgerbegehrens sowie als Gemeinderat durch den Autor herausgearbeitet. Die Arbeit wird durch umfangreiche Ausfuhrungen zur Inanspruchnahme von gerichtlichem Rechtsschutz erganzt und endet mit konkreten Reformvorschlagen fur eine praktischere Handhabbarkeit von Burgerbegehren und Burgerentscheid in Baden-Wurttemberg.
1. Einleitung
2. Verfassungsrechtliche Grundlagen für direktdemokratische Verfahren auf kommunaler Ebene
3. Bürgerbegehren und Bürgerentscheid im kommunalverfassungsrechtlichen Normengefüge
4. Das Bürgerbegehren und seine Voraussetzungen
5. Der Bürgerentscheid
6. Der Rechtsschutz bei Bürgerbegehren und Bürgerentscheid
7. Reformvorschläge zu § 21 GemO
8. Zusammenfassung
Literaturverzeichnis
- By (author) Jens Schellenberger
»Zusammenfassend kann dem Werk eine hohe Qualität attestiert werden, zu der auch der kommunalpolitische Hintergrund des Autors beigetragen haben dürfte. Es handelt sich ungeachtet einer kleinen Lücke um eine wertvolle Bereicherung der einschlägigen rechtswissenschaftlichen Literatur mit instruktiven weiterführenden Vorschlägen.« Prof. Dr. Volker M. Haug, in: DIe Verwaltung, Bd. 54, 4/2021
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