Das Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz im Spannungsfeld zwischen Artenschutz und Klimaschutz
By (author) Caroline Simon
Paperback (Published)
(January 2025)
ISBN: 9783428192618
6.18 x 9.17 inches
Price: $101.00
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Die Arbeit zeigt am Beispiel der Errichtung von Windenergieanlagen auf, wie das Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz (UmwRG) ein Spannungsverhaltnis zwischen Artenschutz und Klimaschutz zum Vorschein bringt. Dieses Ergebnis hat besondere Relevanz vor dem Hintergrund von klimaschutzrechtlichen Verpflichtungen, den Anteil der Stromerzeugung aus Windenergie starker auszubauen. Die Arbeit untersucht daher mehrere Ansatze, die fur die Losung dieses Spannungsverhaltnisses existieren.
English summary: The Environmental Appeals Act in the Area of Conflict between Species Protection and Climate Protection: Using wind turbines as an example, this thesis shows how the Environmental Appeals Act (Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz – UmwRG) reveals a tension between protection of species and protection of climate. This result is particularly relevant in the light of obligations under climate protection law to increase the proportion of electricity generated from wind energy. The study therefore examines several approaches that exist for resolving this tension. German description: Das Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz (UmwRG) dient der Umsetzung volker- und europarechtlicher Vorgaben. Mit diesen Vorgaben wollte die internationale Staatengemeinschaft den Zugang zu Gerichten fur Umweltverbande aber auch Individualpersonen zur effektiveren Durchsetzung von Artenschutzrecht vor allem bei Zulassungsverfahren von Infrastrukturvorhaben erweitern.Seit seinem Inkrafttreten war das UmwRG Gegenstand von mehreren empirischen Untersuchungen. Diese haben ergeben, dass insbesondere immissionsschutzrechtliche Genehmigungen von Windenergieanlagen der Einsatzschwerpunkt des UmwRG sind. Dieses Ergebnis hat besondere Relevanz vor dem Hintergrund von klimaschutzrechtlichen Verpflichtungen, den Anteil der Stromerzeugung aus Windenergie starker auszubauen.Die Arbeit zeigt auf, dass das UmwRG ein Spannungsverhaltnis zwischen Artenschutz und Klimaschutz zum Vorschein bringt. Sie untersucht daher mehrere Ansatze, die fur die Losung dieses Spannungsverhaltnisses existieren.
Einleitung und Gang der Darstellung
Aktuelle Relevanz des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes – Ziele dieser Untersuchung –
Methodik der Datenerhebung und -auswertung – Struktur der Arbeit
1. Effektiver Umweltschutz durch Klagerechte von Umweltverbänden und
Individualpersonen
Vollzugsdefizit im Umweltrecht als Ausgangslage für die Erweiterung des
Gerichtszugangs in Umweltangelegenheiten – Stationen der Erweiterung des
Gerichtszugangs im Umweltvölkerrecht und Umweltrecht der Europäischen Union –
Erweiterung des Gerichtszugangs in Umweltangelegenheiten durch das
Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz – Zwischenergebnis: Schaffung der Grundlagen für
effektiven Umweltschutz mit Ausweitung der Klagerechte
2. Das Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz in der Rechtspraxis
Entwicklung der Rechtsbehelfe insgesamt in Abhängigkeit zu den Gesetzesänderungen am
UmwRG – Entwicklung der Rechtsbehelfe nach dem UmwRG gegen Windenergievorhaben in
Abhängigkeit zu den Änderungen am UmwRG – Zwischenergebnis: Schwerpunkt des Einsatzes
des UmwRG bei Windenergievorhaben
3. Das Dilemma des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes am Beispiel von Windenergievorhaben
Erforderlichkeit des Ausbaus von Windenergieanlagen aufgrund von Verpflichtungen im
Energierecht – Zielkonflikte aufgrund der Erfordernisse zur Vereinbarkeit von
Windenergievorhaben mit sonstigem Umweltrecht
4. Ansätze zur Auflösung der widerstreitenden Interessen
Lösungsansätze außerhalb von Gerichtsverfahren – Lösungsansätze bei Gerichtsverfahren
- By (author) Caroline Simon
»Die Arbeit zeigt geradezu exemplarisch, wie
schwierig es ist, das Spannungsverhältnis zwischen Klimaschutz einerseits und
Artenschutz andererseits rechtlich in den Griff zu bekommen. Wäre es eventuell
möglich, Windenergieanlagen vor allem offshore zu errichten, einerseits weil dort der
Wind fast permanent weht, und andererseits, weil dort der Artenschutz fast keine
Rolle spielt? Könnte man Windenergieanlagen auch so ausrüsten und aufbauen, dass
Fledermäuse, Insekten und Vögel frühzeitig gewarnt und/oder Anlagen abgeregelt
werden? Die Fragen sind komplex und schwierig, aber es lohnt sich, über sie vertieft
nachzudenken. Die vorliegende Arbeit hat dies getan und leistet damit einen wichtigen
und lesenswerten Beitrag zur Konfliktlösung durch Recht.« Prof. Dr. Hans-Peter
Schwintowski, in: EWeRK, 2/2025
—
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