Das Städtebauförderungsgesetz 1971.
Städtebau- und Konjunkturpolitik im Spannungsfeld zwischen Bund, Ländern und Kommunen.
By (author) Ulf Keller
Paperback (Published)
(August 2023)
ISBN: 9783428187362
6.18 x 9.17 inches
Price: $164.00
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Das Stadtebauforderungsgesetz (StBauFG) wurde ab 1971 im Modell des kooperativen Foderalismus und als gemeinsames Programm von Bund und Landern umgesetzt. Zu seiner Besonderheit gehorte, dass es hierzu ausdrucklich die kommunale Ebene einbezog. Die Arbeit behandelt die Wirkungs- und Implementationsgeschichte des Gesetzes in seiner Entstehung, Grundstrukturen und Novellierungen. Untersucht werden seine Staatstatigkeit und Einbindung in die Konjunkturpolitik sowie im Besonderen die Rolle und Interessen der kommunalen Ebene in seiner Ausfuhrung.
English summary: The Urban Development Promotion Act 1971 – Urban Development and Economic Policy in the Area of Conflict between the Federal Government, the Lander and the Municipalities: The Urban Development Promotion Act (Stadtebauforderungsgesetz, StBauFG) was implemented from 1971 onwards in the model of cooperative federalism and as a joint programme of the federal and state governments. One of its special features was that it explicitly included the municipal level for this purpose. The work deals with the impact and implementation history of the law in its origin, basic structures and amendments. Its state activity and involvement in economic policy are examined, as well as in particular the role and interests of the municipal level in its implementation. German description: Das Stadtebauforderungsgesetz (StBauFG) von 1971 war eine der ersten Materien, die im Sinne und in der Ausstattung des sogenannten kooperativen Foderalismus verabschiedet und als gemeinsames Programm von Bund und Landern umgesetzt wurde. Es gehorte dabei zur Besonderheit des Gesetzes, dass es zu seiner Umsetzung ausdrucklich die kommunale Ebene bestimmte und einbezog. Hieraus ergab sich bereits seinerzeit die intensiv diskutierte Frage, wie sich die Kommunen in den Geltungs- und Gestaltungsbereich dieses neuen Bundesstaatsmodells einfugten, und zwar gleichermassen als Beteiligte an der Ausfuhrung eines Bund/Lander-Programmes wie auch als Umsetzungsebene einer konjunkturpolitisch motivierten Staatstatigkeit. Die Arbeit behandelt die Wirkungs- und Implementationsgeschichte des Gesetzes in seiner Entstehung, Grundstrukturen und Novellierungen. Untersucht werden seine Staatstatigkeit und Einbindung in die Konjunkturpolitik sowie im Besonderen die Rolle und Interessen der kommunalen Ebene in seiner Ausfuhrung.
1. Einleitung
2. Das Städtebauförderungsgesetz (StBauFG): Gesetzgebungsprozess, Verabschiedung des Gesetzes 1971, wesentliche Inhalte und Funktionsweisen, Nachgeschichte
Entwürfe zum Städtebauförderungsgesetz 1965 und 1966 – Entwurf eines Städtebau- und Gemeindeentwicklungsgesetzes 1968 – Entwurf eines Gesetzes über städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen in den Gemeinden 1970 – Das Städtebauförderungsgesetz (StBauFG) von 1971 – Das StBauFG von 1971: Wesentliche Inhalte und Funktionsweisen des Gesetzes – Nachgeschichte: Urteil des Bundesverfassungsgerichts, Novellierungen des Gesetzes und Einfügung in das BauGB 1986
3. Das Städtebauförderungsgesetz als Staatstätigkeit
StBauFG und Bundesstaatlichkeit – Städtebaupolitik als Staatstätigkeit
4. Die Umsetzung des Städtebauförderungsgesetzes in den Kommunen
Rolle und Interessen der kommunalen Ebene in der Umsetzung des StBauFG – Merkmale kommunaler Sanierungspraxis
5. Schlussbetrachtungen
Literaturverzeichnis und Sachwortregister
- By (author) Ulf Keller
»Es handelt sich um eine sehr lesenswerte Arbeit mit interdisziplinärer Sichtweise, die inhaltlich wegen der Komplexität der Materie breit angelegt, dafür aber von mittlerer Forschungstiefe ist – ein interessanter Rückblick auf ein insgesamt gutes Beispiel für kooperativen Föderalismus zwischen Bund und Ländern sowie Kommunen als Umsetzungsebene und damit wichtigsten Playern.« Dr. Peter Runkel, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 24/2023
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