Die Rolle des Ministerkomitees bei der Umsetzung der Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte.
By (author) Julie-Enni Zastrow
Paperback (Published)
(October 2018)
ISBN: 9783428154357
6.18 x 9.17 inches
Price: $116.00
Out of stock
Das Ministerkomitee des Europarates überwacht die Umsetzung der Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte. Gegenstand der Untersuchung sind die Pflichten und Befugnisse des Ministerkomitees zur Gewährleistung der vollständigen Umsetzung der Urteile und die zur Verfügung stehenden Möglichkeiten, um auf unwillige Staaten einzuwirken. Eine Praxisanalyse der Arbeit des Komitees anhand von Fallstudien rundet die Untersuchung ab.
Wenn der Europaische Gerichtshof fur Menschenrechte ein Urteil gegen einen Staat erlasst, ist das Urteil von diesem Staat in sein innerstaatliches Recht umzusetzen. Die Umsetzung uberwacht das Ministerkomitee des Europarats, ein aus Diplomatinnen und Diplomaten zusammengesetztes politisches Organ. In Zeiten wachsenden Widerstandes gegen den Europaischen Gerichtshof fur Menschenrechte und seine Spruchpraxis stellt sich die Frage, welche Pflichten und Befugnisse das Ministerkomitee hat, um die vollstandige Umsetzung der Urteile zu gewahrleisten, und welche Moglichkeiten dem Ministerkomitee zur Verfugung stehen, um auf die Staaten einzuwirken, die ein Urteil nicht umsetzen. Neben der umfassenden Analyse der Rechtsgrundlagen des Ministerkomitees rundet eine Praxisanalyse anhand von Fallstudien die Untersuchung ab. Ebenso werden der Einfluss des EGMR und der ubrigen Akteure des Europarats auf die Arbeit und Stellung des Ministerkomitees untersucht.
Einleitung
1. Die Aufgaben des Ministerkomitees im Konventionssystem im Wandel der Zeit
Das Ministerkomitee zwischen 1953 und 1998 – Reform des Kontrollmechanismus durch das 11. Zusatzprotokoll
2. Handlungsrahmen des Ministerkomitees bei der Überwachung der Umsetzung der Urteile gemäß Art. 46 EMRK
Pflichten des Staates aus einem Urteil gemäß Art. 46 Abs. 1 EMRK – Pflichten und Befugnisse des Ministerkomitees aus Art. 46 Abs. 2 EMRK
3. Überwachung der Umsetzung der Urteile durch das Ministerkomitee in der Praxis
Stand der Umsetzung der Urteile des EGMR – Reaktionen des Ministerkomitees auf einzelne Umsetzungsprobleme
4. Einfluss der übrigen Akteure des Europarats auf die Arbeit des Ministerkomitees und die Umsetzung der Urteile des EGMR
Rolle des EGMR bei der Umsetzung der Urteile – Die Rolle der Parlamentarischen Versammlung bei der Umsetzung der Urteile – Rolle des Generalsekretärs bei der Umsetzung der Urteile – Fazit
5. Reformüberlegungen und Handlungsvorschläge
Gerichtshof – Ministerkomitee
6. Fazit
Literatur- und Sachverzeichnis
- By (author) Julie-Enni Zastrow
Review - German Die vorliegende Untersuchung unterstreicht durch ihre anschauliche Problemdarstellung die Notwendigkeit einer Reform des Umsetzungsverfahrens und leistet damit einen wertvollen Beitrag zu dessen Weiterentwicklung. Sabrina Lipp, in: Osterreichisches Institut fur Menschenrechte - Newsletter, 6/2018
—
»Die vorliegende Untersuchung unterstreicht durch ihre anschauliche Problemdarstellung die Notwendigkeit einer Reform des Umsetzungsverfahrens und leistet damit einen wertvollen Beitrag zu dessen Weiterentwicklung.« Sabrina Lipp, in: Österreichisches Institut für Menschenrechte - Newsletter, 6/2018
—
Other Titles in this Series
Völkerrechtliche Haftung für die schädlichen Folgen nicht verbotenen Verhaltens. Schadensprävention und Wiedergutmachung.
Typologische Betrachtungen der völkerrechtlichen Haftungsbestände mit einem rechtsvergleichenden Überblick über die des innerstaatlichen Zivilrechts in ausgewählten Rechtsordnungen.
Volume 109
Weltbürgerliches Völkerrecht.
Kantianische Brücke zwischen konstitutioneller Souveränität und humanitärer Intervention.
Volume 169
Der Tatbestand des Verbrechens gegen die Menschlichkeit.
Überlegungen zur Problematik eines völkerrechtlichen Strafrechts.
Volume 126
Südtirols Minderheitenschutzsystem.
Grundlagen, Entwicklungen und aktuelle Herausforderungen aus völker- und verfassungsrechtlicher Sicht.
Volume 244
Neuartige chemische Kampfstoffe im Blickfeld des Völkerrechts.
Der Einsatz nicht tödlich wirkender sowie Pflanzen schädigender chemischer Kampfstoffe in bewaffneten Konflikten und das Völkerrecht. Ein Beitrag zur Auslegung und Ermittlung kriegsrechtlicher Normen.
Volume 40
Die Immunität internationaler Organisationen in Dienstrechtsstreitfällen.
Rechtsgutachten für Eurocontrol.
Volume 71
Der Ägäis-Konflikt.
Die Abgrenzung des Festlandsockels zwischen Griechenland und der Türkei und das Problem der Inseln im Seevölkerrecht.
Volume 89
Das Kosovo-Verfahren des Internationalen Gerichtshofs.
Eine argumentationstheoretische Untersuchung.
Volume 220
Der Anspruch von Kriegsopfern auf Schadensersatz.
Eine Darstellung der völkerrechtlichen Grundlagen sowie der Praxis internationaler Organisationen und verschiedener Staaten zur Anerkennung individueller Wiedergutmachungsansprüche bei Verstößen gegen humanitäres Völkerrecht.
Volume 189
Privatvölkerrechtliche Verträge.
Zum Rechtscharakter eines Vertrages zwischen einem Staat und einer ausländischen Privatperson (oder einem nichtrechtlichen Verband).
Volume 16
Die Liberalisierung des Dienstleistungshandels am Beispiel der Versicherungen.
Kernelemente bilateraler und multilateraler Ordnungsrahmen einschließlich des GATS.
Volume 99
Die Bekämpfung des internationalen Terrorismus nach dem 11. September 2001.
Auswirkungen auf das Völkerrecht und die Organisation der Vereinten Nationen.
Volume 193
Internationale Untersuchungskommissionen.
Eine völkerrechtliche Studie zu Verfahrensrecht und Verfahrenspraxis des Fact-Finding.
Volume 254
Aufarbeitung von in Kolonialkriegen begangenem Unrecht.
Anwendbarkeit und Anwendung internationaler Regeln des bewaffneten Konflikts und nationalen Militärrechts auf Geschehnisse in europäischen Kolonialgebieten in Afrika.
Volume 223
Das Abschlußverfahren völkerrechtlicher Verträge der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft.
Die funktionelle Zuständigkeit der Organe der EWG beim Abschluß von Zoll- und Handelsabkommen, Assoziierungsverträgen und Beitrittsabkommen mit dritten Staaten.
Volume 29
Die Charta der wirtschaftlichen Rechte und Pflichten der Staaten.
Tendenzen und Wandel der völkerrechtlichen Ordnung wirtschaftlicher Beziehungen zwischen den Staaten.
Volume 77
Eigentumsschutz im Völkerrecht.
Eine vergleichende Untersuchung zum internationalen Investitionsrecht sowie zum Menschenrechtsschutz.
Volume 178
Einschränkungen der Staatenimmunität in Fällen schwerer Menschenrechtsverletzungen.
Klagen von Bürgern gegen einen fremden Staat oder ausländische staatliche Funktionsträger vor nationalen Gerichten.
Volume 171
Effektivität und Legitimität.
Die Entwicklung der Friedenssicherung durch Zwang nach Kapitel VII der Charta der Vereinten Nationen unter besonderer Berücksichtigung der neueren Praxis des Sicherheitsrats.
Volume 127
Similar Books
As Messianism Turns to Heresy
The Regenstein Chair Lectures On Lurianic Kabbalah and Shabbatai Tzevi at Hebrew Union College - Cincinnati
Beyond Sovereign Courts
Agents and Practices in Early Modern Spanish and Habsburg Diplomacy
Volume 3
Food Security under Armed Conflict
Global Knowledge Landscape and Public Attention to Social, Economic, and Humanitarian Dimensions
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
Students, Scholars and Their Books at the University of Louvain (1425-1797)
Studium Lovaniense: Learning across Borders, 1
Volume 17
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Estonia
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Greece
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Italy
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
Unsilencing the Archives
New Approaches to the History of Archaeological Labor in the Mandate Period Middle East
Volume 80
“Zum Siege unserer menschenfreundlichen Prinzipien”
Ungarische Freimaurernetzwerke im „Orient“ 1886-1920
(Bloß) symbolische Rechtsetzung
Eine interdisziplinäre Untersuchung der deutschen Glücksspielregulierung auf ihre funktionelle und symbolische Wirkung
Aporien des Geschichtsunterrichts?
Suchbewegungen im Spannungsfeld zwischen Geschichtsdidaktik und Sonderpädagogik
Volume 40
