Mediendemokratie in guter Verfassung?
Die verfassungsrechtliche Pflicht zur Intermediärsregulierung
By (author) Torben Klausa
Paperback (Published)
(January 2025)
ISBN: 9783428193813
6.18 x 9.17 inches
Price: $127.00
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Wie kann, wie muss der Staat dem digitalen Medienwandel begegnen, um die demokratische Meinungsbildung zu sichern? Die Arbeit untersucht die verfassungsrechtlichen Grundlagen und Grenzen einer staatlichen Schutzpflicht zur Regulierung digitaler Intermediare. Als Alternative zum Konzept der dienenden Rundfunkfreiheit lost die Arbeit die staatliche Regulierungsverantwortung dabei von spezifischen Mediengattungen und blickt auf die grundsatzliche Verantwortung des Staates im Medienwandel.
English summary: Media Democracy in Good Constitutional Order?: The work examines the constitutional foundations and obligations of the state to regulate digital intermediaries like social networks. Building on the German legal concept of serving broadcasting freedom, it develops a general duty to address the risks posed by the media transformation. The study discusses recent regulatory measures such as the Network Enforcement Act, the State Media Treaty, and the Digital Services Act, offering a constitutional perspective on media challenges. German description: Digitale Intermediare wie soziale Netzwerke und Suchmaschinen stellen die demokratische Meinungsbildung vor neue Herausforderungen. Auch der Staat ist gefordert, diesen medialen Entwicklungen zu begegnen und den offentlichen Diskurs zu schutzen. Die Arbeit untersucht die verfassungsrechtlichen Grundlagen und Grenzen einer staatlichen Schutzpflicht zur Regulierung digitaler Intermediare. Als Alternative zum Konzept der dienenden Rundfunkfreiheit lost die Arbeit die staatliche Regulierungsverantwortung von spezifischen Mediengattungen. Sie entwickelt stattdessen eine allgemeine Schutzpflicht zum Umgang mit den Risiken des Medienwandels – heute und in Zukunft. Beleuchtet werden dabei nicht nur die verfassungsrechtlichen Grundlagen, sondern auch aktuelle Regulierungsansatze wie das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, den Medienstaatsvertrag und den Digital Services Act.
1. Einführung
Ein Digitaler Strukturwandel der Öffentlichkeit – Intermediärsregulierung als
verfassungsrechtliche Pflicht – Stand der Forschung – Gang der Darstellung
2. Demokratische Medienöffentlichkeit: Bedingung und Aufgabe des Grundgesetzes
Grundlagen: Öffentlichkeit und Meinungsbildung in der Demokratie –
Verfassungsrechtliche Erwartungen an Öffentlichkeit – Verfassungsrechtliche
Gestaltung von Öffentlichkeit I: Individuelle Kommunikationsfreiheit (Art. 5 Abs. 1
S. 1 GG) – Verfassungsrechtliche Gestaltung von Öffentlichkeit II: Medienfreiheit
(Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG) – Zur Vertiefung: Schutzgehalte des Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG –
Zwischenfazit: Bedeutung der Medien zwischen Demokratie und Verfassung
3. Verfassungsrechtliche Pflicht zur Medienregulierung: von der dienenden Freiheit
zum freiheitsschützenden Staat
Die Entwicklung der Sonderdogmatik durch das BVerfG – Kritik des Dienens – Schützen
statt Dienen – Staatsauftrag zur Medienregulierung? – Die Meinungsfreiheit, ihre
Schutzpflicht und das Unionsrecht – Zwischenfazit: Schutzpflicht als Ausweg aus dem
Sonderdogmatik-Dilemma
4. Schutzpflicht zur Intermediärsregulierung: Umfang und Inhalt
Digitale Intermediäre – Charakter, Risiko, Schutzpflicht? – Bausteine der
Intermediärsregulierung de lege lata und de lege ferenda
5. Ergebnissätze
- By (author) Torben Klausa
»In diesem Sinne trifft die vorliegende Schrift den
Nerv der Dinge zur rechten Zeit und an der richtigen Stelle – und sie wird ein
angemessenes Echo finden. Davon ist auszugehen; und so erweist sich die Schrift als
eine Hilfe in der Auseinandersetzung mit gegenläufigen Kräften, die nicht
unterschätzt werden sollten.« Prof. Dr. Helmut Goerlich, in: Sächsische
Verwaltungsblätter, 10/2025
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