Objektive Marktzugangsbeschränkungen im Taxengewerbe aus verfassungs- und europarechtlicher Sicht.
Eine rechtliche Untersuchung auf der Grundlage wirtschaftswissenschaftlicher, empirischer und historischer Erkenntnisse.
By (author) Alexander Bardarsky
Paperback (Published)
(January 1998)
ISBN: 9783428092130
6.18 x 9.17 inches
Price: $114.00
Out of stock
Den Mittelpunkt der Untersuchung bildet die Frage nach der rechtlichen Zulässigkeit der zahlenmäßigen Begrenzung von Taxen durch örtliche Behörden (§ 13 IV PBefG), die bislang mit der Gefahr einer andernfalls ruinösen Konkurrenz innerhalb der örtlichen Taxengewerbe begründet wird.
Bardarsky weist nach, daß höchstrichterliche Rechtsprechung und Gesetzgeber die Argumentation der Interessenverbände ohne nähere Prüfung übernommen haben. Dies widerspricht der von ihm vertretenen Auffassung, wonach der Gesetzgeber sich bei der Abgabe von Prognosen auch auf einschlägige wirtschaftliche Erfahrungssätze und empirische Daten stützen muß, was bei § 13 IV PBefG nicht berücksichtigt wurde. Abweichend vom tradierten Argumentationsgefüge, begründet Bardarsky seine Auffassung mit wirtschaftswissenschaftlichen Erfahrungssätzen. Er untermauert diese durch rechtstatsächliches Material aus Städten wie Hamburg und Berlin, die weitgehend ohne zahlenmäßige Regulierung der Taxen auskommen, sowie Erfahrungen aus den USA und 250 Jahre Taxengeschichte in Berlin. Auch im Hinblick auf Rechtsprechung und Literatur zur Niederlassungs- und Dienstleistungsfreiheit der EU gelangt der Autor zu dem Ergebnis, daß § 13 IV PBefG mit diesen Grundfreiheiten unvereinbar ist und bei EU-Ausländern nicht angewandt werden darf. Eigene Lösungsvorschläge des Verfassers runden die Untersuchung ab.
- By (author) Alexander Bardarsky
Other Titles in this Series
Altersbedingte Kündigungen und Altersgrenzen im Individualarbeitsrecht.
Zur Zulässigkeit einer "Zwangspensionierung" mit 65 Jahren.
Volume 2
Berufsfreiheit im Alter.
Verfassungsrechtliche und arbeitsrechtliche Schranken tarifvertraglicher Altersgrenzenregelungen.
Volume 40
Minderjährigenschutz durch das Vormundschaftsgericht bei der Änderung von Gesellschaftsverträgen.
Volume 73
Rechtsprechungseinheit als Verfassungsauftrag.
Dargestellt am Beispiel des Gemeinsamen Senats der obersten Gerichtshöfe des Bundes.
Volume 20
Die Nachlaßzugehörigkeit vererbter Personengesellschaftsanteile.
Folgerungen für die Rechte nachlaßbeteiligter Dritter.
Volume 50
Die gewerkschaftliche Urabstimmung vor einem Arbeitskampf.
Eine Untersuchung zum deutschen und britischen Recht.
Volume 91
Der Vertrauensgrundsatz als eine Regel der Erfahrung.
Eine Untersuchung am Beispiel des Lebensmittelstrafrechts.
Volume 102
Transaktionsboni für Vorstandsmitglieder: Zwischen Gewinnchance und Interessenkonflikt.
Ein Beitrag zur Corporate Governance-Diskussion über die Aktiengesellschaft als Zielgesellschaft einer Unternehmensübernahme.
Volume 170
Die steuerfreie Kostenpauschale der Abgeordneten.
Verfassungsmäßigkeit und Möglichkeiten einer Überprüfung durch das Bundesverfassungsgericht.
Volume 154
Grenzen der Durchsetzung von Verfügungsbeschränkung und Erwerbsverbot im Grundstücksrecht.
Grundbuchsperre und gutgläubiger Erwerb.
Volume 19
Untreue zum Nachteil von Gesellschaften.
Zugleich ein Beitrag zur Struktur des Vermögensbegriffs als Beziehungsbegriff.
Volume 52
Die Aufgaben der Arbeitslosenversicherung aus sozialverfassungsrechtlicher Sicht.
Überlegungen zur Beitragsfinanzierung der Sozialversicherung.
Volume 133
Similar Books
‘For You I Study, For You I Work, For You I Live, For You I Am Ready To Even Give My Life’
Essays in Honour of Francis (Frank) J Moloney, SDB
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
Volume 6
The Therapeutae as the Best Paradigm for the Contemplative Life
A Contextual Reading of Philo of Alexandria's De Vita Contemplativa
Katechetischer Text, oder Unterricht vom christlichen Lehrbegrif für Unstudirte
2 Auflagen: 1765–1772. Bibliothek der Neologie. Kritische Ausgabe in zehn Bänden. Band X
Misericorde et soin des blessures en pastorale au Congo-Brazzaville
Essai dune theologie du Ko-Ngo et de lanastomose
Vertheidigter Glaube der Christen
2 Auflagen: 1748/51-1773. Bibliothek der Neologie. Kritische Ausgabe in zehn Bänden. Band VII
Wie JHWH spricht
Die temporelle Steuerung von Verbalaussagen in den Reden nach den Gottesspruchformeln