Was kann die Verbandsklage vom KapMuG lernen?
Untersuchung zentraler Regelungen des VDuG im Vergleich zum KapMuG.
By (author) Marius Welling
Paperback (Published)
(February 2024)
ISBN: 9783428191451
6.18 x 9.17 inches
Price: $127.00
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Angesichts der im Oktober 2023 in Kraft getretenen Verbandsklage und der laufenden KapMuG-Reform in 2024 konnte die vorliegende Arbeit aktueller nicht sein, zumal sie auch andere Modelle fur Massenklagen wie das derzeit diskutierte Leitentscheidungsverfahren thematisiert. Das Werk verbindet umfangreiche Erfahrungen aus zwanzig Jahren praktischer Tatigkeit in kollektiven Rechtsbehelfen mit neuester Forschung zu teilweise uberraschenden Ergebnissen und liefert wertvolle Auslegungshilfen fur die Praxis und Impulse fur die Fortentwicklung von sog. Sammelklagen.
English summary: What can the Representative Action Learn from the KapMuG Capital Investor Model Proceedings Act (KapMuG)? Assessment of Central Provisions of the New Representative Action (VDuG) in Comparison to the KapMuG: Taking into account the new representative action (Verbandsklage) that only came into force in October 2023 and the ongoing reform of the Capital Investor Model Proceedings Act (KapMuG) in 2024, the present work could not be more current, especially as it also addresses other models for mass actions. The work combines extensive experience from twenty years of practical work in collective redress with the latest research to sometimes surprising results and provides valuable interpretation aids for practice and impulses for the further development of so-called class actions. German description: Im Oktober 2023 trat die Verbandsklage in Kraft und derzeit wird der Referentenentwurf zur KapMuG-Reform in 2024 diskutiert. Aktueller konnte also die vorliegende Arbeit nicht sein, zumal sie auch andere Modelle fur Massenklagen wie das vorgeschlagene Leitentscheidungs- und das Vorabentscheidungsverfahren thematisiert. Insbesondere verbindet sie tiefgehende und teilweise uberraschende Erfahrungen aus zwanzig Jahren praktischer Tatigkeit mit dem KapMuG und anderen Massenverfahren mit einer vertieften wissenschaftlichen Untersuchung der neuen Verbandsklage. Auf dieser Basis liefert die Arbeit sowohl wertvolle Auslegungshilfen fur die Praxis hinsichtlich der bisherigen und der neuen Regelungen und zugleich profund erarbeitete Vorschlage fur die Fortentwicklung des kollektiven Rechtsschutzes. Beispielhaft seien insofern die Ergebnisse zum Anwendungsbereich des KapMuG, zur Klageberechtigung, zur Nutzung der Schwarmintelligenz, zu den Problemen der Anmeldung und zur umfassenden Aussetzung von Parallelverfahren zur Entlastung der Gerichte genannt.
A. Einfuhrung B. Ziele und Zweck der Verbandsklage Uberwindung des rationalen Desinteresses - Starkung des Verbraucherschutzes - Uberwindung von unrechtmassigen Wettbewerbsvorteilen - Entlastung der Justiz und Verfahrensbeschleunigung - Verhinderung von Missbrauch C. Entstehung und Gesetzgebungsverfahren Kollektiver Rechtsschutz in Deutschland - Europaischer Hintergrund des kollektiven Rechtsschutzes - Nationale Gesetzgebungsverfahren D. Vergleichende Untersuchung der Verbandsklage mit dem KapMuG Anwendungsbereich der Verbandsklage - Zustandigkeit - Klagebefugnis - Besondere Zulassigkeitsvoraussetzungen der Verbandsklage - Statthaftes Klagebegehren - Feststellungsziele - Einleitung des Musterverfahrens - Bekanntmachung des Musterverfahrens - Anmeldung - 46 VDuG - Aussetzung von Individualklagen und Beteiligung am Musterverfahren - Verhaltnis Musterfeststellungs- und Verbandsklage zum KapMuG E. Gesamtbewertung der untersuchten Regelungen von Verbandsklage und KapMuG-Musterverfahren Zusammenfuhrung der gefundenen Ergebnisse - Erfullung der gesetzten Ziele - Ausblick und Abschluss Literatur- und Stichwortverzeichnis, A. Einführung
B. Ziele und Zweck der Verbandsklage
Überwindung des »rationalen Desinteresses« – Stärkung des Verbraucherschutzes –
Überwindung von unrechtmäßigen Wettbewerbsvorteilen – Entlastung der Justiz und
Verfahrensbeschleunigung – Verhinderung von Missbrauch
C. Entstehung und Gesetzgebungsverfahren
Kollektiver Rechtsschutz in Deutschland – Europäischer Hintergrund des kollektiven
Rechtsschutzes – Nationale Gesetzgebungsverfahren
D. Vergleichende Untersuchung der Verbandsklage mit dem KapMuG
Anwendungsbereich der Verbandsklage – Zuständigkeit – Klagebefugnis – Besondere
Zulässigkeitsvoraussetzungen der Verbandsklage – Statthaftes Klagebegehren –
Feststellungsziele – Einleitung des Musterverfahrens – Bekanntmachung des
Musterverfahrens – Anmeldung – § 46 VDuG – Aussetzung von Individualklagen und
Beteiligung am Musterverfahren – Verhältnis Musterfeststellungs- und Verbandsklage
zum KapMuG
E. Gesamtbewertung der untersuchten Regelungen von Verbandsklage und
KapMuG-Musterverfahren
Zusammenführung der gefundenen Ergebnisse – Erfüllung der gesetzten Ziele – Ausblick
und Abschluss
Literatur- und Stichwortverzeichnis
- By (author) Marius Welling
»Dem Autor ist insgesamt darin beizupflichten, dass
mit der Schaffung des VDuG noch keine durchdachte Reform des kollektiven
Rechtsschutzes in Deutschland geschaffen wurde, sondern dass dazu in der nächsten
Legislaturperiode ein neuer Anlauf gemacht werden sollte. Dies wurde auch in der
Diskussion im Deutschen Bundestag zur Neufassung des KapMuG deutlich, in dem die
Vertreter aller Fraktionen weitere Überlegungen und einschlägige Vorschläge dazu
ankündigten. Für diese weiteren Diskussionen liefert die vorliegende Arbeit wichtige
und detailreiche Impulse. Sie kommt also zu spät für die bereits erlassenen Gesetze,
aber genau zur rechten Zeit für die zwingend fortzuführende rechtspolitische und
wissenschaftliche Debatte.« Prof. Dr. Axel Halfmeier, in: Die Aktiengesellschaft,
17/2024»Marius Welling leistet mit seinem auf einer Dissertation beruhende Werk eine
profunde und ersichtlich erfahrungsbasierte historische, teleologische und
praxisorientierte Analyse von KapMuG und VDuG. Besonders wertvoll erscheinen seine
Überlegungen zur Klagebefugnis iVm einer geradezu erfrischenden Entzauberung des über
lange Zeit hochwirksamen lobbyinduzierten Narrativs ›amerikanischer Verhältnisse‹.
Welling leistet einen schon jetzt wertvollen Beitrag zur Weiterentwicklung der
Verbandsklagen, deren Notwendigkeit sich – in der Tat – schon jetzt abzeichnet.« Dr.
Peter Röthemeyer, in: Verbraucher und Recht, 11/2024
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