Legitimation der Restschuldbefreiung.
Das System der gesetzlichen Entschuldungsbedingungen im Lichte der Reformen.
By (author) Jana Lind
Paperback (Published)
(April 2021)
ISBN: 9783428181599
6.18 x 9.17 inches
Price: $139.00
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Welcher Schuldner Restschuldbefreiung »verdient«, bestimmt sich nach den §§ 286 ff. InsO. Seit Einführung der InsO hat der Gesetzgeber grundlegende Modifikationen im System der Entschuldungsbedingungen vorgenommen. Die bevorstehende Umsetzung der EU-Restrukturierungsrichtlinie lässt erkennen, dass sich das System zukünftig weiter verändern und von den Ursprungsgedanken entfernen wird. Dies gibt Anlass zu einer kritischen Untersuchung der vergangenen und voraussichtlich zukünftigen Entwicklungen.
Welcher Schuldner verdient eine gesetzliche Restschuldbefreiung? Aufschluss daruber, welche Voraussetzungen ein Schuldner erfullen muss, um einen finanziellen Neustart zu erhalten, geben die 286 ff. InsO. Die darin vorgesehenen Anforderungen sind die Grundlage fur die Legitimation der Restschuldbefreiung im konkreten Entschuldungsfall. Seit Einfuhrung der Insolvenzordnung im Jahr 1999 hat der Gesetzgeber einige, teils grundlegende Modifikationen im System der Entschuldungsbedingungen vorgenommen. Die bevorstehende Umsetzung der EU-Restrukturierungsrichtlinie 2019/1023 lasst erkennen, dass sich das System auch in Zukunft verandern und weiter von den Ursprungsgedanken der InsO-Ausgangsfassung entfernen wird. Die vorliegende Arbeit nimmt diese Ausgangslage zum Anlass, die vergangenen und voraussichtlich zukunftigen Entwicklungen der gesetzlichen Entschuldungsbedingungen einer kritischen Untersuchung zu unterziehen. Ausgehend von den Grundsatzen aus dem Jahr 1999 werden die Hintergrunde fur die Veranderungen und deren Umsetzung analysiert, um zu bestimmen, ob das Anforderungssystem der 286 ff. InsO unter Berucksichtigung der einstigen Pramissen noch schlussig oder nicht vielmehr in eine Schieflage geraten ist, die es zu korrigieren gilt. Dabei setzt sich die Arbeit insbesondere mit den Auswirkungen der Restrukturierungsrichtlinie auseinander. Anhand der Ergebnisse werden abschlieaend Reformansatze aufgezeigt.
Einleitung: Problemaufriss und Gegenstand der Untersuchung – Gang der Untersuchung
1. Grundlagen: Das Institut der Restschuldbefreiung im Kontext des privatrechtlichen Schuld- und Haftungssystems – Hintergründe der Einführung der Restschuldbefreiung in Deutschland – Die gesetzliche Restschuldbefreiung im Spannungsfeld der involvierten Interessen und die Konsequenzen für ihre Legitimation
2. Die ursprünglichen gesetzlichen Anforderungen an den Schuldner hinsichtlich des »Verdienenmüssens« der Restschuldbefreiung: Die Rolle des § 1 InsO – Finanzielle Anstrengungen des Schuldners – Redlichkeit des Schuldners – Anforderungen an eine umfassende Restschuldbefreiung (§ 302 InsO)
3. Untersuchung der legislativen Veränderungen im System der Schuldneranforderungen seit Einführung der Insolvenzordnung: Änderungen der finanziellen Anforderungen – Änderungen der Redlichkeitsvoraussetzungen – Änderungen der Anforderungen an eine umfassende Restschuldbefreiung – Gesamtwirkungen der Änderungen
4. Perspektiven: Die Restrukturierungsrichtlinie: Einführung – Umsetzungserfordernisse – Die Vorgaben der Richtlinie im Kontext des Anforderungssystems der §§ 286 ff. InsO – Mögliche Reformansätze Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse in Thesen
Literatur- und Sachwortverzeichnis
- By (author) Jana Lind
»Das lesenswerte Buch ist sorgsam durchdacht, die Autorin geht keiner Frage aus dem Weg und führt die Probleme kundig einer Lösung zu. Sicherlich mag gerade die Gläubigerseite sich mit manchen Ergebnissen schwertun, indes ist es gerade das Kennzeichen einer guten wissenschaftlichen Arbeit, dass sie zum Nachdenken anregt und vielleicht auch zum Aufgeben eigener Positionen reizt. Wer zur Restschuldbefreiung vertiefte Überlegungen sucht, wird bei Lind jedenfalls fündig werden. Dem an der Thematik Interessierten kann das Werk also guten Gewissens empfohlen werden; vor allem: Es behält auch nach der letzten Reform seine Aktualität!« Prof. Dr. Curt Wolfgang Hergenröder, in: Fachbuchjournal, 2/2022
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