Paritätische Aufstellung von Kandidaten für Bundestagswahlen.
Eine verfassungsrechtliche Untersuchung.
By (author) Valentin Martin Heimerl
Hardback (Published)
(January 2023)
ISBN: 9783428187256
6.18 x 9.17 inches
Price: $116.00
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Der Autor untersucht in grundlegender Weise die intensiv diskutierte Zulassigkeit paritatischer Vorgaben fur die Kandidatenaufstellung fur Parlamentswahlen aus (bundes-)verfassungsrechtlicher Sicht. Neben einem Blick auf auslandische Alternativen werden die tatsachlichen Geschlechterverhaltnisse in den Parlamenten und Parteien betrachtet und Regelungsmoglichkeiten dargelegt. Den Schwerpunkt bildet die Untersuchung dieser Regelungen auf ihre verfassungsrechtliche Zulassigkeit hin.
English summary: Specification of Parity for the List of Candidates in Parliamentary Elections. An Enquiry in Terms of Constitutional Law: The author examines the fundamental admissibility of specification of parity for the list of candidates in parliamentary elections in terms of constitutional law. Considering foreign alternatives, he also reviews the actual sex ratio in parliaments and political parties and offers suggestions of an approach to achieve parity in parliament. The main focus of the discussion is the analysis of these suggestions regarding their constitutional admissibility, also considering factional regulations. German description: Die Zweckmassigkeit und Zulassigkeit gesetzlicher Vorgaben, die auf eine Veranderung des Geschlechterverhaltnisses im Parlament abzielen, wird seit langerem intensiv diskutiert. Die von Brandenburg und Thuringen verabschiedeten Paritatsgesetze wurden jedoch jeweils fur nichtig erklart. Dies nimmt der Autor zum Anlass und untersucht in grundlegender Weise die Zulassigkeit paritatischer Vorgaben fur die Kandidatenaufstellung fur Parlamentswahlen aus (bundes-)verfassungsrechtlicher Sicht. Neben einem Blick auf Alternativen im europaischen Ausland betrachtet der Autor zunachst die tatsachlichen Geschlechterverhaltnisse in den Parlamenten und Parteien und legt Regelungsmoglichkeiten dar, mit denen eine Annaherung an das Ziel paritatisch besetzter Parlamente gelingen konnte. Den Schwerpunkt bildet die Untersuchung dieser Regelungen auf ihre verfassungsrechtliche Zulassigkeit, nicht ohne dabei immer wieder einen Vergleich mit parteiinternen geschlechterbezogenen Vorgaben zu ziehen.
1. Einführung in die Thematik
2. Hintergründe einer paritätischen Besetzung von Parlamenten
Politischer und geschichtlicher Hintergrund – Abgrenzung zu paritätischen bzw. quotalen parteiinternen Normierungen – Parallele Regelungen im Ausland
3. Inhalt und Regelungstechnik eines Paritätsgesetzes
Ausgangsbefund – Gesetzestechnischer Ansatz eines Paritätsgesetzes
4. Verfassungsrechtliche Prüfung
Verfassungstheoretischer Hintergrund paritätischer Vorgaben für die Kandidatenaufstellung – Paritätische Vorgaben für die Kandidatenaufstellung und die grundgesetzliche Konzeption repräsentativer Demokratie – Gesamtergebnis
Zusammenfassung
Literatur- und Sachverzeichnis
- By (author) Valentin Martin Heimerl
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