Systemgerechtigkeit bei den Marktfreiheiten der Europäischen Union.
Die gebotene Kohärenz nationaler Gesetzgebung.
By (author) Maximilian Philipp
Paperback (Published)
(March 2016)
ISBN: 9783428148141
6.18 x 9.17 inches
Price: $189.00
On back order
Das unionsrechtliche Kohärenzgebot statuiert für Eingriffe in die Marktfreiheiten einen strengen Rechtfertigungsstandard. Der bereits auf Verfassungsebene in der affinen Figur der Systemgerechtigkeit angelegte Widerstreit zwischen legislativer Entfaltung und judikativer Rationalitätskontrolle erhält im Kontext des Mehrebenensystems eine neue Qualität. Der Auflösung dieses Spannungsfeldes widmet sich Maximilian Philipp und führt die Frage um die Legitimität eines weitreichenden Kohärenzgebotes – unter Akzentuierung seiner marktspezifischen Funktionen – zu einem abschließenden Ergebnis.
Der Autor befasst sich mit einem anhaltend kontrovers diskutierten Rechtfertigungsstandard für Eingriffe in die EU-Marktfreiheiten: dem Gebot der Kohärenz nationaler Gesetzgebung. Die offenbare Nähe zur Widerspruchsfreiheit, aber vor allem auch die engen Bezüge zum Verhältnismäßigkeitsgrundsatz und Gleichbehandlungsgebot charakterisieren das Kohärenzgebot als unionsspezifische Ausprägung der im Verfassungsrecht entwickelten Systemgerechtigkeit. Mit Blick auf etwaige übertragbare Normen setzt die Untersuchung an diesen verfassungsrechtlichen Wurzeln an, um hierauf aufbauend zu einer abschließenden dogmatischen Verortung und Gesamtbeurteilung des Gebotes zu gelangen. Letztere nimmt dabei insbesondere das Spannungsfeld zwischen der Kontrollfunktion des Kohärenzgebotes und den gewichtigen demokratiebezogenen Friktionen in den Blick. Die abschließende rechtsvergleichende Analyse des Einsatzes von Kohärenzprinzipien im Welthandelsrecht und in der EMRK dient zusätzlich der Auflösung des um das Kohärenzgebot geführten Legitimationskonflikts.
A. Einleitung
Problemstellung und Untersuchungsgegenstand – Gang der Untersuchung
B. Kohärenz als europäischer Systemgerechtigkeitsbegriff
Erarbeitung eines unionsrechtlichen Begriffs der Systemgerechtigkeit – Abgrenzung des Kohärenzgebotes vom Postulat der Systemgerechtigkeit
C. Das unionsrechtliche Kohärenzgebot in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs
Normativer Kontext des Kohärenzgebotes – Die semantischen Grundlagen des unionsrechtlichen Kohärenzgedankens – Die Entwicklung des Kohärenzgedankens durch den Europäischen Gerichtshof – Die inhaltliche Reichweite des Kohärenzgebotes – Rechtfertigungsbezogener Anwendungsbereich des Kohärenzgebotes – Außerachtlassung der innerstaatlichen Kompetenzordnung – Implizite Beachtung sozioökonomischer Belange – Die dogmatische Einordnung des Kohärenzgebotes
D. Das unionsrechtliche Systemgerechtigkeitsgebot in der Beurteilung
Vorüberlegungen – Das Erfordernis der Gesamtkohärenz – Kohärenzgebot und Subsidiaritätsgedanke: Auflösung des Konflikts – Bedenken in rechtsstaatlicher und demokratischer Hinsicht – Zur Legitimität von sozioökonomischen Belangen
E. Kohärenzargumentation außerhalb der Grundfreiheitsdogmatik
Kohärenzanforderungen im Rahmen der EU-Grundrechte – Kohärenzargumente in der Europäischen Konvention für Menschenrechte – Kohärenzargumente im Welthandelsrecht
F. Zusammenfassung
Literatur- und Sachverzeichnis
- By (author) Maximilian Philipp
Other Titles in this Series
Par(s) inter pares?
Die Bundesbank als nationale Zentralbank im Europäischen System der Zentralbanken.
Volume 134
Perspektiven einer europäischen Rundfunkordnung.
Eine Untersuchung der gemeinschaftsrechtlichen Direktiven unter besonderer Berücksichtigung des Pluralismusangebots.
Volume 81
Privat- und Familienleben zwischen Menschenrecht und Migration.
Eine Untersuchung zu Bedeutung, Rechtsprechung und Möglichkeiten von Art. 8 EMRK im Ausländerrecht.
Volume 58
Subsidiarität – Recht und Kontrolle.
Eine Untersuchung zur gerichtlichen Kontrolldichte des Art. 5 Abs. 3 EUV.
Volume 205
Das Registrierungsverfahren nach der REACH-VO im Lichte des europäischen Eigenverwaltungsrechts.
Volume 165
Unionsprimärrechtliche Pflichten der EU-Mitgliedstaaten zum Ausbau der Stromnetze.
Zugleich ein Beitrag zur Diskussion um eine originäre Leistungsdimension der Warenverkehrsfreiheit.
Volume 193
Zur Rechtsformenwahl des europäischen Gesetzgebers im Lichte des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes – Von der Richtlinie zur Verordnung.
Exemplifiziert anhand des Lebensmittelrechts und des Pflanzenschutzmittelrechts.
Volume 161
Diskriminierung und Beschränkung.
Grundansätze einer einheitlichen Dogmatik der wirtschaftlichen Grundfreiheiten des EG-Vertrages.
Volume 104
Produktwerbung in der Europäischen Union zwischen gemeinschaftlichen Kompetenzschranken und europäischem Grundrechtsschutz.
Zum Rechtsschutz gegen das vorgeschlagene Verbot direkter und indirekter Tabakwerbung in Europa.
Volume 47
Der Grundsatz der Familieneinheit im Asylrecht der Bundesrepublik Deutschland und der Schweiz.
Volume 6
Die Gemeinschaftszulassung für Luftfahrtgerät.
Europäisches Verwalten durch Agenturen am Beispiel der EASA.
Volume 118
Der Schutz der Berufsfreiheit im deutschen Verfassungsrecht und im europäischen Gemeinschaftsrecht.
Eine rechtsvergleichende Studie.
Volume 82
Der neue Artikel 88 Satz 2 des Grundgesetzes.
Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Übertragung der Währungshoheit auf die Europäische Zentralbank.
Volume 26
Die Zukunft der Nationen in Europa.
Ist das Zeitalter der Nationen und Nationalstaaten in Europa vorüber?
Volume 145
Similar Books
As Messianism Turns to Heresy
The Regenstein Chair Lectures On Lurianic Kabbalah and Shabbatai Tzevi at Hebrew Union College - Cincinnati
Beyond Sovereign Courts
Agents and Practices in Early Modern Spanish and Habsburg Diplomacy
Volume 3
East Meets West: Justice, Law, and Politics
The 13th Kobe Lecture and the 2nd IVR Japan International Conference, Chiba, September 2023
False Friends in Comparative Law
Advantages and Risks of Legal Transplants in Civil Law – the Polish-German Perspective
Food Security under Armed Conflict
Global Knowledge Landscape and Public Attention to Social, Economic, and Humanitarian Dimensions
Innovationes Lovanienses: Arts, Law and Theology at the University of Louvain (1425–1797)
Studium Lovaniense: Learning across Borders, 2
Volume 18
Law, Economics, and Inequalities in the Welfare State
Proceedings of the Special Workshops held at the 31st World Congress of the International Association for Philosophy of Law and Social Philosophy in Seoul, Republic of Korea, 2024
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
Myths and Tales of the Inughuit
Erik Holtved's Polar Eskimo Texts Revised and Re-translated into Danish and English
Volume 475, 12
Students, Scholars and Their Books at the University of Louvain (1425-1797)
Studium Lovaniense: Learning across Borders, 1
Volume 17
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Estonia
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Greece
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Italy
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
