Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz – Eine unionsrechtliche Analyse.
By (author) Verena Vogt
Paperback (Published)
(June 2023)
ISBN: 9783428188482
6.18 x 9.17 inches
Price: $114.00
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Dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) wurden bereits wahrend des Gesetzgebungsverfahrens erhebliche verfassungs- und europarechtliche Bedenken entgegengebracht. Diesen europarechtlichen Bedenken widmet sich die Arbeit, wobei sie den Fokus auf den Einklang des NetzDG mit der EU-Grundrechtecharta legt. Zudem beschaftigt sich die Arbeit mit einem moglichen Verstoss gegen das Herkunftslandprinzip und die Vorschriften der E-Commerce-Richtlinie zur Verantwortlichkeit von Hosting-Anbietern.
English summary: The Network Enforcement Act. An Analysis under Union Law: The Network Enforcement Act (NetzDG) was already met with considerable constitutional and European law concerns during the legislative process. The thesis addresses these concerns under European law, focusing on the conformity of the NetzDG with the EU Charter of Fundamental Rights. In addition, the thesis focuses on a possible violation of the country of origin principle and the provisions of the E-Commerce Directive on the liability of hosting providers. German description: Dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) wurden bereits wahrend des Gesetzgebungsverfahrens erhebliche verfassungs- und europarechtliche Bedenken entgegengebracht. Diesen europarechtlichen Bedenken widmet sich die Arbeit, wobei sie den Fokus auf den Einklang des NetzDG mit der EU-Grundrechtecharta legt. Besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Vereinbarkeit der Compliance-Vorschriften des NetzDG mit den Kommunikationsgrundrechten, insbesondere in Hinblick auf ein mogliches Overblocking durch die sozialen Netzwerke. Zudem beschaftigt sich die Arbeit mit einem moglichen Verstoss gegen das Herkunftslandprinzip und die Vorschriften der E-Commerce-Richtlinie zur Verantwortlichkeit von Hosting-Anbietern. Im Rahmen der Untersuchung kommt die Autorin zu dem Ergebnis, dass das NetzDG nicht mit den europarechtlichen Vorgaben zu vereinbaren ist. Die Arbeit schliesst mit einem Ausblick auf die Reform des unionsrechtlichen Rahmens fur den elektronischen Geschaftsverkehr in Form des Digital Services Act.
1. Einleitung
Anlass der Untersuchung – Fragestellung – Gang der Untersuchung
2. Das NetzDG und der unionsrechtliche Regulierungsrahmen
Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz – Der unionsrechtliche Rahmen für die Regulierung sozialer Netzwerke
3. Die Vereinbarkeit des NetzDG mit dem Unionsrecht
Beeinträchtigung der Rechte der Netzwerkmitglieder – Beeinträchtigung der Rechte der Anbieter sozialer Netzwerke – Ergebnis
4. Ausblick und Fazit
Erster Ausblick: Das NetzDG – eine Erfolgsgeschichte? – Zweiter Ausblick: Der Digital Services Act – Fazit
Literatur- und Sachwortverzeichnis
- By (author) Verena Vogt
»Wer sich mit der Regulierung sozialer Netzwerke auseinandersetzt, kommt an diesem umfassenden und grundlegenden Werk nicht vorbei.« Dr. Sebastian Bretthauer, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 24/2024
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