Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Baden-Württemberg.
Eine Bestandsaufnahme sowie Reformvorschläge zu § 21 GemO.
By (author) Jens Schellenberger
Paperback (Published)
(August 2020)
ISBN: 9783428158089
6.18 x 9.17 inches
Price: $189.00
Out of stock
Die Arbeit beleuchtet die Institute des Bürgerbegehrens und des Bürgerentscheides in Baden-Württemberg umfassend. Unter Beachtung der bundes- und landesverfassungsrechtlichen Vorgaben sowie der Rechtsprechung und der rechtswissenschaftlichen Literatur werden die einzelnen Tatbestandsmerkmale von § 21 GemO herausgearbeitet. Daneben beschäftigt sich die Arbeit mit dem gerichtlichen Rechtsschutz im Zusammenhang mit § 21 GemO und unterbreitet konkrete Reformvorschläge für diese Instrumente der unmittelbaren Demokratie.
Die Arbeit beschaftigt sich mit den beiden wesentlichen Instrumenten der unmittelbaren Demokratie auf der Gemeindeebene in Baden-Wurttemberg dem Burgerbegehren und dem Burgerentscheid gemaa 21 GemO. Die Fragen der burgerlichen Mitbestimmung und deren Reichweite sind aktueller denn je. Anhand der bundes- und landesverfassungsrechtlichen Vorgaben werden die Vereinbarkeit von Burgerbegehren und Burgerentscheid mit hoherrangigem Recht beleuchtet. Die einzelnen Tatbestandsmerkmale und deren Reichweite werden unter Auswertung der hierzu ergangenen Rechtsprechung und vertretenen Literaturstimmen sowie unter Berucksichtigung der kommunalpolitischen Erfahrungen als Mitinitiator eines Burgerbegehrens sowie als Gemeinderat durch den Autor herausgearbeitet. Die Arbeit wird durch umfangreiche Ausfuhrungen zur Inanspruchnahme von gerichtlichem Rechtsschutz erganzt und endet mit konkreten Reformvorschlagen fur eine praktischere Handhabbarkeit von Burgerbegehren und Burgerentscheid in Baden-Wurttemberg.
1. Einleitung
2. Verfassungsrechtliche Grundlagen für direktdemokratische Verfahren auf kommunaler Ebene
3. Bürgerbegehren und Bürgerentscheid im kommunalverfassungsrechtlichen Normengefüge
4. Das Bürgerbegehren und seine Voraussetzungen
5. Der Bürgerentscheid
6. Der Rechtsschutz bei Bürgerbegehren und Bürgerentscheid
7. Reformvorschläge zu § 21 GemO
8. Zusammenfassung
Literaturverzeichnis
- By (author) Jens Schellenberger
»Zusammenfassend kann dem Werk eine hohe Qualität attestiert werden, zu der auch der kommunalpolitische Hintergrund des Autors beigetragen haben dürfte. Es handelt sich ungeachtet einer kleinen Lücke um eine wertvolle Bereicherung der einschlägigen rechtswissenschaftlichen Literatur mit instruktiven weiterführenden Vorschlägen.« Prof. Dr. Volker M. Haug, in: DIe Verwaltung, Bd. 54, 4/2021
—
Other Titles in this Series
“Kooperationsverträge” zwischen Hochschulen und gesellschaftlichen Verbänden.
Die Abkommen der Hochschulen mit Arbeitnehmerorganisationen in Bremen, Oldenburg, Bochum und Saarbrücken.
Volume 454
Probleme des vorläufigen Rechtsschutzes bei Großprojekten.
Die regelmäßige Anordnung der sofortigen Vollziehung durch die Verwaltungsbehörden und die Prüfung der Erfolgsaussichten des Rechtsbehelfs in der Entscheidung nach § 80 Abs. 5 VwGO.
Volume 481
Umweltschutz durch Eigentümer, unter besonderer Berücksichtigung des Agrarrechts.
Zur Lehre von der Eigentümerverantwortung.
Volume 519
Öffentliche Kunstsubventionierung.
Verfassungs- und verwaltungsrechtliche Probleme, insbesondere bei Einschaltung nicht-staatlicher Instanzen in das Subventionsverfahren.
Volume 559
Die Reform des Föderalismus im Wasserhaushaltsrecht.
Zugleich ein Beitrag zur Funktionsbeschreibung und Bewertung der Abweichungsgesetzgebung.
Volume 1328
Artikel 146 Grundgesetz zwischen offener Staatlichkeit und Identitätsbewahrung.
Perspektiven des Schlussartikels des Grundgesetzes für die zukünftige europäische Integration.
Volume 1257
Die polizeiliche Wohnungsverweisung bei häuslicher Gewalt.
Eine vergleichende Untersuchung des Polizeirechts der Länder in Deutschland.
Volume 1095
Verfassungsvergleichung in europa- und weltbürgerlicher Absicht.
Späte Schriften. Hrsg. von Markus Kotzur - Lothar Michael.
Volume 1127
Bundesverfassungsgericht und Bundesstaat.
Die Bundesstaatsverfassung im Spiegel der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Eine Untersuchung nach Schwerpunkten.
Volume 1159
Laufbahnbewerber und Außenseiter.
Das Laufbahnprinzip als Regulativ von Zugang und Aufstieg im Berufsbeamtentum.
Volume 983
Delegation und Mandat im öffentlichen Recht.
Eine Untersuchung zur rechtlichen Zulässigkeit von Kompetenzübertragungen.
Volume 1014
Staatseigenschaft gemischtwirtschaftlicher Unternehmen.
Eine Untersuchung der staatlichen Qualität unternehmerischer Entscheidungen.
Volume 1045
Freiheit des Glaubens und Systematik des Grundgesetzes.
Zum Gewährleistungsgehalt schrankenvorbehaltloser Grundrechte am Beispiel der Glaubens- und Gewissensfreiheit.
Volume 1079
Die Produktzulassung von Novel Food.
Das Inverkehrbringen von neuartigen Lebensmitteln und Lebensmittelzutaten nach der Verordnung (EG) Nr. 258-97 im Spannungsfeld von Europa-, Lebensmittel- und Umweltrecht.
Volume 843
Mediation und Vorverfahren.
Ein Beitrag zur Reform des verwaltungsgerichtlichen Vorverfahrens.
Volume 939
Die öffentlich-rechtliche Verteilungslenkung.
Grund und Grenzen einer Deregulierung am Beispiel der Vergabe von Konzessionen, Kontingenten und Genehmigungen zur unternehmerischen Nutzung öffentlich verwalteter Güter.
Volume 655
Sozialistische Schulden nach der Revolution.
Kritik der Altschuldenpolitik. Ein Beitrag zur Lehre von Recht und Unrecht.
Volume 692
Vorvertragliche Schuldverhältnisse im Verwaltungsrecht.
Zugleich ein Beitrag zur Rechtsverhältnislehre.
Volume 721
Verfassung als öffentlicher Prozeß.
Materialien zu einer Verfassungstheorie der offenen Gesellschaft.
Volume 353
Das Verhältnis der Bauleitplanung zur raumbeanspruchenden Fachplanung.
Eine Untersuchung auf der Grundlage des BauROG 1998.
Volume 813
Pandemie und Staatshaftung
Zur Haftung des Staates für infektionsschützende Maßnahmen mit wirtschaftlichen Folgen
Volume 1535
Similar Books
Beyond Sovereign Courts
Agents and Practices in Early Modern Spanish and Habsburg Diplomacy
Volume 3
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Linguistic and Cultural Dynamics in a Frontier Society
New Perspectives on Northeastern Bavaria and Western Bohemia in the Early Middle Ages
Volume 9
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
Students, Scholars and Their Books at the University of Louvain (1425-1797)
Studium Lovaniense: Learning across Borders, 1
Volume 17
The Documentation of Historical Facts in Trial Judgments of the International Criminal Court
A Constitutional Theory of International Criminal Proceedings
Volume 66
Unsilencing the Archives
New Approaches to the History of Archaeological Labor in the Mandate Period Middle East
Volume 80
Althochdeutsche Stabreimdichtungen
Hildebrandslied, Muspilli und kleinere Denkmaler. Von Grund auf neu ediert, mit Erschliessungshilfen versehen, ubersetzt und eingeleitet von Frank Schafer
Auf Gedeih und Verderb
Die Pestiziddebatte seit dem Kaiserreich zwischen Hunger, Profit und Massenmord
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Die Pfingstbewegung in Deutschland während der Zeit des Nationalsozialismus
Kontinuitäten und Diskontinuitäten von der Weimarer Republik bis zur frühen Bundesrepublik
Indirekte Enteignung
Verfassungsunmittelbar gebotene Entschädigungspflicht im Spiegel des Mehrebenensystems
Kollektivismus und Individualismus im Aktienrecht
Zum Einfluss aktienrechtlicher Paradigmen auf die Rechtsentwicklung in Deutschland und den USA
Künstlervertragsmodelle in der Musikwirtschaft
Rechtliche Grenzen der künstlerbezogenen Nebenrechteverwertung im Erlös-, Vermittlungs-, Options- und Leistungsmodell
