Finanzielle Solidarität im Bundesstaat.
Der horizontale Länderfinanzausgleich des Grundgesetzes und die bundesstaatliche Solidargemeinschaft.
By (author) Christina Federer-Meyer
Paperback (Published)
(February 2017)
ISBN: 9783428150786
6.18 x 9.17 inches
Price: $131.00
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Im Streit um den Länderfinanzausgleich brachte das Bundesverfassungsgericht 1986 den Begriff der bundesstaatlichen Solidargemeinschaft zur Bestimmung des angemessenen Finanzkraftunterschiedes i.S.d. Art. 107 Abs. 2 GG ein. Da Inhalt und Bedeutung dieser Konstruktion unklar blieben, schlägt die Autorin einen möglichen Gehalt vor, der als Begrenzung von Anlass und Umfang des Art. 107 Abs. 2 GG sowie als Korrektur der bundesstaatlichen Ordnung des Grundgesetzes im Ganzen zum Tragen käme.
»Federal Financial Solidarity«
The financial equalization among the Länder has been controversial since the foundation of the Federal Republic. In 1986, the Federal Constitutional Court introduced a concept of federal solidarity in order to determine the adequacy of financial strength differences according to Art. 107 para. 2 Basic Law. As the concept itself remained vague, this thesis proposes a theoretical construct of federal solidarity, which would result in both restricting and correcting effects on the federal order.
Erkenntnisinteresse
A. Der angemessene Finanzkraftausgleich nach Art. 107 Abs. 2 S. 1, 2 GG und die bundesstaatliche Solidargemeinschaft der Länder
Die Angemessenheit von Finanzkraftunterschieden zwischen den Ländern als Zielvorgabe des horizontalen Länderfinanzausgleichs – Das Bundesverfassungsgericht und die bundesstaatliche Solidargemeinschaft der Länder – Inhaltliche Konkretisierung: Möglicher Gehalt des Auslegungsmaßstabes der bundesstaatlichen Solidargemeinschaft der Länder – Auswirkung der bundesstaatlichen Solidargemeinschaft auf die Auslegung des horizontalen Länderfinanzausgleichs nach Art. 107 Abs. 2 GG
B. Die bundesstaatliche Solidargemeinschaft der Länder im grundgesetzlichen Verfassungsgefüge
Auswirkungen eines bundesstaatlich-solidarischen Finanzausgleichs auf die bundesstaatliche Ordnung des Grundgesetzes – Funktionale Modifikation des Art. 107 Abs. 2 S. 1, 2 GG durch die Maßgabe einer bundesstaatlichen Solidargemeinschaft der Länder
C. Der horizontale Länderfinanzausgleich des Grundgesetzes und die bundesstaatliche Solidargemeinschaft: Gesamtergebnis
D. Ausblick
Literaturverzeichnis, Sachregister
- By (author) Christina Federer-Meyer
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