Die Rolle des Ministerkomitees bei der Umsetzung der Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte.
By (author) Julie-Enni Zastrow
Paperback (Published)
(October 2018)
ISBN: 9783428154357
6.18 x 9.17 inches
Price: $101.00
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Das Ministerkomitee des Europarates überwacht die Umsetzung der Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte. Gegenstand der Untersuchung sind die Pflichten und Befugnisse des Ministerkomitees zur Gewährleistung der vollständigen Umsetzung der Urteile und die zur Verfügung stehenden Möglichkeiten, um auf unwillige Staaten einzuwirken. Eine Praxisanalyse der Arbeit des Komitees anhand von Fallstudien rundet die Untersuchung ab.
Wenn der Europaische Gerichtshof fur Menschenrechte ein Urteil gegen einen Staat erlasst, ist das Urteil von diesem Staat in sein innerstaatliches Recht umzusetzen. Die Umsetzung uberwacht das Ministerkomitee des Europarats, ein aus Diplomatinnen und Diplomaten zusammengesetztes politisches Organ. In Zeiten wachsenden Widerstandes gegen den Europaischen Gerichtshof fur Menschenrechte und seine Spruchpraxis stellt sich die Frage, welche Pflichten und Befugnisse das Ministerkomitee hat, um die vollstandige Umsetzung der Urteile zu gewahrleisten, und welche Moglichkeiten dem Ministerkomitee zur Verfugung stehen, um auf die Staaten einzuwirken, die ein Urteil nicht umsetzen. Neben der umfassenden Analyse der Rechtsgrundlagen des Ministerkomitees rundet eine Praxisanalyse anhand von Fallstudien die Untersuchung ab. Ebenso werden der Einfluss des EGMR und der ubrigen Akteure des Europarats auf die Arbeit und Stellung des Ministerkomitees untersucht.
Einleitung
1. Die Aufgaben des Ministerkomitees im Konventionssystem im Wandel der Zeit
Das Ministerkomitee zwischen 1953 und 1998 – Reform des Kontrollmechanismus durch das 11. Zusatzprotokoll
2. Handlungsrahmen des Ministerkomitees bei der Überwachung der Umsetzung der Urteile gemäß Art. 46 EMRK
Pflichten des Staates aus einem Urteil gemäß Art. 46 Abs. 1 EMRK – Pflichten und Befugnisse des Ministerkomitees aus Art. 46 Abs. 2 EMRK
3. Überwachung der Umsetzung der Urteile durch das Ministerkomitee in der Praxis
Stand der Umsetzung der Urteile des EGMR – Reaktionen des Ministerkomitees auf einzelne Umsetzungsprobleme
4. Einfluss der übrigen Akteure des Europarats auf die Arbeit des Ministerkomitees und die Umsetzung der Urteile des EGMR
Rolle des EGMR bei der Umsetzung der Urteile – Die Rolle der Parlamentarischen Versammlung bei der Umsetzung der Urteile – Rolle des Generalsekretärs bei der Umsetzung der Urteile – Fazit
5. Reformüberlegungen und Handlungsvorschläge
Gerichtshof – Ministerkomitee
6. Fazit
Literatur- und Sachverzeichnis
- By (author) Julie-Enni Zastrow
Review - German Die vorliegende Untersuchung unterstreicht durch ihre anschauliche Problemdarstellung die Notwendigkeit einer Reform des Umsetzungsverfahrens und leistet damit einen wertvollen Beitrag zu dessen Weiterentwicklung. Sabrina Lipp, in: Osterreichisches Institut fur Menschenrechte - Newsletter, 6/2018
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»Die vorliegende Untersuchung unterstreicht durch ihre anschauliche Problemdarstellung die Notwendigkeit einer Reform des Umsetzungsverfahrens und leistet damit einen wertvollen Beitrag zu dessen Weiterentwicklung.« Sabrina Lipp, in: Österreichisches Institut für Menschenrechte - Newsletter, 6/2018
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