Das Recht des Rechts, das Recht der Herrschaft und die Einheit der Verfassung.
By (author) Hasso Hofmann
Paperback (Published)
(April 1998)
ISBN: 9783428093519
5.12 x 7.48 inches
Price: $38.00
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Seine epochemachende Rede über »Gesetz und
Richteramt« schloß Oskar Bülow 1885 mit dem Satz: »Nicht das Gesetz, sondern Gesetz
und Richteramt schafft dem Volk sein Recht!« In der Tat erweist sich das
verfassungsstaatlich organisierte Rechtssystem historisch wie systematisch als
doppelpolig. Handelt es sich bei Recht durch Richterspruch und Recht aus
Parlamentsbeschluß doch um zwei verschieden akzentuierte Rechtsbegriffe. Richterliche
Rechtsfindung und politische Rechtsetzung unterscheiden sich in einer Weise, die mit
der bloßen Gegenüberstellung von allgemeiner Normierung und deren Anwendung im
konkreten Fall begrifflich nicht zureichend erfaßt wird. Vom Allgemeinen zum
Besonderen führt hier eben kein direkter Weg der Deduktion.
Darüber hinaus betreffen die Unterschiede zwischen richterlicher Rechtsgewinnung und
gesetzgeberischer Rechtsproduktion Gegenstand und Art der Entscheidung, ferner das
Verfahren, die Handlungsmodalitäten, Horizont und Tragweite wie insbesondere die
Rechtfertigung der jeweils – individuell oder generell – erzeugten normativen
Verbindlichkeit. Der naheliegende Versuch einer hierarchischen Überordnung des
Gesetzes stößt nicht nur auf die bekannten methodologischen Schwierigkeiten der
»Ableitung« des Urteils aus dem politisch erzeugten Gesetz, sondern auch auf einen
zweiten selbständigen Bestimmungsgrund richterlicher Rechtsfindung, über den der
Gesetzgeber weder vollständig noch beliebig disponieren kann: die tradierte
Rechtsdogmatik und die gelebte Rechtsethik. Die verfassungsrechtliche Rechtseinheit
kann daher nur eine paradoxe sein.
Inhalt: I. Die absolutistische Opposition - II.
Aufhebung der Opposition in der verfassungsrechtlichen Einheit von
politisch-legislativer und justizieller Rechtsbegründung? - III. Der schwierige
Kontrapunkt: Gesetz und Richter - IV. Die zwei Brennpunkte der Rechtsordnung - V.
Einwendungen gegen die Prinzipienlehre des Rechts - VI. Noch einmal: Die Einheit
kraft Verfassung - Literaturverzeichnis
- By (author) Hasso Hofmann
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