Die Änderung parlamentarischer Geschäftsordnungen im Vorgriff auf politische Konflikte.
Am Beispiel der Änderung der Geschäftsordnung des Preußischen Landtags vom 12. April 1932.
By (author) Juliane Hoffmann
Paperback (Published)
(October 2018)
ISBN: 9783428155422
6.18 x 9.17 inches
Price: $131.00
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Die Arbeit beschäftigt sich mit der spektakulären Geschäftsordnungsänderung 1932 in Preußen als – kurz vor Ende der Wahlperiode – die Bestimmung zur Wahl des Ministerpräsidenten geändert wurde, so dass die NSDAP nach der Landtagswahl nicht den Ministerpräsidenten stellen konnte. Die Autorin analysiert die in der Literatur vertretenen Ansichten und stellt sie in den verfassungsrechtlichen Kontext. Erstmalig erfahren auch die Gerichtsakten des Staatsgerichtshofs eine textanalytische Auswertung.
English summary: The Amendment of the Parliament’s Rules in Advance of Political Conflicts The thesis deals with the spectacular amendment of the parliamentary rules in Prussia 1932 when – shortly before the end of the legislature – the rule for the election of the Prime Minister was changed so that the NSDAP could not appoint the Prime Minister after the elections. The author analyses the positions represented in literature and places them in the constitutional context. For the first time, the files of the State Court are analysed and evaluated. German description: Parlamentarische Geschaftsordnungen werden in der Rechtswissenschaft oft vernachlassigt, obwohl uber den Weg der Geschaftsordnungsanderung haufig politische Machtfragen entschieden werden. Ein spektakularer Fall der Geschaftsordnungsanderung ereignete sich 1932 in Preussen als – kurz vor Ende der Wahlperiode – die Bestimmung zur Wahl des Ministerprasidenten geandert wurde, so dass die NSDAP nach der Landtagswahl nicht den Ministerprasidenten stellen konnte. Die Vorgreiflichkeit wirft Fragen nach der rechtlichen Zulassigkeit der preussischen Geschaftsordnungsanderung auf. Die Autorin hat die in der Literatur vertretenen Ansichten anhand der damaligen Rechtslage analysiert und in den verfassungsrechtlichen Kontext gestellt. Insbesondere setzt sie sich mit der Behauptung Carl Schmitts auseinander, wonach ein Verstoss gegen das Prinzip der gleichen Chance vorlag. Erstmalig erfahren die Gerichtsakten zu Urteilen des Staatsgerichtshofs eine textanalytische Auswertung und Interpretation.
Einleitung A. Historischer Hintergrund Auf dem Weg zur Preussischen Verfassung - Preussische Verfassung vom 30.11.1920 - Politische Lage 1919-1932 - Anderung der Geschaftsordnung des Preussischen Landtags am 12.04.1932 - Preussische Landtagswahl vom 24.04.1932 - Politische Folgen der preussischen Landtagswahl B. Autonomes Parlamentsrecht und geschriebene Geschaftsordnung Grundlegendes - Erlass parlamentarischer Geschaftsordnungen - Anderung und Abweichung von der Geschaftsordnung - Der Grundsatz der Diskontinuitat - Beschlussfassung C. Entscheidungen des Staatsgerichtshofs zur Geschaftsordnungsanderung Verfassungsgerichtsbarkeit in der Weimarer Republik - Entscheidung des Staatsgerichtshofs vom 25.10.1932 zum Preussenschlag - Entscheidung des Staatsgerichtshofs vom 20.12.1932 - Welche Leitlinien lassen sich aus den Urteilen des Staatsgerichtshofs zur Anderung von Geschaftsordnungen bilden? D. Bewertung der staatsrechtlichen Wurdigung der Geschaftsordnungsanderung in der zeitgenossischen Literatur Wiederherstellung des geltenden verfassungsrechtlichen Zustandes - Das parlamentarische Kunststuck- Geschaftsordnungsanderung und das Prinzip der gleichen Chance E. Bewertung der staatsrechtlichen Wurdigung der Geschaftsordnungsanderung in der Literatur der Nachkriegszeit Illegitime Geschaftsordnungsanderung - Politische Erwagungen als verfassungsrechtliches Argument - Geschaftsordnungsanderung und Misstrauensvotum F. Ergebnisse Verfassungsmassigkeit der Anderung der Geschaftsordnung des Preussischen Landtags vom 12. April 1932 - Geschaftsordnungsanderungen im Vorgriff auf politische Konflikte - Rolle der Verfassungsgerichtsbarkeit G. Zusammenfassung Anhang, Quellen- und Literaturverzeichnis Personen- und Sachwortregister, Einleitung
A. Historischer Hintergrund
Auf dem Weg zur Preußischen Verfassung – Preußische Verfassung vom 30.11.1920 – Politische Lage 1919–1932 – Änderung der Geschäftsordnung des Preußischen Landtags am 12.04.1932 – Preußische Landtagswahl vom 24.04.1932 – Politische Folgen der preußischen Landtagswahl
B. Autonomes Parlamentsrecht und geschriebene Geschäftsordnung
Grundlegendes – Erlass parlamentarischer Geschäftsordnungen – Änderung und Abweichung von der Geschäftsordnung – Der Grundsatz der Diskontinuität – Beschlussfassung
C. Entscheidungen des Staatsgerichtshofs zur Geschäftsordnungsänderung
Verfassungsgerichtsbarkeit in der Weimarer Republik – Entscheidung des Staatsgerichtshofs
vom 25.10.1932 zum »Preußenschlag« – Entscheidung des Staatsgerichtshofs vom 20.12.1932 – Welche Leitlinien lassen sich aus den Urteilen des Staatsgerichtshofs zur Änderung von Geschäftsordnungen bilden?
D. Bewertung der staatsrechtlichen Würdigung der Geschäftsordnungsänderung in der zeitgenössischen Literatur
Wiederherstellung des geltenden verfassungsrechtlichen Zustandes – Das »parlamentarische Kunststück«— Geschäftsordnungsänderung und das Prinzip der gleichen Chance
E. Bewertung der staatsrechtlichen Würdigung der Geschäftsordnungsänderung in der Literatur der Nachkriegszeit
Illegitime Geschäftsordnungsänderung – Politische Erwägungen als verfassungsrechtliches Argument – Geschäftsordnungsänderung und Misstrauensvotum
F. Ergebnisse
Verfassungsmäßigkeit der Änderung der Geschäftsordnung des Preußischen Landtags vom 12. April 1932 – Geschäftsordnungsänderungen im Vorgriff auf politische Konflikte – Rolle der Verfassungsgerichtsbarkeit
G. Zusammenfassung
Anhang, Quellen- und Literaturverzeichnis
Personen- und Sachwortregister
“Juliane Hoffmann studied law at the Humboldt-Universitat zu Berlin. After the first German State examination in law (2013) she completed her legal clerkship at the Kammergericht (Court of Appeal) in Berlin from 2013 to 2015. Since 2016, she has been working as a lawyer in Berlin and graduated from the Humboldt-Universitat zu Berlin with a doctorate in law, especially for a thesis on the history of law in the field of constitutional law. Juliane Hoffmann lives in Berlin and works in a law firm specialized in construction law. Contributor Biography – German Juliane Hoffmann studierte Rechtswissenschaften an der Humboldt-Universitat zu Berlin. Nach dem ersten Staatsexamen (2013) absolvierte sie das Referendariat am Kammergericht in Berlin von 2013 bis 2015. Seit 2016 arbeitet sie als Rechtsanwaltin in Berlin und promovierte berufsbegleitend an der Juristischen Fakultat der Humboldt-Universitat zu Berlin, wo ihr im Dezember 2017 fur eine rechtshistorische Arbeit im Bereich des Staatsrechts die Doktorwurde verliehen wurde. Juliane Hoffmann lebt in Berlin und arbeitet in einer auf Baurecht spezialisierten Kanzlei.”
- By (author) Juliane Hoffmann
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