Relativierung des Bestandsschutzes durch Einflüsse des europäischen Umweltrechts?
By (author) Danbi Cho
Paperback (Published)
(July 2023)
ISBN: 9783428188710
6.18 x 9.17 inches
Price: $139.00
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Wie ist Konflikten zu begegnen, die trotz vorheriger umfassender Umweltprufungen zwischen bestandskraftig zugelassener Tatigkeit und Natur eintreten? Die Autorin geht dieser Frage mit Blick auf das EU-Artenschutz-, Habitatschutz- und Umweltschadensrecht nach. Dargelegt werden die materiellen Anforderungen des EU-Umweltrechts an den Zulassungsvollzug, ferner die behordlichen Instrumente zu ihrer Durchsetzung. Differenziert wird zwischen der Zulassung durch BImSchG-Genehmigung und Planfeststellung.
English summary: European Environmental Law and its Influence on Grandfathering – a Limiting Factor?: How to deal with conflicts that arise between legally permitted activities and nature despite prior comprehensive environmental assessments? The author examines this question regarding EU species, habitat protection and environmental damage law. The material EU environmental law requirements for the use of permits are outlined, as well as the administrative instruments for their enforcement. A differentiation is made between permits under the Federal Immission Control Act and plan approvals. German description: Die Umwelt unterliegt einem stetigen Wandel. Trotz umfassender Prufung von Umweltvorgaben in Anlagenzulassungs- und Planfeststellungsverfahren konnen spater, etwa infolge naturraumlicher Veranderungen oder neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse, unvorhergesehene Konflikte zwischen bestandskraftig zugelassener Tatigkeit und Natur eintreten. Kann die Tatigkeit hier unverandert fortgefuhrt werden oder bedarf es einer Beschrankung des zugelassenen Bestandes? Welchen Einfluss hat das Unionsrecht auf den notwendigen Ausgleich zwischen Bestands- und Umweltinteressen? Die Autorin geht diesen Fragen mit Blick auf die Vorgaben des europaischen Artenschutz-, Habitatschutz- sowie Umweltschadensrechts nach. Dargelegt wird, welche materiellen Anforderungen das EU-Umweltrecht an bestandskraftig zugelassene Tatigkeiten stellt. Ferner erfolgt eine Auseinandersetzung mit behordlichen Durchsetzungsinstrumentarien, differenzierend nach immissionsschutzrechtlich genehmigten und planfestgestellten Vorhaben.Die Arbeit wurde mit dem Wolf-Rudiger-Bub-Preis 2023 ausgezeichnet.
Einleitung
1. Grundlegendes zum nationalen Bestandsschutzverständnis sowie den Anforderungen an die Umsetzung von EU-Richtlinien
Bestandsschutz im nationalen Recht – Allgemeine Anforderungen an die Umsetzung von EU-Richtlinien und denkbare Einflüsse auf den Bestandsschutz – Zusammenfassung und Folgerungen für die weitere Untersuchung
2. Die Einflüsse des EU-Artenschutz- und Habitatschutzrechts auf den Bestandsschutz
Einführung – Die Bedeutung des Habitatschutzrechts für bestandskräftig zugelassene Vorhaben – Die Bedeutung des EU-Artenschutzrechts für bestandskräftig zugelassene Vorhaben – Handlungsinstrumente zur verfahrensrechtlichen Durchsetzung der §§ 33 Abs. 1 S. 1, 44 Abs. 1 BNatSchG gegenüber bestandskräftig zugelassenen Vorhaben – Fazit: Relativierung des Bestandsschutzes durch das europäische Arten- und Habitatschutzrecht?
3. Einflüsse des Umweltschadensrechts auf den Bestandsschutz
Einführung: Die Grundzüge des Umweltschadensrechts – Zur Bedeutung einer behördlichen Zulassungsentscheidung im umweltrechtlichen Haftungsregime – Fazit
4. Zusammenfassung in Thesen
Literatur- und Stichwortverzeichnis
- By (author) Danbi Cho
»Die Monographie verdeutlicht einmal mehr, dass das europäische Umweltrecht das nationale Recht in verschiedener Hinsicht beeinflusst und auch hergebrachte Rechtsfiguren im Lichte des europäischen Rechts betrachtet werden müssen. Die Bewältigung der Aufgabe, diese Einflüsse im Hinblick auf die Bestandschutzthematik zu analysieren, ist der Verfasserin in der – stilistisch gut lesbaren Monographie – gelungen.« Dr. Malte Petersen, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 13/2025
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