Satzungsdurchbrechung.
Eine rechtsformübergreifende Studie unter besonderer Berücksichtigung des Beschlussmängelrechts.
By (author) Christian Peterseim
Hardback (Published)
(November 2020)
ISBN: 9783428180431
6.18 x 9.17 inches
Price: $114.00
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Die Diskussion über die Zulässigkeit der Satzungsdurchbrechung kommt nicht zur Ruhe. Christian Peterseim legt den Grund hierfür offen: Eine zweifelsfreie Abgrenzung von zulässigen und unzulässigen Satzungsdurchbrechungen kann nicht gelingen, wenn und weil Beschlussmängelrecht und die Vorschriften über die Änderung des Gesellschaftsvertrags nicht aufeinander abgestimmt sind. In Anbetracht dieser Erkenntnis entwickelt der Autor eine Abgrenzung nach der Art der Satzungsbestimmung.
Die Diskussion uber die Zulassigkeit der Satzungsdurchbrechung kommt nicht zur Ruhe. Christian Peterseim legt den Grund hierfur offen: Eine zweifelsfreie Abgrenzung von zulassigen und unzulassigen Satzungsdurchbrechungen kann nicht gelingen, wenn und weil das Beschlussmangelrecht und die Vorschriften uber die Anderung des Gesellschaftsvertrags nicht aufeinander abgestimmt sind. In Anbetracht dieser Erkenntnis entwickelt der Autor unter Berucksichtigung von GmbH, AG, Verein und Personengesellschaften eine Abgrenzung nach der Art des Satzungsbestandteils. Ausgehend von der These, dass die Satzungsdurchbrechung einer historischen Rechtfertigung entbehrt, sie als besonderes gesellschaftsrechtliches Institut nicht existiert und der Versuch einer Durchbrechung im Wesentlichen zum Scheitern verurteilt ist, wendet sich die Arbeit der Untersuchung zu, wie und unter welchen Voraussetzungen der Effekt einer Satzungsdurchbrechung anderweitig erzielt werden konnte (Heilung, Nebenabreden, Offnungsklauseln).
1. Einleitung: Einführung – Gang der Darstellung
2. Begriffsbestimmung zur Einordnung der Problematik: Etymologie und historischer Kontext – Heutiges Begriffsverständnis – Abgrenzung der Satzungsdurchbrechung von terminologisch oder inhaltlich ähnlichen Phänomenen
3. Stand der Diskussion: § 1 Meinungsstand zur Satzungsdurchbrechung im Recht der GmbH – § 2 Meinungsstand zur Satzungsdurchbrechung im Aktienrecht – § 3 Meinungsstand zur Satzungsdurchbrechung im Vereinsrecht – § 4 Meinungsstand zur »Satzungsdurchbrechung« in Personengesellschaften
4. Die Zulässigkeit von Satzungsdurchbrechungen: § 1 Die Zulässigkeit der Satzungsdurchbrechung als Frage des allgemeinen Verbandsrechts – § 2 Die Zulässigkeit der Satzungsdurchbrechung in der Aktiengesellschaft – § 3 Die Zulässigkeit der Satzungsdurchbrechung in der GmbH – § 4 Die Zulässigkeit der Satzungsdurchbrechung im Verein – § 5 Die Zulässigkeit der »Satzungsdurchbrechung« in den Personengesellschaften
5. Erhaltung und Ermöglichung satzungsdurchbrechender Beschlüsse: § 1 Heilung – § 2 Umdeutung – § 3 Öffnungsklauseln
6. Zusammenfassung in Thesen
Literatur- und Sachwortverzeichnis
- By (author) Christian Peterseim
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