Kommunale Selbstverwaltung im ländlichen Raum: Entsprechen Verbands- und Samtgemeinden sowie Verwaltungsgemeinschaften noch dem Leitbild der Gemeinde?
Gemeindliche Verwaltung in zwei Ebenen: Phänomenologie und innerbundesstaatlicher Rechtsvergleich sowie eine dogmatische Neuausrichtung der Garantie kommunaler Selbstverwaltung aus Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG mittels eines Leitbilds der Gemeinde.
By (author) Stefan Brodmerkel
Paperback (Published)
(April 2020)
ISBN: 9783428158355
6.18 x 9.17 inches
Price: $127.00
Out of stock
Die Arbeit befasst sich mit Verbands- und Samtgemeinden sowie Verwaltungsgemeinschaften als Phänomen kommunaler Selbstverwaltung in ländlichen Räumen. Durch einen Vergleich der landesrechtlichen Kommunalverfassungen werden kennzeichnende Elemente und Strukturen herausgearbeitet, die im Anschluss auf ihre Verfassungsmäßigkeit hin geprüft werden. Dazu wird ein funktionales Leitbild der Gemeinde, das dem Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG zugrunde liegt, neu entwickelt.
Die Arbeit befasst sich mit Verbands- und Samtgemeinden sowie Verwaltungsgemeinschaften als Phanomen kommunaler Selbstverwaltung in landlichen Raumen. Durch einen Vergleich der landesrechtlichen Kommunalverfassungen werden kennzeichnende Elemente und Strukturen herausgearbeitet, die im Anschluss auf ihre Verfassungsmaaigkeit hin gepruft werden. Dazu wird ein funktionales Leitbild der Gemeinde, das dem Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG zugrunde liegt, neu entwickelt. Es zeigt sich, dass Verbands- und Samtgemeinden, bedingt durch die Kompetenzfulle und die Direktwahl ihrer Organe, in nicht mehr rechtfertigbarer Weise in die vom Grundgesetz vorgesehene Struktur und Funktion der Gemeinden eingreifen. Das Grundgesetz weist den Gemeinden verschiedene Funktionen zu, die von den verschiedenen Gesetzgebern zu beachten sind. Die Arbeit legt dabei insbesondere der Integrations- und Dezentralisierungsfunktion sowie der demokratischen Funktion jeweils eine maastabsbildende Rolle fur kommunale Reformen bei.
I. Einleitung
Anlass der Arbeit − Gegenstand der Untersuchung
II. Phänomenologie unterschiedlicher gemeindlicher Verwaltungssysteme mit zwei Ebenen
Phänomenologie gemeindlicher Verwaltung mittels zweier unterschiedlicher, unmittelbar legitimierter gemeindlicher Körperschaften − Verwaltungsgemeinschaften als Gegenmodell am Beispiel Bayerns
III. Die Selbstverwaltungsgarantie aus Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG
Umfang und Inhalt der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie in der Rechtsprechung des BVerfG und der Literatur − Eigener Vorschlag: Funktioneller Ansatz zur Entwicklung eines Leitbilds der Gemeinde − Folgerungen aus dem Leitbild für Gebiet, Aufgaben und Eigenverantwortlichkeit der Aufgabenerledigung in einem gemeindlichen Zwei-Ebenen-System
IV. Thesen
Literatur- und Sachwortverzeichnis
- By (author) Stefan Brodmerkel
»Insgesamt handelt es sich bei der von Brodmerkel vorgelegten Arbeit um ein inhaltlich durchweg überzeugendes Werk, das eine beeindruckende Kenntnis sowohl der Dogmatik der Selbstverwaltungsgarantie als auch der jeweiligen landesspezifischen Diskussion offenbart. Die Arbeit ist stringent gegliedert und führt den Leser in dem Dreischritt von einfacher Gesetzeslage, verfassungsrechtlichen Vorgaben und inhaltlicher Messung des Gesetzes an der Verfassung schlüssig zum Ergebnis der möglichen Verfassungswidrigkeit der Samt- und Verbandsgemeinden in ihrer derzeitigen Ausgestaltung.« Prof. Dr. Thorsten Ingo Schmidt, in: Die Verwaltung, Bd. 55, 3/2022
»Dass interkommunale Zusammenarbeit bei aller Effizienzsteigerung auch eine Gefahr für die kommunale Selbstverwaltung darstellt, ist eine Mahnung dieses Buches, die nicht ernst genug genommen werden kann.« Prof. Klaus Lange, in: Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht, 15/2020
»Diese Einschätzung ändert sicherlich nichts daran, dass der Autor mit seinem Werk einen wertvollen Beitrag zum Verständnis der kommunalen
Selbstverwaltungsgarantie geleistet hat. Insbesondere seine Überlegungen zur Überschaubarkeit, zur demokratischen Legitimation auf kommunaler Ebene und zum Verhältnis zwischen Dezentralisierung und effizienter Aufgabenerfüllung sind eine wahre Fundgrube für künftige Auseinandersetzungen mit diesem Thema.[...]« Dr. Klaus Ritgen, in: Der Landkreis, 10/2020
—
Other Titles in this Series
Zentralismus, Dezentralisation, Regionalismus und Föderalismus in Frankreich.
Eine institutionen-, theorien- und ideengeschichtliche Darstellung.
Volume 511
Ehrenschutz im Verfassungsstaat.
Zugleich ein Beitrag zu den Grenzen der Freiheiten des Art. 5 Abs. 1 GG.
Volume 577
Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung.
Strukturen, Medien, Auftrag und Grenzen eines informalen Instruments der Staatsleitung.
Volume 611
Rundfunk und Staat.
Das Gebot der Staatsferne des Rundfunks vor neuen Herausforderungen.
Volume 1284
Das negative Stimmgewicht als wahlgleichheitswidriger Effekt – Auswirkungen, Bewertung und Chancen einer Neuregelung.
Staatsrechtliche Determinanten für ein verfassungskonformes Wahlsystem.
Volume 1317
Grundrecht auf staatlichen Schutz.
Ein Vergleich von Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika.
Volume 1278
Gemeindenachbarklagen im öffentlichen Baurecht.
Interkommunaler Rechtsschutz im Bauleitplanungs- und Baugenehmigungsrecht nach den "Zweibrücken"- und "Mülheim-Kärlich"-Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts und den BauGB-Novellen 2004 und 2007.
Volume 1114
Funktionale Selbstverwaltung und ihre demokratische Legitimation.
Eine Untersuchung am Beispiel der Wasserverbände Lippeverband und Emschergenossenschaft.
Volume 1146
Steuerverfassungsrechtliche Probleme der Betriebsaufspaltung und der verdeckten Gewinnausschüttung.
Rechtsgrundsätze versus Gerichtspraxis.
Volume 970
Lehrbuch des deutschen Staatsrechts.
Nach dem Tode des Verfassers in siebenter Auflage bearbeitet von Gerhard Anschütz.
Volume 1000
Die demokratische Legitimationsfunktion der parlamentarischen Kontrolle.
Eine verfassungsrechtliche Untersuchung über Grundlage, Gegenstand und Grenzen der parlamentarischen Kontrolle unter besonderer Berücksichtigung der ministerialfreien Räume und der Privatisierung.
Volume 1064
Willkür im Rechtsstaat?
Die Willkürkontrolle bei der Verfassungsbeschwerde gegen Gerichtsentscheidungen.
Volume 894
Das freie Ermessen.
Von den vorkonstitutionellen Wurzeln zur positivistischen Auflösung der Ermessenslehre.
Volume 706
Öffentlichkeit als Verfassungsprinzip
Konturen einer Staatszielbestimmung unter dem Grundgesetz
Volume 1549
Similar Books
Beyond Sovereign Courts
Agents and Practices in Early Modern Spanish and Habsburg Diplomacy
Volume 3
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
Volume 6
Althochdeutsche Stabreimdichtungen
Hildebrandslied, Muspilli und kleinere Denkmaler. Von Grund auf neu ediert, mit Erschliessungshilfen versehen, ubersetzt und eingeleitet von Frank Schafer
Aporien des Geschichtsunterrichts?
Suchbewegungen im Spannungsfeld zwischen Geschichtsdidaktik und Sonderpädagogik
Volume 40
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Figuren des Relationalen
(Queer-)Feministische Perspektiven auf visuelle Kultur, Geschichte und Erinnerungsarbeit bei Walter Benjamin und Alexander Kluge
Volume 8
Indirekte Enteignung
Verfassungsunmittelbar gebotene Entschädigungspflicht im Spiegel des Mehrebenensystems
Kollektivismus und Individualismus im Aktienrecht
Zum Einfluss aktienrechtlicher Paradigmen auf die Rechtsentwicklung in Deutschland und den USA
Künstlervertragsmodelle in der Musikwirtschaft
Rechtliche Grenzen der künstlerbezogenen Nebenrechteverwertung im Erlös-, Vermittlungs-, Options- und Leistungsmodell
Mehrdimensionale Diskriminierungen
Rechtliche Erfassung von Intersektionalität und Benachteiligungsstrukturen am Beispiel von Art. 3 Abs. 3 GG
Rechtssubjektivität für Künstliche Intelligenz
Eine Untersuchung von Zuerkennungsgründen für die "ePerson"
Sitten zwischen Moralphilosophie und Politischer Okonomie am Ende des 18. Jahrhunderts
Mit einer zweisprachigen Edition von Ludwig Heinrich Jakobs Preisschrift Quelles sont les institutions les plus propres a fonder la morale d'un peuple
Stablecoins und Aufsichtsrecht
Die Regulierung von E-Geld-Token der MiCAR zwischen Buchgeld, E-Geld und Geldmarktfonds
Strukturierter Parteivortrag im digital geführten Zivilprozess
Richterliche Verfahrensleitung und Sanktionierung parteiseitigen Fehlverhaltens