Europapolitische Kommunikation zwischen Bundestag und Bundesregierung.
Die Umsetzung der parlamentarischen Mitwirkungs- und exekutiven Kooperationspflicht nach Art. 23 Abs. 2 und Abs. 3 GG.
By (author) Franziska Brand
Paperback (Published)
(April 2015)
ISBN: 9783428144778
6.18 x 9.17 inches
Price: $139.00
Out of stock
Die Mitwirkung des Bundestages und die Zusammenarbeit der Bundesregierung mit dem Bundestag in EU-Angelegenheiten sind die verfassungsrechtlichen Grundelemente der europapolitischen Kommunikation (Art. 23 Abs. 2 und Abs. 3 GG). Franziska Brand untersucht die Praxis dieser Kommunikation und entwickelt die These, dass die parlamentarischen und exekutiven Aufgaben als Verfassungspflichten verstanden werden müssen. Nur so kann eine effektivere parlamentarische Beteiligung entstehen, wie sie das Grundgesetz fordert.
»Communication between the German Bundestag and the German Federal Government about EU-Matters«
The participation of the German Bundestag and the cooperation of the Federal Government with the Bundestag are the constitutional elements of their communication about EU-matters (Article 23 para. 2 and 3 Basic Law). Franziska Brand surveys how this communication is put into practice and concludes that these parliamentary and governmental tasks have to be considered as constitutional obligations in order to develop a more effective parliamentary participation in EU-matters as stipulated by the constitution.
Einleitung
A. Die verfassungsrechtlichen und einfachgesetzlichen Grundlagen der europapolitischen Kommunikation
Der Bundestag zwischen der Einschränkung seiner Entscheidungsgewalt und der Herstellung demokratischer Legitimation der Europapolitik – Die Kommunikation zwischen Bundesregierung und Bundestag in europäischen Angelegenheiten – Die grundgesetzlichen Regeln über die europapolitische Kommunikation – Die einfachgesetzlichen Unterrichtungsrechte – Das Recht des Bundestages zur Abgabe von Stellungnahmen und ihre Berücksichtigung durch die Bundesregierung – Zusammenfassung und Bewertung
B. Die europapolitische Kommunikation in der Praxis
Die Unterrichtung des Bundestages – Die Organisation der Informationen im Bundestag – Die Analyse europapolitischer Dossiers im Bundestag – Die Beratung europapolitischer Dossiers im Bundestag – Die parlamentarische Mitwirkung – Zusammenfassung und Bewertung
C. Die Weiterentwicklung der europapolitischen Kommunikation als Verfassungsauftrag und ihre Grenzen
Die Umsetzung der verfassungsrechtlichen Anforderungen durch den Bundestag – Die europapolitische Zusammenarbeit von Bundesregierung und Bundestag als Verfassungspflicht – Die Grenzen der europapolitischen Kommunikation – Jenseits der Kommunikationsgrenzen: Parlamentarisches Vertrauen und nachträgliche Kontrolle
Schluss
Zusammenfassung in Thesen
Literaturverzeichnis
Stichwortverzeichnis
- By (author) Franziska Brand
Other Titles in this Series
Ausschußorganisation und Ausschußrückruf.
Ein Beitrag zum freien Mandat in den Parlamenten und kommunalen Vertretungskörperschaften in der Bundesrepublik Deutschland.
Volume 7
Parlamentarische Informationsrechte.
Eine Untersuchung an den Beispielen des Bundestages und des Landtages Nordrhein-Westfalen.
Volume 63
Der Betroffene im parlamentarischen Untersuchungsausschuß.
Eine verfahrensrechtliche und grundrechtsdogmatische Untersuchung, insbesondere zur strafrechtlichen Behandlung von Falschaussagen.
Volume 18
Der europäische Vermittlungsausschuss.
Eine organisationsrechtliche Untersuchung der interinstitutionellen Vermittlungseinheit im Rechtsetzungsverfahren nach Artikel 251 des EG-Vertrages.
Volume 56
Der Deutsche Bundestag als Geschäftsordnungsgeber.
Reichweite, Form und Funktion des Selbstorganisationsrechts nach Art. 40 Abs. 1 S. 2 GG.
Volume 44
Entscheidungen des Parlaments in eigener Sache.
Tagungsband zum Kolloquium anlässlich des 70. Geburtstages von Professor Dr. Hans Herbert von Arnim am 19. März 2010.
Volume 71
Gesetzgebungsverfahren und Reichstag in der Bismarck-Zeit
unter besonderer Berücksichtigung der Rolle der Fraktionen.
Volume 35
Immunität im demokratischen Rechtsstaat.
Verfassungsgrundlagen und Parlamentspraxis des Deutschen Bundestages.
Volume 20
Die Stellung des Zeugen in einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages.
Volume 58
Verfassungsmäßigkeit der Bundestagsausschüsse.
Zulässigkeit und Grenzen der Delegation parlamentarischer Aufgaben unter besonderer Berücksichtigung von Entscheidungsbefugnissen.
Volume 76
Das Amt des Alterspräsidenten im Deutschen Bundestag.
Historische Entwicklung, Bestellung, Befugnisse und Rechtsstellung einer Institution des deutschen Parlamentarismus.
Volume 48
Regierungsbildung und Regierungswechsel nach niedersächsischem Verfassungsrecht.
Eine Untersuchung zum parlamentarischen Regierungssystem in Niedersachsen.
Volume 21
Das parlamentarische Untersuchungsverfahren vor dem Verfassungsgericht.
Eine Betrachtung zum Rechtsschutz vor und nach dem Erlaß des Gesetzes zur Regelung des Rechts der Untersuchungsausschüsse des Deutschen Bundestages (PUAG) und in Thüringen.
Volume 59
Similar Books
Beyond Sovereign Courts
Agents and Practices in Early Modern Spanish and Habsburg Diplomacy
Volume 3
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
Volume 6
Althochdeutsche Stabreimdichtungen
Hildebrandslied, Muspilli und kleinere Denkmaler. Von Grund auf neu ediert, mit Erschliessungshilfen versehen, ubersetzt und eingeleitet von Frank Schafer
Aporien des Geschichtsunterrichts?
Suchbewegungen im Spannungsfeld zwischen Geschichtsdidaktik und Sonderpädagogik
Volume 40
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Figuren des Relationalen
(Queer-)Feministische Perspektiven auf visuelle Kultur, Geschichte und Erinnerungsarbeit bei Walter Benjamin und Alexander Kluge
Volume 8
Indirekte Enteignung
Verfassungsunmittelbar gebotene Entschädigungspflicht im Spiegel des Mehrebenensystems
Kollektivismus und Individualismus im Aktienrecht
Zum Einfluss aktienrechtlicher Paradigmen auf die Rechtsentwicklung in Deutschland und den USA
Künstlervertragsmodelle in der Musikwirtschaft
Rechtliche Grenzen der künstlerbezogenen Nebenrechteverwertung im Erlös-, Vermittlungs-, Options- und Leistungsmodell
Mehrdimensionale Diskriminierungen
Rechtliche Erfassung von Intersektionalität und Benachteiligungsstrukturen am Beispiel von Art. 3 Abs. 3 GG
Rechtssubjektivität für Künstliche Intelligenz
Eine Untersuchung von Zuerkennungsgründen für die "ePerson"
Sitten zwischen Moralphilosophie und Politischer Okonomie am Ende des 18. Jahrhunderts
Mit einer zweisprachigen Edition von Ludwig Heinrich Jakobs Preisschrift Quelles sont les institutions les plus propres a fonder la morale d'un peuple
Stablecoins und Aufsichtsrecht
Die Regulierung von E-Geld-Token der MiCAR zwischen Buchgeld, E-Geld und Geldmarktfonds
Strukturierter Parteivortrag im digital geführten Zivilprozess
Richterliche Verfahrensleitung und Sanktionierung parteiseitigen Fehlverhaltens