Die Durchsetzungsrichtlinie und ihre Umsetzung im deutschen Recht
by Dennis Amschewitz
Paperback (Published)
(December 2008)
ISBN: 9783161497452
Price: $93.00
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English summary: The enforcement directive is one of the most important legal instruments in the area of intellectual property law. Its purpose is to combat counterfeiting and illegal file sharing more effectively. Dennis Amschewitz gives a comprehensive analysis of the directive and its implementation in German law. In doing so, he examines whether or not German legislators fulfilled their obligations when they made the directive part of national law. Legal practitioners who work with the enforcement directive and the corresponding national law will find this study useful for dealing with the new provisions. The author provides suggestions on how to interpret the directive and German national law. He focuses on the right to information in connection with Internet providers, a highly controversial topic in Germany. German description: Die Richtlinie 2004/48/EG (Durchsetzungsrichtlinie) ist einer der bedeutendsten Rechtsakte der Europaischen Union auf dem Gebiet des Geistigen Eigentums. Um eine effektivere Bekampfung von Produktpiraterie und illegalem Filesharing zu ermoglichen, werden die Mitgliedstaaten durch die Richtlinie zur Regelung bestimmter materiellrechtlicher Sanktionen und zur Implementierung verfahrensrechtlicher Instrumente zum Schutz aller Immaterialguterrechte verpflichtet. Die Richtlinie basiert zum einen auf dem nahezu weltweit geltenden TRIPs-Abkommen und zum anderen auf effektiven verfahrensrechtlichen Massnahmen einzelner EU-Mitgliedstaaten.Dennis Amschewitz analysiert die Durchsetzungsrichtlinie und ihre Umsetzung in das deutsche Recht umfassend. Sein Ziel ist es, Rechtsanwendern, die mit der Richtlinie beziehungsweise dem deutschen Umsetzungsgesetz in Beruhrung kommen, den Umgang mit dem neuen Recht und die richtlinienkonforme Anwendung der neuen nationalen Vorschriften zu erleichtern. Dementsprechend unterbreitet er sowohl zur Richtlinie selbst als auch zu den nationalen Bestimmungen Auslegungsvorschlage. Ein besonderes Augenmerk richtet er dabei auf den hochst umstrittenen Auskunftsanspruch gegen Internet Service Provider (ISP). Dieser soll den Rechtsinhabern ermoglichen, zivilrechtliche Anspruche gegen illegale Filesharer geltend zu machen.Der Autor hinterfragt ferner das deutsche Gesetz zur Umsetzung der Durchsetzungsrichtlinie und untersucht, ob der Gesetzgeber, der die Umsetzungsfrist um mehr als zwei Jahre uberschritten hat, seiner Umsetzungspflicht vollumfanglich nachgekommen ist.
Dennis Amschewitz, Geboren 1978; Studium der Rechtswissenschaft in Konstanz, Warwick/GB und Tubingen; 2007 Promotion; wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl fur Burgerliches Recht, Europaische Rechtsgeschichte und Versicherungsrecht, Universitat Tubingen; Rechtsreferendar am OLG Stuttgart.
- By (author) Dennis Amschewitz
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