Netzwerke als Ergänzung des Vollzugskontrollinstrumentariums im EU-Umweltrecht.
By (author) Kaja Rothfuß
Paperback (Published)
(September 2023)
ISBN: 9783428189212
6.18 x 9.17 inches
Price: $164.00
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Als Huterin der Vertrage ist es Aufgabe der Kommission, den Vollzug des EU-Umweltrechts durch die Mitgliedstaaten zu kontrollieren. Neben der Durchsetzung nationaler Vollzugspflichten mit Hilfe des Vertragsverletzungsverfahrens greift sie dazu auf ungeregelte Instrumente zur Uberwachung und Forderung staatlicher Vollzugsleistungen zuruck. Dabei hat sie das Potenzial der Zusammenarbeit staatlicher Hoheitstrager in europaweiten Netzwerken erkannt und in ihre Vollzugssicherungsstrategie integriert.
English summary: Networks Complementing the Compliance Assurance Toolkit in EU Environmental Law: As guardian of the Treaties, the Commission is responsible for assuring compliance with EU environmental law. In addition to the enforcement by means of infringement procedures, the Commission uses informal instruments to monitor and promote member state’s compliance performance. In doing so, it has recognized the potential of cooperation between state authorities in Europe-wide networks and integrated this into its own supranational compliance assurance strategy. German description: Als Huterin der Vertrage ist es Aufgabe der Kommission, den Vollzug des EU-Umweltrechts durch die Mitgliedstaaten sicherzustellen. Dazu gibt ihr das Primarrecht das Vertragsverletzungsverfahren als politisch und rechtlich wirkendes Durchsetzungsinstrument an die Hand, das in den vergangenen Jahren effektiver gestaltet und durch Hilfsinstrumente erganzt wurde. Ressourcen- und Kompetenzgrenzen sowie strukturimmanente Schwachen des Vertragsverletzungsverfahrens verlangen daneben jedoch einen Ruckgriff auf alternative, ungeregelte Kontrollinstrumente. Das Potenzial der Zusammenarbeit staatlicher Hoheitstrager in Netzwerken hat die Kommission fruh erkannt und in ihre Vollzugssicherungsstrategie integriert. Im Zuge von Technisierung und Digitalisierung haben sich europaweite Netzwerke wie IMPEL oder EIONET als kooperative Problembewaltigungsmechanismen zu einer tragenden Saule des EU-Vollzugskontrollsystems entwickelt, die heute neben dem klassischen Vertragsverletzungsverfahren steht.
Einleitung Der Vollzug des EU-Umweltrechts als neuralgischer Punkt - Die Entwicklung des Vollzugskontrollsystems der EU als dynamischer Prozess - Ziel der Arbeit und Gang der Untersuchungen 1. Grundlagen Terminologische Klarstellungen - Vollzugsdefizite im Umweltsektor - Rahmenbedingungen der Vollzugskontrolle - Rahmenbedingungen des Unionsrechtsvollzugs 2. Das Vertragsverletzungsverfahren als klassisches Vollzugskontrollinstrument und seine Fortentwicklung Die Rolle des Vertragsverletzungsverfahrens fur die Durchsetzung des EU-Umweltrechts: Fallbeispiele und empirischer Befund - Funktionsweise und Durchsetzungskraft des Vertragsverletzungsverfahrens - Fortentwicklung des Vertragsverletzungsverfahrens - Auswertung 3. Netzwerke im Bereich der Vollzugskontrolle Grundlagen der Netzwerkanalyse - Netzwerke im Bereich Compliance Promotion - Netzwerke im Bereich Compliance Monitoring - Bewertung am Massstab primarrechtlicher Grundsatze - Auswertung 4. Imperative und kooperative Kontrollen als Trager des Vollzugskontrollsystems im EU-Umweltrecht Beschreibungsmodell und Thesen: Herausbildung einer imperativ-kooperativen Zwei-Saulen-Struktur - Technisierung und Digitalisierung als Triebfeder beider Saulen supranationaler Vollzugskontrolle im EU-Umweltrecht - Wechselwirkungen zwischen der Entstehung von Netzwerken und der Technisierung und Digitalisierung des Vollzugskontrollsystems im EU-Umweltrecht Zusammenfassung und Ausblick Literatur- und Stichwortverzeichnis, Einleitung
Der Vollzug des EU-Umweltrechts als neuralgischer Punkt – Die Entwicklung des Vollzugskontrollsystems der EU als dynamischer Prozess – Ziel der Arbeit und Gang der Untersuchungen
1. Grundlagen
Terminologische Klarstellungen – Vollzugsdefizite im Umweltsektor – Rahmenbedingungen der Vollzugskontrolle – Rahmenbedingungen des Unionsrechtsvollzugs
2. Das Vertragsverletzungsverfahren als »klassisches« Vollzugskontrollinstrument und seine Fortentwicklung
Die Rolle des Vertragsverletzungsverfahrens für die Durchsetzung des EU-Umweltrechts: Fallbeispiele und empirischer Befund – Funktionsweise und Durchsetzungskraft des Vertragsverletzungsverfahrens – Fortentwicklung des Vertragsverletzungsverfahrens – Auswertung
3. Netzwerke im Bereich der Vollzugskontrolle
Grundlagen der Netzwerkanalyse – Netzwerke im Bereich Compliance Promotion – Netzwerke im Bereich Compliance Monitoring – Bewertung am Maßstab primärrechtlicher Grundsätze – Auswertung
4. Imperative und kooperative Kontrollen als Träger des Vollzugskontrollsystems im EU-Umweltrecht
Beschreibungsmodell und Thesen: Herausbildung einer imperativ-kooperativen Zwei-Säulen-Struktur – Technisierung und Digitalisierung als Triebfeder beider Säulen supranationaler Vollzugskontrolle im EU-Umweltrecht – Wechselwirkungen zwischen der Entstehung von Netzwerken und der Technisierung und Digitalisierung des Vollzugskontrollsystems im EU-Umweltrecht
Zusammenfassung und Ausblick
Literatur- und Stichwortverzeichnis
- By (author) Kaja Rothfuß
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