Verstärkungswirkungen unter Grundrechten.
By (author) Julia Sandner
Paperback (Published)
(May 2019)
ISBN: 9783428156610
6.18 x 9.17 inches
Price: $145.00
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Zu einer Verstärkungswirkung unter den idealkonkurrierenden Grundrechten eines Grundrechtsträgers im Sinne einer Verstärkung seiner Position in der Gesamtabwägung kommt es nur dann, wenn inhaltlich verschiedene Gewährleistungsgehalte beeinträchtigt werden. Julia Sandner legt dar, wie anhand des gemeinsamen Referenzrahmens der Menschenwürde die Grundrechte auf materielle Gemeinsamkeiten und Unterschiede hin untersucht und idealkonkurrentielle Gewichtsverstärkungen festgestellt werden können.
Bedingt durch Uberschneidungen in den Gewahrleistungsbereichen der Grundrechte wird in manchen Lebenssituationen mehr als ein Grundrecht eines Grundrechtstragers aktiviert. Zu einer Verstarkungswirkung unter diesen Grundrechten im Sinne einer Verstarkung der Position des Grundrechtstragers in einer Gesamtabwagung kommt es jedoch nur dann, wenn inhaltlich unterschiedliche Gewahrleistungsgehalte beeintrachtigt werden. Um festzustellen, ob sich die in einer bestimmten Situation aufgerufenen Grundrechte materiell unterscheiden, mussen ihre Gewahrleistungsbereiche anhand eines gemeinsamen Maastabs miteinander verglichen werden. Innerhalb des gemeinsamen Referenzrahmens der Menschenwurde schlagt Julia Sandner unter Ruckgriff auf Arbeiten von H.L.A. Hart, John Rawls und John Finnis einzelne Menschenwurdeaspekte vor, mit denen ein solcher Vergleich ermoglicht wird und eine idealkonkurrentielle Gewichtsverstarkung festgestellt werden kann.
Einleitung: Problemstellung – Lösungsansatz – Gang der Untersuchung
A. Verstärkungswirkungen im grundrechtsdogmatischen Diskurs: Erscheinungsformen der Verstärkung – Das Phänomen der Verstärkung in der Rechtsprechung – Das Phänomen der Verstärkung in der Literatur
B. Theoretische Grundlagen: Grundrechtssystematisierungen und Definitionen – Grundrechtskonkurrenzen – Abwägung von Grundrechten
C. Verstärkungswirkungen unter Freiheitsrechten: Idealkonkurrentielle Gewichtsverstärkung – Dogmatische Prämissen – Die Aspekte der Menschenwürde – Verstärkungsfähigkeit aller Grundrechtsfunktionen – Notwendigkeit einer Gesamtabwägung – Grundrechtsschranken und Gesamtabwägung – Unterschiedlichkeitsgrad – Das Problem der willkürlichen Grenzziehung unter den Aspekten – Weitere potentielle Gegenargumente – Idealkonkurrentielle Gewichtsverstärkung unter drei oder mehr Grundrechten – Prinzipientheoretisches – Hypothetisches Alternativverhalten in der Gesamtabwägung – Konsequenzen für den Prüfungsaufbau – Prozessuale Konsequenzen – Neuschöpfung eines Grundrechts, Innominatfreiheitsrechte und idealkonkurrentielle Gewichtsverstärkung – Zusammenfassung – Beispielsfälle zur idealkonkurrentiellen Gewichtsverstärkung
D. Verstärkungswirkungen zwischen Freiheits- und Gleichheitsrechten: Zusammenfassung des bisherigen Erkenntnisstands – Idealkonkurrentielle Gewichtsverstärkung bei Gleichheitsrechten – Besonderheiten bei den speziellen Gleichheitssätzen – Menschenwürdeaspekte bei idealkonkurrierenden Freiheits- und Gleichheitsrechten – Beispielsfall Solariumsverbot
E. Verstärkungswirkungen in Grenzfällen individueller Betroffenheit: Rechtsprechungsüberblick – Argumentationsansätze – Übertragung des Ansatzes der idealkonkurrentiellen Gewichtsverstärkung
Zusammenfassung
Literatur- und Sachverzeichnis
Julia Sandner is an administrative court judge in Germany. She is currently seconded as a judicial clerk to the Federal Constitutional Court in Karlsruhe and regularly serves as an examiner in the German state examinations for the legal professions. After completing her studies at the University of Heidelberg and passing her state examinations with distinction, she became a research assistant to Professor Dr Borowski at the University of Heidelberg where she earned her doctoral degree with a thesis on the mutual reinforcement of fundamental rights under the Basic Law. Her training and research stays abroad included stages at a law firm in Tokyo and at the University of Cambridge.
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