Auslandseinsatz der Bundeswehr.
By (author) Martin Limpert
(Paperback) (Published)
(November 2002)
ISBN: 9783428110148
6.18 x 9.17 inches
Price: $89.00
Out of stock
Spätestens seit dem Out-of-Area-Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 12. Juli 1994 sind friedenserhaltende und friedensschaffende Einsätze der Bundeswehr im Rahmen der Vereinten Nationen durch Artikel 24 Abs. 2 GG als legitimiert anzusehen. Unklarheit herrscht aber weiterhin über parlaments- sowie völkerrechtliche Voraussetzungen und Einzelheiten. Anhand der bisherigen Staatspraxis schildert der Autor die rechtliche und faktische Handhabung der Einsätze durch Bundesregierung, Bundestag, Vereinte Nationen, NATO und WEU. Besonderes Augenmerk widmet er der völkerrechtlichen Rechtfertigung eines Einsatzes auf der Grundlage der VN-Charta, die durch die Figur der “humanitären Intervention” bei schwersten Menschenrechtsverletzungen eine systemimmanente Ergänzung erfährt.
Zur rechtlichen Implementierung der Auslandseinsätze empfiehlt Martin Limpert verfassungspolitisch die Verabschiedung eines Verwendungsgesetzes für die Bundeswehr, das den konkreten parlamentarischen Mitwirkungsanteil zugunsten dieser originären Domäne der Exekutive zurücknimmt, indem es die Einsatzvoraussetzungen abstrakt-generell regelt.
Das Geleitwort des früheren Bundesministers der Verteidigung und Vorsitzenden des Rechtsausschusses des 14. Deutschen Bundestages, Professor Dr. Rupert Scholz, weist auf den engen Zusammenhang zwischen äußerer und innerer Sicherheit hin. Es fordert “eine Sicherheit”, die eine verstärkte Heranziehung der Bundeswehr zu innerstaatlichen Sicherungsaufgaben beinhaltet. Dies erscheint angesichts der terroristischen Gefahren, wie sie signifikant am 11. September 2001 zum Ausdruck gekommen sind, dringend geboten.
- By (author) Martin Limpert
»Das Verdienst der Schrift von Martin Limpert besteht zum einen darin, die Wurzeln der – weithin akzeptierten – verfassungsrechtlichen Entscheidungen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr gründlich freizulegen und damit gleichzeitig die Bedeutung des Gerichts für die Sicherung der Handlungs- und Funktionsfähigkeit der Bundesrepublik Deutschland nach außen deutlich zu machen. Zum anderen offenbaren Limperts Ausführungen aber auch die damit korrespondierende Schwäche der Politik, die sich letztlich als eine Selbstentmündigung des Verfassungs- wie des Gesetzgebers darstellt, mit der unvermeidlichen Folge, dass das Bundesverfassungsgericht in die Rolle eines Ersatzgesetzgebers hineinwächst. Wie Gericht und Politik mit dieser unbefriedigenden Gewaltenverteilung nach den Anschlägen vom 11. September 2001 umgehen werden und welche – ggf. auch in einem Verwendungsgesetz zu formulierenden – Antworten auf die neuen Herausforderungen gefunden werden, bleibt freilich abzuwarten. Ungeachtet dessen wird zukünftig niemand, der sich mit den Auslandseinsätzen der Bundeswehr beschäftigt, auf die Lektüre der Schrift von Limpert verzichten können. Sie stellt ein ›Out-of-Area-Kompendium‹ dar, das alle Facetten dieser Problematik fundiert und kenntnisreich erörtert und dabei trotz des wissenschaftlichen Anspruchs den Blick für die Anforderungen der politischen Praxis nicht verliert.«
Michael Brenner, in: Archiv des öffentlichen Rechts, 3/2004
—
Other Titles in this Series
Neuere Entwicklungen im Gentechnikrecht.
Rechtliche Grundlagen und aktuelle Gesetzgebung für gentechnische Industrievorhaben.
Volume 8
Die Unbeachtlichkeit von Verfahrensfehlern im deutschen Umweltrecht.
Einwirkungen der Aarhus-Konvention und des Gemeinschaftsrechts auf die Grenzen gerichtlicher Kontrolle.
Volume 83
Zumutbarkeit als Verfassungsmaßstab.
Der eigenständige Gehalt des Zumutbarkeitsgedankens in Abgrenzung zum Grundsatz der Verhältnismäßigkeit.
Volume 30
Versammlungen jenseits des öffentlichen Straßenraums.
Eine schutzpflichtenrechtliche Untersuchung des räumlichen Schutzgehalts von Art. 8 I GG.
Volume 107
Bundeswehr in Somalia.
Verfassungsrechtliche und verfassungspolitische Überlegungen zur Verwendung deutscher Streitkräfte in VN-Operationen.
Volume 21
Selbstverwirklichungsrecht im pluralistischen Kulturstaat.
Zum Grundrecht auf Bildung im Grundgesetz.
Volume 54
Die pädagogische Freiheit des Lehrers.
Eine Untersuchung zur Reichweite und zu den Grenzen der Fachaufsicht im demokratischen Rechtsstaat.
Volume 66
Thomas Mann und die Demokratie.
Wandel und Kontinuität der demokratierelevanten Äußerungen des Schriftstellers.
Volume 9
Drittschutz.
Der Rechtsschutz Drittbetroffener gegen Bau- und Anlagengenehmigungen im öffentlichen Baurecht, Immissionsschutzrecht und Atomrecht.
Volume 19
Parlamentarische Opposition in den Landesverfassungen.
Eine verfassungsrechtliche Analyse der neuen Oppositionsregelungen.
Volume 55
Slotvergabe an deutschen und europäischen Flughäfen.
Rechtspositionen und aktuelle Entwicklungen unter besonderer Berücksichtigung des Slothandels.
Volume 88
Die Berufsfähigkeit der Handelsgesellschaft im Gewerberecht und im Recht der Freien Berufe.
Zugleich ein Beitrag zum Problem der Einheit der Rechtsordnung.
Volume 68
Justitiabler Föderalismus.
Zur Konzeption föderaler Kompetenzzuweisungen als subjektive Rechtspositionen.
Volume 52
Volksgesetzgebung in Deutschland.
Der wissenschaftliche Umgang mit plebiszitärer Gesetzgebung auf Reichs- und Bundesebene in Weimarer Republik, Drittem Reich und Bundesrepublik Deutschland (1919–2002).
Volume 71
Das strukturelle Homogenitätsgebot in der deutschen und österreichischen Bundesstaatslehre.
Eine vergleichende rechtshistorische Untersuchung.
Volume 103
Europäischer Föderalismus.
Supranationaler, subnationaler und multiethnischer Föderalismus in Europa.
Volume 57
Verkehrsaufteilung in Flughafensystemen.
Rechtliche Möglichkeiten zur Nachfragelenkung bei öffentlichen Leistungen am Beispiel von Flughäfen.
Volume 40
Maritime Sicherheit im Bundesstaat.
Kompetenzrechtliche Herausforderungen auf dem Weg zu einer Deutschen Küstenwache.
Volume 89
Bosnien-Herzegowina im Horizont Europas.
Demokratische und föderale Elemente der Staatswerdung in Südosteuropa.
Volume 69
Die Grundrechtsbindung der Betreiber sozialer Netzwerke
Eine Untersuchung der Grundrechtswirkungen im europäischen Mehrebenensystem unter Berücksichtigung des Digital Services Acts
Volume 115
Similar Books
‘For You I Study, For You I Work, For You I Live, For You I Am Ready To Even Give My Life’
Essays in Honour of Francis (Frank) J Moloney, SDB
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
Volume 6
The Therapeutae as the Best Paradigm for the Contemplative Life
A Contextual Reading of Philo of Alexandria's De Vita Contemplativa
Katechetischer Text, oder Unterricht vom christlichen Lehrbegrif für Unstudirte
2 Auflagen: 1765–1772. Bibliothek der Neologie. Kritische Ausgabe in zehn Bänden. Band X
Misericorde et soin des blessures en pastorale au Congo-Brazzaville
Essai dune theologie du Ko-Ngo et de lanastomose
Vertheidigter Glaube der Christen
2 Auflagen: 1748/51-1773. Bibliothek der Neologie. Kritische Ausgabe in zehn Bänden. Band VII
Wie JHWH spricht
Die temporelle Steuerung von Verbalaussagen in den Reden nach den Gottesspruchformeln
