Kirchenrechtliches Arbeitsrecht.

Regelungen zu Loyalitätsobliegenheiten und Mitarbeitervertretungen und ihre Folgen in der staatlichen Rechtsordnung.

By (author) Christian Sperber

Book cover: Kirchenrechtliches Arbeitsrecht.

Extent: 427 pages

Publisher: Duncker & Humblot

Subjects: German Studies, Law, Religious Studies

Series: Schriften zum Bürgerlichen Recht

Series volume number: 495

Language: German

Paperback (Published)

(May 2019)

ISBN: 9783428155101

6.18 x 9.17 inches

Price: $164.00

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Wie wirkt kirchenrechtliches Arbeitsrecht auf die Arbeitsverhältnisse ein? Die Arbeit untersucht die Reichweite der arbeitsrechtlichen Kirchengesetzgebung und in einem rechtsgeschichtlichem und verfassungsrechtlichem Zugriff das Verhältnis von Kirchenrecht und staatlichem Recht. Das Kirchenrecht gilt nicht unmittelbar im Arbeitsverhältnis, sondern wirkt nur vermittelt durch das staatliche Recht; dieses ist gerade das Gestaltungsmittel zur Verwirklichung kirchlicher Selbstbestimmung.


Die Arbeit untersucht, wie kirchenrechtliche Regelungen auf die Arbeitsverhaltnisse bei kirchlichen Arbeitgebern einwirken. Dieses Kirchenrecht soll mit unterschiedlicher Begrundung unmittelbar im staatlichen Rechtskreis gelten. Die Thesen fuaen auf einer falschen Vorstellung vom Kirchenrecht und von der rechtlichen Stellung der Kirchen. In der Diskussion wird zudem die begrenzte personale Reichweite des Kirchenrechts ubersehen. Schon kirchliche Rechtstrager, aber auch die Arbeitnehmer unterfallen oftmals der Kirchengesetzgebung nicht unmittelbar. Eine staatliche Norm kann die beschrankte Reichweite des Kirchenrechts nicht ausweiten. Im staatlichen Rechtskreis wird das Kirchenrecht aufgrund der Befugnisnormen des staatlichen Rechts wirksam. Die Kirchen konnen sich wie alle anderen Grundrechtstrager der von der Rechtsordnung zur Verfugung gestellten Rechtsformen bedienen. Gestaltungsmittel zur Verwirklichung kirchlicher Selbstbestimmung sind damit v.a. das Privat- und Arbeitsrecht.

Einleitung

Gegenstand und Fragestellung der Arbeit – Gang der Untersuchung

A. Reichweite des kirchenrechtlichen Arbeitsrechts

Die Dienstgemeinschaft – Dienstgemeinschaft und Parteibezeichnungen – Die »kirchlichen Arbeitgeber« – Die »kirchlichen Arbeitnehmer« – Anzahl und Wandel der Beschäftigungsformen

B. Selbstbestimmungsrecht und Kirchenrecht

Verfassungsrechtliche Stellung der Religionsgemeinschaften: normative Regelung – Das Selbstbestimmungsrecht der Religionsgemeinschaften, Art. 137 Abs. 3 WRV – Kirchenrecht / Religionsgemeinschaftliches Recht – Religionsgemeinschaftliches Recht in der staatlichen Rechtsordnung

C. Kirchenrecht als unmittelbar normativ wirksames Recht im staatlichen Rechtskreis

Die Weimarer Ausgangslage – Koordinationslehre

D. Grundrechtsorientierte Auslegung des Selbstbestimmungsrechts

Kirchen als Teil der Gesellschaft – Körperschaftsstatus und Änderung des religiösen Feldes – Das grundrechtsorientierte Religionsverfassungsrecht des Grundgesetzes – Schrankenverständnis

E. Normative Wirkung durch Vermittlung staatlichen Rechts

Art. 137 Abs. 3 WRV – Regelungen des staatlichen Mitarbeitervertretungsrechts als Anerkennungsnormen – Kirchenklauseln in Arbeitsgesetzen

F. Begrenzte Reichweite kirchlichen Rechts

Rechtsstatus der Einrichtungsträger – Kirchenrechtliche Reichweite der kirchlichen Gesetze (Einrichtungsträger) – Bindung der Einrichtungsträger im staatlichen Rechtskreis – Bindung der Arbeitnehmer an das kirchliche Recht – Bindung der Arbeitnehmer im staatlichen Rechtskreis

G. »Eigenständiges Arbeitsrecht« der Kirchen?

»Eigener Weg«: nicht »Arbeitsvertrag« – Eingehung von Arbeitsverhältnissen keine eigene Angelegenheit i. S. d. Art. 137 Abs. 3 WRV – Selbstbestimmungsrecht und Arbeitsrecht – Loyalitätsobliegenheiten

Zusammenfassung

Literatur- und Sachwortverzeichnis

  • By (author) Christian Sperber

»Das fundierte Werk von Christian Sperber stellt eine gute Zusammenfassung der historischen und aktuellen verfassungsrechtlichen
Diskussion über die ›Eigenständigkeit‹ des kirchenrechtlichen Arbeitsrechts dar, bietet wichtige Fakten und Daten insbesondere auch zum katholischen Kirchenarbeitsrecht, ohne aber praxiswichtige Details zB zur beschränkten Wirkung der Dienstvereinbarung weiter auszuleuchten. Insoweit eignet es sich eher für den Theoretiker als für den Praktiker des kirchlichen, nein: ›kirchenrechtlichen‹ Arbeitsrechts.« Prof. Dr. Hermann Reichold, in: Recht der Arbeit, 4/2020

»Insgesamt macht es Freude, sich mit den Argumenten und Überlegungen Sperbers auseinanderzusetzen. Man erhält das Kirchenarbeitsrecht noch einmal klar und umfassend dargestellt, sowohl in verfassungsrechtlicher Theorie als auch in seiner Umsetzung ins praktische Arbeitsrecht. Die Modulation seiner Thesen ist angenehm unaufgeregt, was bei diesem Thema nicht jedem gelingt. Kurz: Eine Bereicherung des wissenschaftlichen Diskurses, die auch nicht etwa durch den EuGH in Sachen Chefarzt überholt ist.« Prof. Dr. Jens M. Schubert, in: Das Recht der Arbeit, 5/2020
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