Infrastrukturförderung zwischen EU-Beihilfenrecht und mitgliedstaatlicher Wirtschaftspolitik.
By (author) Michael Gayger
Paperback (Published)
(August 2016)
ISBN: 9783428148660
6.18 x 9.17 inches
Price: $164.00
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Der Infrastrukturbereich befindet sich in einem wirtschaftlichen Umbruch und ist von zunehmender Liberalisierung und dem Einsatz privaten Kapitals geprägt. Vor diesem Hintergrund verstärkte die Europäische Kommission in den vergangenen Jahren die beihilfenrechtliche Überprüfung von mitgliedstaatlich finanzierten Infrastrukturprojekten. Die Arbeit untersucht die Grenzen der Kompetenz der EU, über eine aktiv gestaltete Beihilfenpolitik in die infrastruktur- und planungspolitischen Zuständigkeiten der Mitgliedstaaten einzugreifen.
The thesis examines the recent developments concerning the European Commission’s application of the EU State Aid rules to Member States’ infrastructure funding measures. In particular, it focuses on the division of competences between the EU and the Member States regarding State Aid control and general infrastructure policy.
Einführung
Einleitung – Eingrenzung des Untersuchungsgegenstands – Zum Gang der Untersuchung – Bedeutendste Rechtsquellen der Untersuchung – Forschungsstand
Kapitel 1: Der Infrastrukturbegriff
Einleitung – Historische Entwicklung des Begriffs – Infrastruktur als Begriff in den Wirtschafts- und Sozialwissenschaften – Entschließungen und Entscheidungen des Europäischen Parlaments – Infrastruktur als Rechtsbegriff des Europarechts – Ansätze zur weiteren Unterteilung der materiellen Infrastruktur – Abgrenzung zu ähnlichen Begriffen – Zusammenfassung und eigene Einschätzung
Kapitel 2: Infrastrukturen im Wettbewerb
Einleitung – Grundlagen zur Bestimmung der Wettbewerbsverhältnisse im Infrastrukturbereich – Marktversagen im Infrastrukturbereich – Zusammenfassung
Kapitel 3: Infrastrukturen im Europäischen Beihilfenrecht
Einleitung – Das Europäische Beihilfenrecht und seine allgemeinen Grenzen in kompetenzieller Hinsicht – Die Kompetenzverteilung zwischen Union und Mitgliedsstaaten in der Infrastrukturpolitik – Zusammenfassung
Kapitel 4: Einzelfragen zur Anwendung der Beihilfenvorschriften auf den Infrastrukturbereich
Infrastrukturbetrieb als unternehmerische Tätigkeit – Die mitgliedsstaatliche Förderung der Errichtung und des Betriebs von Infrastrukturen als selektiver wirtschaftlicher Vorteil eines Infrastrukturbetreibers – Wettbewerbsverfälschungen durch mitgliedstaatliche Infrastrukturförderung – Beeinträchtigung des zwischenstaatlichen Handelns bei Infrastrukturmaßnahmen – Vereinbarkeit von Beihilfen zur Errichtung und zum Betrieb von Infrastrukturen mit dem Binnenmarkt
Kapitel 5: Zusammenfassung und rechtspolitischer Ausblick
Die Entwicklung der Entscheidungspraxis der Kommission zur beihilfenrechtlichen Bewertung der mitgliedsstaatlichen Förderung der Errichtung und des Betriebs von Infrastrukturen – Eigene Einschätzung zur Kritik der Literatur an der Entwicklung der Rechtspraxis der Kommission – Eigene Bewertung der Kommissionspraxis – Rechtspolitischer Ausblick
Anhang: Thesenförmige Zusammenfassung
Literaturverzeichnis
Übersicht der wichtigsten zitierten Mitteilungen und sonstigen Veröffentlichungen der Kommission (chronologisch)
Sachverzeichnis
- By (author) Michael Gayger
»Insgesamt handelt es sich um eine wissenschaftlich äußerst ertragreiche Arbeit, die zugleich von großer praktischer Relevanz ist. Ihr ist weite Verbreitung zu wünschen, nicht zuletzt auf den Schreibtischen der EU-Kommission.« Prof. Dr. Wilfried Erbguth, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 12/2017
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