Das Parlament der (qualifizierten) Großen Koalition.

Minderheitenrechte – Redezeiten – Oppositionszuschlag – Hauptausschuss.

By (author) Simon Gelze

Book cover: Das Parlament der (qualifizierten) Großen Koalition.

Extent: 407 pages

Publisher: Duncker & Humblot

Subjects: German Studies, Law, Social Sciences 

Series: Beiträge zum Parlamentsrecht

Series volume number: 77

Language: German

Paperback (Published)

(January 2019)

ISBN: 9783428156290

6.18 x 9.17 inches

Price: $189.00

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Die Arbeit untersucht Groae Koalitionen, insbesondere das Phanomen der qualifizierten Groaen Koalition und damit zusammenhangende Verfassungsfragen. Ausgehend von der Empirie Groaer Koalitionen auf Bundes- und Landesebene, skizziert die Arbeit die parlamentarischen Herausforderungen angesichts der auaergewohnlichen Mehrheitsverhaltnisse, gerade im Spannungsfeld zwischen Mandatsgleichheit und Oppositionsgrundsatz. Auf dieser Grundlage werden Entscheidungen des Deutschen Bundestages in der 18. Wahlperiode unter die verfassungsrechtliche Lupe genommen. Die Ausgestaltung parlamentarischer Minderheitenrechte in Form von 126a GO-BT a.F. war groatenteils verfassungswidrig; ungeachtet dessen erfullte die Vorschrift ihre intendierte Funktion politischer Selbstbindung. Sowohl die Verlangerung der Redezeiten fur die Opposition als auch die Anhebung des Oppositionszuschlages waren zulassig. Verfassungskonform war auch die Einsetzung eines Hauptausschusses, gleichwohl ein solcher sich nicht zum Untersuchungsausschuss in Verteidigungssachen konstituieren konnte.

1. Einleitung

Parlamentarische Streitkultur im Spiegel der Zeit – Fragestellung – Forschungsstand – Gang der Untersuchung

2. Die Minderheitenrechte im Deutschen Bundestag

Oppositions- und Minderheitenrechte in Diskussion – Minderheitenrechte in Zeiten qualifizierter Großer Koalitionen – Herleitung spezifischer Oppositionsrechte aus dem Grundgesetz – Verfassungsänderungspflicht angesichts qualifizierter Großer Koalitionen – Abstimmungspflichten zugunsten der parlamentarischen Opposition in Zeiten qualifizierter Großer Koalitionen – Verfassungsmäßigkeit von § 126a GO-BT a.F.

3. Die Redezeiten im Deutschen Bundestag

Parlamentarische Debatte: Rederecht – Redeordnung – Redezeit – Verfassungsrechtliche Einordnung von Rederecht und Redezeit – Verfassungsrechtliche Pflicht zur Verlängerung der Redezeit für die Opposition angesichts qualifizierter Großer Koalitionen – Verfassungsmäßigkeit einer Verlängerung der Redezeit für die Oppositionsfraktionen in der 18. Wahlperiode

4. Der Oppositionszuschlag im Deutschen Bundestag

Eingliederung des Oppositionszuschlages in die Fraktionsfinanzierung – Verfassungsmäßigkeit des Oppositionszuschlages – Verfassungsmäßigkeit der Anhebung des Oppositionszuschlages in der 18. Wahlperiode

5. Der Hauptausschuss des Deutschen Bundestages

Charakteristika des Hauptausschusses der 18. Wahlperiode – Einsetzung des Hauptausschusses der 18.
Wahlperiode als Folge einer großkoalitionären Regierungsfindung – Verfassungsmäßigkeit des Hauptausschusses der 18. Wahlperiode

6. Fazit

Zusammenfassung – Politische Handlungsalternativen im Parlament der qualifizierten Großen Koalition – Ausblick

Literatur- , Personen- und Stichwortverzeichnis

Simon Gelze studied law at the Humboldt University in Berlin and at the Istanbul University. He passed his first state examination in law in 2016. Afterwards he began his doctorate with his supervisor Prof. Christian Waldhoff at the Humboldt-University. He completed his doctorate in 2018. Both his studies and his doctorate were supported by the Hans Böckler Foundation. In the meantime, he worked as a research assistant in the law firm Redeker/Sellner/Dahs, which is especially known for its expertise in public law. During his legal clerkship at the Berlin Court of Appeal, he worked in the first committee of the German Bundestag and at the Federal Constitutional Court. Simon Gelze is currently a judge at the Berlin Administrative Court.

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