Leiharbeit in kirchlichen Einrichtungen.

Die Frage nach der Zulässigkeit und deren Folgen.

By (author) Ruth Schneider

Book cover: Leiharbeit in kirchlichen Einrichtungen.

Extent: 145 pages

Publisher: Duncker & Humblot

Subjects: German Studies, Law, Religious Studies

Series: Schriften zum Bürgerlichen Recht

Series volume number: 457

Language: German

Paperback (Published)

(June 2016)

ISBN: 9783428149483

6.18 x 9.17 inches

Price: $101.00

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Auch kirchliche Einrichtungen nutzen das Instrument der Arbeitnehmerüberlassung, allerdings nicht ohne auf Kritik zu stoßen. Problematisch erscheint die Vereinbarkeit mit dem Begriff der Dienstgemeinschaft. Anhand der Untersuchung theologischer Grundlagen, der Auswertung kirchlicher Normierungen sowie der Rechtsprechung werden Rückschlüsse gezogen auf die Zulässigkeit von Arbeitnehmerüberlassung in kirchlichen Einrichtungen. Im Ergebnis ist die externe Arbeitnehmerüberlassung nicht mit dem Begriff der Dienstgemeinschaft vereinbar; der Aspekt der Lohngerechtigkeit wird nicht erfüllt.


Auch Kirchen und ihre Einrichtungen nutzen gerne das Instrument der Arbeitnehmerüberlassung, allerdings nicht ohne auf Kritik zu stoßen. Problematisch erscheint die Vereinbarkeit mit dem Begriff der Dienstgemeinschaft. Anhand der Untersuchung theologischer Grundlagen, der Auswertung kirchlicher Normierungen sowie der Rechtsprechung werden Rückschlüsse gezogen auf die Zulässigkeit von Arbeitnehmerüberlassung in kirchlichen Einrichtungen. Es werden sieben Kriterien entwickelt, die erforderlich sind für einen Dienst in der Kirche. Im Ergebnis können im Rahmen der internen Arbeitnehmerüberlassung alle Voraussetzungen eingehalten werden, nicht aber bei der externen Arbeitnehmerüberlassung; hier wird der Aspekt der Lohngerechtigkeit nicht ausreichend berücksichtigt. Auf Folgeprobleme der Arbeitnehmerüberlassung, beispielsweise die Frage nach den Mitspracherechten der Mitarbeitervertretung, wird hingewiesen und nach Lösungsmöglichkeiten gesucht.

A. Einleitung

Das Thema – Forschungsstand und Forschungsdefizite – Forschungsfragen – Begriffsbestimmungen – Gang der Untersuchung

B. Allgemeiner Teil zum Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG)

Geschichtliche Entwicklung – Rechtliche Ausgestaltung – Vorteile der Arbeitnehmerüberlassung – Fazit

C. Arbeitnehmerüberlassung in kirchlichen Einrichtungen

Aktuelle Zahlen und Fakten – Aussagen kirchlicher Normen zur Leiharbeit – Gerichtliche Entscheidungen – Stimmen in der Literatur – Abschließende Wertung

D. Dienstgemeinschaft als Besonderheit des kirchlichen Dienstes

Dienstgemeinschaft als zentraler Begriff des kirchlichen Arbeitsrechts – Exkurs: Kritik an der Dienstgemeinschaft – Dienstgemeinschaft als Grenze für die Bestimmung der Zulässigkeit von Arbeitnehmerüberlassung in kirchlichen Einrichtungen?

E. Folgen der Zulässigkeit von Arbeitnehmerüberlassung in kirchlichen Einrichtungen

Loyalitätsanforderungen an Leiharbeitnehmer – Höchstquoten von Leiharbeitnehmern? – Maximale Einsatzzeiten von Leiharbeitnehmern? – Mitspracherechte der Mitarbeitervertretungen – Mitwirkungsrechte der Leiharbeitnehmer – Notwendigkeit einer Unterscheidung hinsichtlich der Vergütung von Leiharbeitnehmern?

F. Einschränkungen durch Europarecht: RL 2000/78/EG und das AGG

Exkurs: § 9 Abs. 1 AGG und die Vereinbarkeit mit Europarecht – § 9 AGG als Rechtfertigungsgrund – Rechtfertigung durch Tendenzschutz? – Der allgemeine Maßstab des § 8 AGG als Rechtfertigungsgrund – Resümee

G. Zwischenbilanz

H. Blick ins europäische Ausland am Beispiel der Niederlande und Frankreich: Was kann Deutschland davon lernen?

Der Umgang mit dem equal-pay-Grundsatz in Frankreich und weitergehende Maßnahmen – Der Umgang des französischen Rechts mit den Loyalitätsanforderungen an Mitarbeiter in kirchlichen Einrichtungen – Die Stellung der Wohlfahrtsverbände in den Niederlanden – Tarifvertraglich vereinbarte Höchstquoten von Leiharbeitnehmern in den Niederlanden – Zeitliche Höchstüberlassungsgrenzen für Leiharbeitnehmer in Frankreich – Das aktive und passive Wahlrecht von Leiharbeitnehmern in niederländischen Wohlfahrtsverbänden – Das aktive und passive Wahlrecht von Leiharbeitnehmern – Resümee

I. Schlussbetrachtung und Ausblick

Beantwortung der Forschungsfragen – Abschließende Bewertung – Ausblick

Literaturverzeichnis

Sachwortregister

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