Verwaltungsautomation 2.0.
Automatisiert erlassene Verwaltungsakte im Bereich von Spielräumen.
By (author) Daniel Busche
Paperback (Published)
(November 2023)
ISBN: 9783428189649
6.18 x 9.17 inches
Price: $131.00
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Die Arbeit behandelt den automatisierten Erlass von Verwaltungsakten aus rechtsdogmatischer, rechtstheoretischer und technischer Perspektive. Es werden die automationsbezogenen Vorschriften in VwVfG, AO und SGB X systematisch erschlossen und im Anschluss unter Einbezug rechtstheoretischer und technischer Erkenntnisse rechtspolitischer Anderungsbedarf aufgezeigt. Inhaltlicher Schwerpunkt der Untersuchung ist dabei das Verhaltnis von automatisiert erlassenen Verwaltungsakten und Spielraumen.
English summary: Administrative Automation 2.0 – Automated Issuance of Administrative Acts and Administrative Discretion: The study deals with the automated issuance of administrative acts from a legal-dogmatic, legal-theoretical, and technical perspective. The automation-related regulations in VwVfG, AO and SGB X are systematically analyzed, and the need for changes in legal policy is then identified, taking into account legal-theoretical and technical findings. The focus of the study is on the relationship between automated administrative acts and administrative discretion. German description: Die technischen Moglichkeiten entwickeln sich rasant und damit auch die Moglichkeiten Verwaltungsakte automatisiert zu erlassen. VwVfG, AO und SGB X sind durch die ausdruckliche Regelung der Vollautomation teilweise angepasst worden. Vor diesem Hintergrund erschliesst die Arbeit die Gesamtheit der automationsbezogenen Vorschriften aller drei Verfahrensordnungen systematisch und arbeitet rechtspolitischen Anderungsbedarf heraus. Im Schwerpunkt befasst sich die Arbeit mit dem Verhaltnis von automatisiert erlassenen Verwaltungsakten und Spielraumen und zeigt auf, dass der automatisierte Erlass von Verwaltungsakten auch beim Bestehen eines Spielraums im Grundsatz zulassig ist. Unzulassig wird der Einsatz erst, wenn moglicherweise besondere Umstande des Einzelfalls zu berucksichtigen sind. Eine einzelfallbezogene Spielraumausubung ubersteigt auch die gegenwartigen technischen Moglichkeiten. Allerdings deutet der Einsatz von LLMs die Moglichkeit der Uberwindung auch dieser technischen Grenze an.
Einleitung
1. Grundlagen der Verwaltungsautomation
Begriffliche und technische Grundlagen – Rechtliche Grundlagen der Verwaltungsautomation
2. Spielräume der Verwaltung
Die historische Entwicklung des Ermessensbegriffs – Spielräume in der herrschenden Verwaltungsrechtsdogmatik – Kritische Überprüfung der dogmatischen Behandlung von Verwaltungsspielräumen – Zwischenfazit
3. Automatisiert erlassene Verwaltungsakte im Bereich von Spielräumen
Spielräume als mögliche rechtliche Grenze automatisierter Verfahrensdurchführung – Besondere organisations- und verfahrensrechtliche Anforderungen – Eignung administrativer Spielraumentscheidungen zur Automation
4. Resümee
Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse – Rechtspolitische Betrachtung – Ausblick: Umbau des Legitimations- und Kontrollsystems
Literatur- und Sachverzeichnis
Daniel Busche studied law at the WWU Münster and the University of Lisbon from 2009 to 2015. He then completed his legal clerkship at the Regional Court of Münster with stations at the German Embassy in Washington D.C. and the Federal Constitutional Court. From December 2017 to March 2018 and from October 2022 to September 2023 he worked full- respectively part-time at a law firm in Duesseldorf. Since April 2018, he has been employed as a research assistant at the Chair of Public Law (Prof. Dr. Lothar Michael) at the HHU Duesseldorf.
- By (author) Daniel Busche
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