Verstärkungswirkungen unter Grundrechten.

By (author) Julia Sandner

Book cover: Verstärkungswirkungen unter Grundrechten.

Extent: 296 pages

Publisher: Duncker & Humblot

Subjects: German Studies, Law, Social Sciences 

Series: Schriften zum Öffentlichen Recht

Series volume number: 1405

Language: German

Paperback (Published)

(May 2019)

ISBN: 9783428156610

6.18 x 9.17 inches

Price: $127.00

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Zu einer Verstärkungswirkung unter den idealkonkurrierenden Grundrechten eines Grundrechtsträgers im Sinne einer Verstärkung seiner Position in der Gesamtabwägung kommt es nur dann, wenn inhaltlich verschiedene Gewährleistungsgehalte beeinträchtigt werden. Julia Sandner legt dar, wie anhand des gemeinsamen Referenzrahmens der Menschenwürde die Grundrechte auf materielle Gemeinsamkeiten und Unterschiede hin untersucht und idealkonkurrentielle Gewichtsverstärkungen festgestellt werden können.


Bedingt durch Uberschneidungen in den Gewahrleistungsbereichen der Grundrechte wird in manchen Lebenssituationen mehr als ein Grundrecht eines Grundrechtstragers aktiviert. Zu einer Verstarkungswirkung unter diesen Grundrechten im Sinne einer Verstarkung der Position des Grundrechtstragers in einer Gesamtabwagung kommt es jedoch nur dann, wenn inhaltlich unterschiedliche Gewahrleistungsgehalte beeintrachtigt werden. Um festzustellen, ob sich die in einer bestimmten Situation aufgerufenen Grundrechte materiell unterscheiden, mussen ihre Gewahrleistungsbereiche anhand eines gemeinsamen Maastabs miteinander verglichen werden. Innerhalb des gemeinsamen Referenzrahmens der Menschenwurde schlagt Julia Sandner unter Ruckgriff auf Arbeiten von H.L.A. Hart, John Rawls und John Finnis einzelne Menschenwurdeaspekte vor, mit denen ein solcher Vergleich ermoglicht wird und eine idealkonkurrentielle Gewichtsverstarkung festgestellt werden kann.

Einleitung: Problemstellung – Lösungsansatz – Gang der Untersuchung

A. Verstärkungswirkungen im grundrechtsdogmatischen Diskurs: Erscheinungsformen der Verstärkung – Das Phänomen der Verstärkung in der Rechtsprechung – Das Phänomen der Verstärkung in der Literatur

B. Theoretische Grundlagen: Grundrechtssystematisierungen und Definitionen – Grundrechtskonkurrenzen – Abwägung von Grundrechten

C. Verstärkungswirkungen unter Freiheitsrechten: Idealkonkurrentielle Gewichtsverstärkung – Dogmatische Prämissen – Die Aspekte der Menschenwürde – Verstärkungsfähigkeit aller Grundrechtsfunktionen – Notwendigkeit einer Gesamtabwägung – Grundrechtsschranken und Gesamtabwägung – Unterschiedlichkeitsgrad – Das Problem der willkürlichen Grenzziehung unter den Aspekten – Weitere potentielle Gegenargumente – Idealkonkurrentielle Gewichtsverstärkung unter drei oder mehr Grundrechten – Prinzipientheoretisches – Hypothetisches Alternativverhalten in der Gesamtabwägung – Konsequenzen für den Prüfungsaufbau – Prozessuale Konsequenzen – Neuschöpfung eines Grundrechts, Innominatfreiheitsrechte und idealkonkurrentielle Gewichtsverstärkung – Zusammenfassung – Beispielsfälle zur idealkonkurrentiellen Gewichtsverstärkung

D. Verstärkungswirkungen zwischen Freiheits- und Gleichheitsrechten: Zusammenfassung des bisherigen Erkenntnisstands – Idealkonkurrentielle Gewichtsverstärkung bei Gleichheitsrechten – Besonderheiten bei den speziellen Gleichheitssätzen – Menschenwürdeaspekte bei idealkonkurrierenden Freiheits- und Gleichheitsrechten – Beispielsfall Solariumsverbot

E. Verstärkungswirkungen in Grenzfällen individueller Betroffenheit: Rechtsprechungsüberblick – Argumentationsansätze – Übertragung des Ansatzes der idealkonkurrentiellen Gewichtsverstärkung

Zusammenfassung

Literatur- und Sachverzeichnis

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