Die Verwirkung von Unterlassungsansprüchen im Lauterkeitsrecht

By (author) Lena Carla Weber

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Extent: 383 pages

Publisher: Mohr Siebeck

Subjects: Business & Economics, Law

Series: Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht

Language: German

Paperback (Unspecified)

(November 2025)

ISBN: 9783161642586

6.1 x 9.13 inches

Price: $107.00

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Lena Carla Weber untersucht die legitimierende Funktion von Vertrauen fur die Verwirkung und die sich daraus ergebenden Konsequenzen fur die Anwendung der Verwirkung im europarechtlich gepragten Lauterkeitsrecht. Den Anlass dazu bildet ein Paradigmenwechsel der Rechtsprechung zur Verwirkung von lauterkeitsrechtlichen Unterlassungsanspruchen: Bei Unterlassungsanspruchen wegen gleichartigen Wiederholungshandlungen soll der verwirkungsrelevante Zeitablauf fur jeden Anspruch neu beginnen. Dies hat zur Folge, dass diese Anspruche nicht mehr der Verwirkung unterliegen – unabhangig von einem etwaig gebildeten Vertrauen. Den Kern der Untersuchung bildet die Frage, ob die Rechtsprechungsanderung mit der Dogmatik der Verwirkung vereinbar ist. Dazu werden der Vertrauensschutz als Legitimationsgrund der Verwirkung sowie ihr rechtshistorischer, philosophischer und okonomischer Kontext eruiert. Des Weiteren entwickelt und analysiert die Autorin neue Losungsansatze, um die Anwendung der Verwirkung im Lauterkeitsrecht auf eine dogmatisch sichere Grundlage zuruckzufuhren.

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