Art. 15 GG in der Sozialen Marktwirtschaft
Funktionen, Anwendbarkeit und Perspektiven
By (author) André Landwehr
Paperback (Published)
(July 2024)
ISBN: 9783428192489
6.18 x 9.17 inches
Price: $116.00
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Die Arbeit untersucht die heutige Bedeutung von Art. 15 GG innerhalb der Wirtschaftsverfassung des Grundgesetzes. In den Blick genommen wird, welche Formen des Wirtschaftens durch das Grundgesetz gestattet sind – und wie sich Art. 15 GG nicht nur in die normative, sondern auch in die tatsächliche Wirtschaftsordnung einfügt. Darüber hinaus werden die Voraussetzungen und die Grenzen der Sozialisierungsermächtigung erörtert. Auf dieser Grundlage wird gezeigt, unter welchen Bedingungen »Deutsche Wohnen & Co.« vergesellschaftet werden können.
English summary: Article 15 of the Basic Law in the Social Market Economy. Functions, Applicability and Perspectives: This thesis examines the current significance of Article 15 of the Basic Law within the economic constitution of the Basic Law. It looks at which forms of economic activity are permitted by the Basic Law – and how Article 15 of the Basic Law fits not only into the normative, but also into the actual economic order. In addition, the prerequisites and limits of the authorisation to socialise are discussed. On this basis, it is shown under which conditions Deutsche Wohnen & Co. can be socialised. German description: Mit Art. 15 GG enthalt das Grundgesetz eine Vorschrift, die zur Vergesellschaftung ermachtigt. Durch die Positionierung im Grundrechteabschnitt steht die Norm zwar an prominenter Stelle, hat in der Geschichte der Bundesrepublik aber bislang keinen praktischen Anwendungsfall gefunden. Dies konnte sich in naherer Zukunft andern: In Berlin stimmte im Jahr 2021 eine Mehrheit der Burgerinnen und Burger fur die Vergesellschaftung grosser Wohnungsunternehmen. Vor diesem Hintergrund wird die heutige Bedeutung des Sozialisierungsartikels in der Wirtschaftsverfassung des Grundgesetzes untersucht. In den Blick genommen wird, welche Formen des Wirtschaftens durch das Grundgesetz gestattet sind – und wie sich Art. 15 GG nicht nur in die normative, sondern auch in die tatsachliche Wirtschaftsordnung einfugt. Daruber hinaus werden die Voraussetzungen und die Grenzen der Sozialisierungsermachtigung erortert. Auf dieser Grundlage wird gezeigt, unter welchen Bedingungen Deutsche Wohnen & Co. vergesellschaftet werden konnen.
1. Einfuhrung 2. Die Funktion des Sozialisierungsartikels in der Wirtschaftsverfassung des Grundgesetzes Die Fortgeltung des Art. 15 GG - Art. 15 GG als Ermachtigungsnorm - Art. 15 GG als Grundrecht? - Der wirtschaftsverfassungsrechtliche Kontext 3. Voraussetzungen und Grenzen der Vergesellschaftung Die Gegenstande der Sozialisierung - Sozialisierungsreife als ungeschriebene Voraussetzung? - Der Verhaltnismassigkeitsgrundsatz - Die Entschadigungspflicht, Art. 15 Satz 2 GG - Sozialisierung durch Gesetz - Vereinbarkeit von Vergesellschaftungen mit europaischem Unionsrecht 4. Die Zielformen der Vergesellschaftung Verfassungsrechtliche Anforderungen - Definitionsansatze - Praktische Ausgestaltungsmoglichkeiten - Verbleibende praktische Hurden 5. Zur Vereinbarkeit des Berliner Vergesellschaftungsvorhabens mit Art. 15 GG Der Inhalt des Vergesellschaftungsgesetzesentwurfs - Formelle Verfassungsmassigkeit - Materielle Vereinbarkeit mit Art. 15 GG 6. Zusammenfassung und Ausblick, 1. Einführung
2. Die Funktion des Sozialisierungsartikels in der Wirtschaftsverfassung des Grundgesetzes
Die Fortgeltung des Art. 15 GG – Art. 15 GG als Ermächtigungsnorm – Art. 15 GG als Grundrecht? – Der wirtschaftsverfassungsrechtliche Kontext
3. Voraussetzungen und Grenzen der Vergesellschaftung
Die Gegenstände der Sozialisierung – »Sozialisierungsreife« als ungeschriebene Voraussetzung? – Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz – Die Entschädigungspflicht, Art. 15 Satz 2 GG – Sozialisierung durch Gesetz – Vereinbarkeit von Vergesellschaftungen mit europäischem Unionsrecht
4. Die Zielformen der Vergesellschaftung
Verfassungsrechtliche Anforderungen – Definitionsansätze – Praktische Ausgestaltungsmöglichkeiten – Verbleibende praktische Hürden
5. Zur Vereinbarkeit des Berliner Vergesellschaftungsvorhabens mit Art. 15 GG
Der Inhalt des Vergesellschaftungsgesetzesentwurfs – Formelle Verfassungsmäßigkeit – Materielle Vereinbarkeit mit Art. 15 GG
6. Zusammenfassung und Ausblick
André Landwehr, studied law at the University of Cologne; first state examination in law in 2019; research assistant at the Institute of Public and Administrative Law at the University of Cologne; since 2022 legal traineeship in Cologne, Chicago, Düsseldorf and London.
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