Automatisierte Fahrzeuge und strafrechtliche Produkthaftung

Zugleich ein Beitrag zum unregulierten erlaubten Risiko

By (author) Mustafa Enes Özcan

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Extent: 284 pages

Publisher: Duncker & Humblot

Subjects: German Studies, Law, Technical Sciences: Computer Science, Engineering, IT, & Math

Series: Strafrechtliche Abhandlungen. Neue Folge

Series volume number: 329

Language: German

Paperback (Published)

(April 2025)

ISBN: 9783428194018

6.18 x 9.17 inches

Price: $101.00

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Die Arbeit behandelt die Frage, unter welchen Voraussetzungen der Unfall eines selbstandig fahrenden Autos dem Hersteller zuzurechnen ist. Zur Bestimmung von Produktfehlern ohne normative Anknupfungspunkte wird das erlaubte Risiko untersucht und systematisiert. Es wird zudem behandelt, wie sich die Black-Box-Eigenschaft der Fahrzeug-KI auf den Pflichtwidrigkeitszusammenhang und auf mogliche strafrechtliche Updatepflichten auswirkt.


English summary: Automated Vehicles and Criminal Product Liability. A Contribution to the Unregulated Permitted Risk: This thesis examines the conditions under which an accident involving an autonomous vehicle can be attributed to the manufacturer. In order to determine product defects without normative connecting factors, the permissible risk is examined and systematized. In addition, it is discussed how the black box property of the vehicle’s AI affects the context of breach of duty and possible criminal update obligations. German description: Die Arbeit untersucht, unter welchen Voraussetzungen der Unfall eines selbstandig fahrenden Autos (Automatisierungsstufen 3 bis 5) dem Hersteller zuzurechnen ist. Den Anknupfungspunkt stellt dabei die in den Fahrzeugen verbaute Kunstliche Intelligenz dar, die die Umgebung wahrnimmt und das Fahrzeug steuert. Da gesetzliche und technische Sorgfaltsnormen hier kaum regulieren, wird in unregulierten Bereichen das hochumstrittene erlaubte Risiko als Rechtsinstitut untersucht, um so anhand einer gestuften Risiko- und Nutzenanalyse konkrete Produktfehler herauszuarbeiten. Die Black-Box-Eigenschaft der Fahrzeug-KI hat dagegen zur Folge, dass die Feststellung des Pflichtwidrigkeitszusammenhangs kaum gelingen kann. Die Arbeit beschaftigt sich zudem mit Herstellerpflichten nach Inverkehrgabe und kommt insoweit zu dem Ergebnis, dass sich u.U. strafrechtliche Updatepflichten fur Hersteller ergeben konnen. Ausgezeichnet mit dem Universitatspreis fur herausragende Dissertationen der juristischen Fakultat der Christian-Albrechts-Universitat zu Kiel 2024.

1. Einleitung

2. Grundlagen
Begriffliche Grundlagen – Zulassungsrecht – Technische Grundlagen – Dogmatik der
strafrechtlichen Produkthaftung

3. Strafrechtliche Produkthaftung bei automatisierten Fahrzeugen
Sorgfaltswidrigkeit – Vergleichbarkeit von zivilrechtlicher und strafrechtlicher
Sorgfaltswidrigkeit – (Objektive) Vorhersehbarkeit – Vertrauensgrundsatz –
Pflichtwidrigkeitszusammenhang – Pflichten nach Inverkehrgabe – Haftungssubjekt –
Fazit zur strafrechtlichen Produkthaftung

4. Ausblick
Fahrlässigkeitsdelikte – Gefährdungsdelikt und objektive Bedingung der Strafbarkeit –
Roboterstrafrecht – Verbandsstrafbarkeit – Zivilrechtliche Gefährdungshaftung

  • By (author) Mustafa Enes Özcan