Das begehungsgleiche Unterlassungsdelikt.
Eine rechtsgeschichtliche, rechtsdogmatische und rechtsvergleichende Untersuchung und die Entwicklung eines Systems der Garantietypen.
By (author) Hannes Schrägle
Paperback (Published)
(June 2017)
ISBN: 9783428152636
5.83 x 8.82 inches
Price: $45.00
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Das »unechte« Unterlassungsdelikt gilt als das
»dunkelste und umstrittenste Kapitel« in der Dogmatik des Allgemeinen Teils des
Strafrechts und ist in seiner gegenwärtigen Handhabung in Theorie und Praxis mit den
Anforderungen des verfassungsrechtlichen Bestimmtheitsgrundsatzes (nullum crimen sine
lege certa) kaum vereinbar. Die vorliegende Studie untersucht rechtsgeschichtlich,
rechtsdogmatisch und rechtsvergleichend das Problem der deliktischen Gleichwertigkeit
von Tun und Unterlassen am Beispiel der deutschen, englischen und französischen
Rechtsordnung.
Das »unechte« Unterlassungsdelikt gilt als das
»dunkelste und umstrittenste Kapitel« in der Dogmatik des Allgemeinen Teils des
Strafrechts und ist in seiner gegenwärtigen Handhabung in Theorie und Praxis mit den
Anforderungen des verfassungsrechtlichen Bestimmtheitsgrundsatzes (nullum crimen sine
lege certa) kaum vereinbar. Doch die Materie widersetzt sich hartnäckig einer
rechtlichen Durchdringung und Normierung.
Die vorliegende Studie untersucht rechtsgeschichtlich, rechtsdogmatisch und
rechtsvergleichend das Problem der deliktischen Gleichwertigkeit von Tun und
Unterlassen. Herangezogen werden die deutsche, die englische und die französische
Rechtsordnung. Das deutsche Strafgesetzbuch bietet eine wenig aussagekräftige
Generalklausel, zu deren Konkretisierung zahlreiche Lehren entwickelt wurden, von
denen aber keine zu allgemeiner Anerkennung gelangte, weswegen die Bestimmung der
Garantenstellungen der Rechtsprechung überlassen bleibt. In England ist es nicht
ungewöhnlich, dass die höheren Richter entscheiden, wann eine legal duty vorliegt. In
Frankreich hingegen lehnt man die Figur der commission par omission ab, weil sie
gegen das Gesetzlichkeitsprinzip verstoße.
Der Autor analysiert anhand strafrechtsspezifischer Kriterien das rechtliche
Rohmaterial der drei untersuchten Länder. Auf diese Weise gelangt er zu einer
allgemeinen und strafrechtssystemübergreifenden Struktur der begehungsgleichen
Unterlassungen. Die Struktur überführt er in eine Lehre von den Garantietypen, die
funktional-kriminalpolitisch gegründet ist. Sie bildet die Basis einer
tatbestandlichen Umschreibung des begehungsgleichen Unterlassungsdelikts. Die Arbeit
schließt mit einem Gesetzesvorschlag.
Teil 1: Geschichte der Gleichstellung von Tun und
Unterlassen
Die deutschen Lehren von Feuerbach bis Nagler – Die Entwicklung der englischen legal
duty – Der Code pénal von 1810 und die commission par omission – Vergleichende
Betrachtung
Teil 2: Lehren und Rechtstechniken der Gegenwart
Generalklausel und Theorien – Common Law and Case Law – Codification – Abschließende
Bewertung
Teil 3: Struktur der begehungsgleichen Unterlassungen
Aufgabenerfüllung – Verkehrssicherung – Gefahrverantwortung – Kindersorge und
-beaufsichtigung – Beistandsgemeinschaften – Resümee
Teil 4: Grundlagen und Methodik der Garantietypenlehre
Gesetz und System – Tatbestand und Begriffe – Typisierung der Garantieverhältnisse –
Begehungsgleicher Unterlassungsunwert – Grundfunktionen der Pflichten und Grundfragen
der Begehungsgleichheit – Verantwortlichkeiten der am Geschehen Beteiligten
Teil 5: System der Garantietypen
Aufgabengarantie. Der Aufgabengarant – Verkehrsgarantie. Der Verkehrsgarant –
Gefahrverantwortungsgarantie. Der Gefahrverantwortungsgarant – Sorge- und
Beaufsichtigungsgarantie. Der Sorge- und Beaufsichtigungsgarant –
Gemeinschaftsgarantie. Der Gemeinschaftsgarant
Teil 6: Gesetzesvorschlag
Formulierung – Anmerkung
Literaturverzeichnis
- By (author) Hannes Schrägle
»Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass dem
Autor eine beeindruckende rechtsvergleichende Untersuchung des begehungsgleichen
Unterlassungsdelikts in der deutschen, englischen und französischen Rechtsordnung
gelungen ist, die sich insbesondere der Garantenstellung bzw. der Systematik der
Garantietypen widmet. In instruktiver und stets sehr gut nachvollziehbarer Weise
stellt Schrägle – unter umfassender Aufarbeitung der historischen Entwicklung nicht
nur der deutschen, sondern auch der englischen und französischen Lehre und
Rechtsprechung – die unterschiedlichen Herangehensweisen der Systematisierung von
Garantietypen dar und entwickelt schließlich aus identifizierten
Gemeinsamkeiten einen äußerst interessanten eigenen Ansatz zur Systematisierung, der
in einem Entwurf für eine Neufassung des deutschen § 13 StGB gipfelt. Mit anderen
Worten: Dem Autor ist eine tiefgreifende, umfangreiche und dennoch äußerst
übersichtliche und verständliche Auseinandersetzung mit dem begehungsgleichen
Unterlassungsdelikt und vor allem den Garantietypen samt eigenem Ansatz gelungen, in
der er Dogmatik, rechtsgeschichtliche und rechtsphilosophische Aspekte sowie eine
rechtsvergleichende Betrachtung eindrucksvoll verschmolzen hat.« Dr. iur. Sebastian
Gölly, in: Zeitschrift für Internationale Strafrechtsdogmatik, 9/2019»At any rate, Schrägle has made an impressive contribution to the debate on the
normative foundation of the duty requirement in the case of improper omission
offences.« Prof. Dr. Kai Ambos, in: Criminal Law Forum, Vol. 28, Issue 4/2017
—
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