Der soziale Bezug des Eigentums.
Eine Betrachtung bundesverfassungsgerichtlicher Grundrechtsinterpretation angesichts des gesetzlichen Kohleausstiegs.
By (author) Lennart Andersen
Paperback (Published)
(March 2023)
ISBN: 9783428186983
6.18 x 9.17 inches
Price: $139.00
Out of stock
Der soziale Bezug ist eine zentrale Argumentationsfigur innerhalb der bundesverfassungsgerichtlichen Rechtsprechung zur Eigentumsgarantie des Art. 14 Grundgesetz. Die Arbeit definiert den Begriff des sozialen Bezugs anhand einer Rechtsprechungsanalyse, analysiert dessen rechtliche Auswirkungen auf den Eigentumsschutz und veranschaulicht sie exemplarisch anhand der Eigentumsbeschränkungen durch den gesetzlichen Kohleausstieg.
Das Bundesverfassungsgericht bestimmt mit dem Verweis auf den sozialen Bezug die Weite des Gestaltungsspielraums des Gesetzgebers bei der Eigentumsausgestaltung nach Art. 14 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (GG). Damit handelt es sich um eine zentrale Argumentationsfigur innerhalb der bundesverfassungsgerichtlichen Rechtsprechung zur Eigentumsgarantie. Schliesslich ist das Ausmass des gesetzgeberischen Gestaltungsspielraums zugleich Ausdruck davon, wie stark ein Eigentumsrecht durch Art. 14 GG vor staatlichen Eingriffen geschutzt wird. Vor diesem Hintergrund definiert der Autor durch eine begriffliche Betrachtung nebst einer Rechtsprechungsanalyse den Begriff des sozialen Bezugs und veranschaulicht dessen rechtliche Wirkung auf den Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers und den Eigentumsschutz des Art. 14 GG. Hierauf aufbauend verdeutlicht er die Konsequenzen des sozialen Bezugs fur den Grundrechtsschutz anhand der im Kohleverstromungsbeendigungsgesetz enthaltenen Eigentumsbeschrankungen.
Einleitung
Stand der Forschung – Gang der Untersuchung
1. Inhalt des sozialen Bezugs
Interpretation des Art. 2 Abs. 1 GG als Ausgangspunkt – Eigenart und Funktion der Eigentumsgegenstände als abstrakte Leitlinie – Konkretisierung der den sozialen Bezug auslösenden Eigenschaften
2. Rechtliche Auswirkungen des sozialen Bezugs
Maßgebliche rechtliche Handlungsform: Inhalts- und Schrankenbestimmung – Der soziale Bezug als Ergebnis der Interpretation des Bundesverfassungsgerichts – Gesetzgeberischer Gestaltungsspielraum – Gesetzgeberischer Gestaltungsspielraum bei der Eigentumsgarantie
3. Auswirkungen des sozialen Bezugs bei Eigentum an Kohlekraftwerken
Anwendbarkeit der Eigentumsgarantie bei Kohlekraftwerken – Weite des gesetzgeberischen Gestaltungsspielraums – Auswirkungen des Gestaltungsspielraums auf die Verhältnismäßigkeitsprüfung
4. Zusammenfassung
Literatur- und Sachverzeichnis
- By (author) Lennart Andersen
»Insgesamt legt Lennart Andersen eine durchweg gut lesbare, in der Argumentation präzise und ausgewogene Arbeit vor, die dem sozialen Bezug des Eigentums eine nähere Konturierung verleiht.« Univ.-Prof. Dr. Judith Froese, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 24/2023
—
Other Titles in this Series
Die verfassungskonforme Gesetzesauslegung.
Ihre dogmatische Berechtigung und ihre Grenzen im deutschen Recht.
Volume 14
Chancengleichheit der Parteien.
Zur Grenze staatlichen Handelns gegenüber den politischen Parteien nach dem Grundgesetz.
Volume 51
Die politischen Vereinigungen.
Inhalt und Grenzen der Vereinigungsfreiheit des Art. 9 des Grundgesetzes im politischen Bereich in der Verfassungsstruktur der Bundesrepublik Deutschland.
Volume 118
Recht und Kontrollfunktion der Großen, Kleinen und Mündlichen Anfragen im Deutschen Bundestag.
Volume 182
Rechtsschutz bei staatlicher Wirtschaftsplanung.
Dargestellt am Beispiel des Gesetzes zur Anpassung und Gesundung des deutschen Steinkohlenbergbaus und der deutschen Steinkohlenbergbaugebiete.
Volume 219
Die Subsidiarität der Amtshaftung – Instrument der Haftungslenkung.
Mit einer Kritik des Kommissionsentwurfes zur Reform des Staatshaftungsrechts.
Volume 252
Regierung als Rechtsbegriff.
Verfassungsrechtliche und staatstheoretische Grundlagen unter Berücksichtigung der englischen und französischen Verfassungsentwicklung.
Volume 285
Teilung von Bundesgesetzen.
Die rechtliche Zulässigkeit der Aufspaltung von Gesetzentwürfen des Bundes in zustimmungsbedürftige und zustimmungsfreie Teile.
Volume 420
Offene Grundrechtsinterpretation.
Grundrechtsauslegung zwischen amtlichem Interpretationsmonopol und privater Konkretisierungskompetenz.
Volume 524
Grundrechtsschutz, technischer Wandel und Generationenverantwortung.
Verfassungsrechtliche Determinanten des "Restrisikos" der Atomkraft.
Volume 562
Staatliche Rechnungsprüfung kirchlicher Einrichtungen,
unter besonderer Berücksichtigung der karitativen Tätigkeit.
Volume 600
Instrumente der Einpassung neuen Rechts in die Rechtsordnung
(unter besonderer Berücksichtigung der Unberührtheitsklauseln).
Volume 628
Die Praxis der Bundesauftragsverwaltung.
Eine Untersuchung am Beispiel des Vollzugs des Bundesausbildungsförderungsgesetzes.
Volume 1299
Die Beratungsfunktion des Bundesrechnungshofes und seines Präsidenten.
Historische Entwicklungen, Rechtsgrundlagen und Praxis.
Volume 1228
Der Kernbereich der privaten Lebensgestaltung.
Zum Menschenwürde- und Wesensgehaltsschutz im Bereich der Freiheitsgrundrechte.
Volume 1180
Staatsschutzgesetzgebung und Medienfreiheit in der Sonderverwaltungszone Hongkong.
Eine exemplarische Untersuchung des Art. 23 Basic Law unter Berücksichtigung staatstheoretischer, verfassungsrechtlicher und rechtskultureller Besonderheiten.
Volume 1213
Wie viel Staat vertragen Eltern?
Systematische Entfaltung eines gestuften Maßnahmenkonzepts vor dem Hintergrund des Elterngrundrechts.
Volume 1160
Delegation und Mandat im öffentlichen Recht.
Eine Untersuchung zur rechtlichen Zulässigkeit von Kompetenzübertragungen.
Volume 1014
Similar Books
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Indirekte Enteignung
Verfassungsunmittelbar gebotene Entschädigungspflicht im Spiegel des Mehrebenensystems
Kollektivismus und Individualismus im Aktienrecht
Zum Einfluss aktienrechtlicher Paradigmen auf die Rechtsentwicklung in Deutschland und den USA
Künstlervertragsmodelle in der Musikwirtschaft
Rechtliche Grenzen der künstlerbezogenen Nebenrechteverwertung im Erlös-, Vermittlungs-, Options- und Leistungsmodell
Mehrdimensionale Diskriminierungen
Rechtliche Erfassung von Intersektionalität und Benachteiligungsstrukturen am Beispiel von Art. 3 Abs. 3 GG
Rechtssubjektivität für Künstliche Intelligenz
Eine Untersuchung von Zuerkennungsgründen für die "ePerson"
Schadensrecht im Wandel
A Turning Point for Punitive Damages? / Zeitenwende beim Strafschadensersatz? Volume II
Strukturierter Parteivortrag im digital geführten Zivilprozess
Richterliche Verfahrensleitung und Sanktionierung parteiseitigen Fehlverhaltens
Zeugnisverweigerungsrechte in modernen Familienformen
Zur Notwendigkeit einer Erweiterung der Zeugnisverweigerungsrechte für Angehörige gemäß § 52 Abs. 1 StPO im Licht des Art. 6 Abs. 1 GG
Circumvention of Law in Polish Private Law
A Comparative Analysis from Polish, German and European Perspectives
How to Ensure Predictability in Legal Pluralism
Merchants and their Interaction in Late Medieval Europe
International Criminal Law – a promising pathway to promoting global environmental protection?
Volume 60
Of People, Land and Bonds
Contributions to Lordship and Administration in North-East Scotland in the Later Middle Ages
