Die Berechtigungsanfrage

by Alexander Rubusch

Book cover: Die Berechtigungsanfrage

Extent: 452 pages

Publisher: Mohr Siebeck

Subjects: Law

Series: Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht

Series volume number: 144

Language: German

Paperback (Published)

(December 2018)

ISBN: 9783161565175

6.06 x 9.06 inches

Price: $124.00

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Die vorprozessuale Kontaktaufnahme kann massgeblich dazu beitragen, wie auf Seiten des Angesprochenen das Vorliegen einer Schutzrechtsverletzung eingestuft wird. Fur Schutzrechtsverwarnungen existiert hieruber eine umfangreiche Diskussion. Berechtigungsanfragen oder auch Hinweise auf die Rechtslage werden dagegen bislang eher stiefmutterlich behandelt, obwohl diese in der Praxis durchaus haufig anzutreffen sind. Vor diesem Hintergrund untersucht Alexander Rubusch die spezifischen Probleme, die mit einer Berechtigungsanfrage regelmassig aufgeworfen werden. Ungereimtheiten aus der bisherigen Abgrenzungspraxis zur Schutzrechtsverwarnung diskutiert er ebenso wie die okonomische, sprachwissenschaftliche und rechtliche Bewertung von Berechtigungsanfragen. Auch werden Einzelfragen z.B. zu Kostenerstattung, Antwortpflicht oder negativer Feststellungsklage erortert. Eine tabellarische Zusammenfassung von Fallgruppen und Schemata dienen der Veranschaulichung fur die Praxis.

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