Technisch-funktionelle Marken nach PVU und TRIPS
Ist ein kategorischer Schutzausschluss zulassig?
by Tobias Endrich-Laimbock
Paperback (Published)
(February 2023)
ISBN: 9783161618017
9.09 x 6.1 inches
Price: $112.00
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Can trademarks with a technical function be excluded from protection under international law? Answering this question based on a systematic reading of Art. 6quinquies PC, Art. 15 TRIPS and Art. 10bis PC, Tobias Endrich-Laimbock develops a binding ceiling to prevent restrictions of competition due to intellectual property overprotection.
Mussen auch technisch-funktionelle Markenzeichen nach den Regeln der Pariser Verbandsubereinkunft und des TRIPS-Abkommens geschutzt werden? Diese Frage erfordert eine inhaltliche Bestimmung der markenrechtlichen Telle Quelle-Klausel (Art. 6quinquies PVU), der Eintragungsfahigkeit nach Art. 15 TRIPS und der Vorgaben zum Schutz gegen unlauteren Wettbewerb (Art. 10bis PVU). Das systematische Zusammenspiel dieser Regelungen steht im Mittelpunkt der Untersuchung, aus der Tobias Endrich-Laimbock einen verbindlichen Maximalschutzstandard entwickelt, der einer wettbewerbsbeschrankenden Uberdehnung immaterialguterrechtlichen Schutzes entgegengehalten werden kann. Dabei bezieht er auch zu methodischen Fragen der Vertragsauslegung Stellung und wendet sich insbesondere gegen historische Argumentationsmuster.
- By (author) Tobias Endrich-Laimbock
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