Justitiabilität des Rechtsetzungsermessens.
Zugleich ein Beitrag zur Theorie des Ermessens.
By (author) Christian Weitzel
Paperback (Published)
(September 1998)
ISBN: 9783428096053
6.18 x 9.17 inches
Price: $116.00
On back order
Die verwaltungsgerichtliche Praxis begegnet immer häufiger dem Problem, Verordnungen und Satzungen auf Ermessensfehler zu überprüfen. Dabei fehlt es sowohl an gesetzgeberischer Maßgabe wie an theoretischer Fundierung. Über Jahrzehnte wurden unzählige Aspekte von Ermessensvorschriften nur für Einzelakte untersucht. Der Autor entwickelt in der vorliegenden Publikation Maßstäbe, um Rechtsverordnungen und Satzungen auf Ermessensfehler zu untersuchen.
Dies erfordert einen trennscharfen Ermessensbegriff, der sowohl für Einzelakte als auch Rechtsetzungsakte tauglich ist. Dazu ist eine Auseinandersetzung mit dem »ewigen« Streit um die Behandlung von Ermessen und Beurteilungsspielraum unumgänglich. Eine detaillierte Untersuchung zeigt, daß die dogmatischen Auseinandersetzungen meist auf einem Mißverständnis beruhen oder jeweils unterschiedliche Aspekte des Ermessens betreffen. »Das« Ermessen gibt es nicht. Ermessen tritt auch bei Einzelakten in zwei unterschiedlichen Erscheinungsformen auf. Die zweite Erscheinungsform spielt beim Normsetzungsermessen eine besondere Rolle. Beurteilungsspielraum und »Planungsermessen« sind hingegen keine eigenständigen Rechtsinstitute. Abzugrenzen ist das normative Ermessen vom Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers.
Sodann werden die unterschiedlichen Ermessensfehler dargestellt, die beim Erlaß von Satzungen und Rechtsverordnungen unterlaufen können. Anschließend erfolgt eine Untersuchung, wie diese Ermessensfehler vom Gericht zu prüfen sind. Breiten Raum nimmt dabei die Frage ein, wann und wie weit die Kontrolldichte eingeschränkt ist.
- By (author) Christian Weitzel
Other Titles in this Series
Altersbedingte Kündigungen und Altersgrenzen im Individualarbeitsrecht.
Zur Zulässigkeit einer "Zwangspensionierung" mit 65 Jahren.
Volume 2
Berufsfreiheit im Alter.
Verfassungsrechtliche und arbeitsrechtliche Schranken tarifvertraglicher Altersgrenzenregelungen.
Volume 40
Minderjährigenschutz durch das Vormundschaftsgericht bei der Änderung von Gesellschaftsverträgen.
Volume 73
Transaktionsboni für Vorstandsmitglieder: Zwischen Gewinnchance und Interessenkonflikt.
Ein Beitrag zur Corporate Governance-Diskussion über die Aktiengesellschaft als Zielgesellschaft einer Unternehmensübernahme.
Volume 170
Die steuerfreie Kostenpauschale der Abgeordneten.
Verfassungsmäßigkeit und Möglichkeiten einer Überprüfung durch das Bundesverfassungsgericht.
Volume 154
Rechtsprechungseinheit als Verfassungsauftrag.
Dargestellt am Beispiel des Gemeinsamen Senats der obersten Gerichtshöfe des Bundes.
Volume 20
Die Nachlaßzugehörigkeit vererbter Personengesellschaftsanteile.
Folgerungen für die Rechte nachlaßbeteiligter Dritter.
Volume 50
Die Aufgaben der Arbeitslosenversicherung aus sozialverfassungsrechtlicher Sicht.
Überlegungen zur Beitragsfinanzierung der Sozialversicherung.
Volume 133
Der Planfeststellungsbeschluß und seine Anfechtbarkeit.
Zugleich ein Beitrag zur Auslegung der §§ 74, 75 VwVfG.
Volume 10
Bundesstaat und Europäische Integration.
Die "Europatauglichkeit" des deutschen Föderalismus.
Volume 171
Entwicklungsvölkerrecht und Neugestaltung der internationalen Ordnung.
Rechtstheoretische und rechtspolitische Aspekte des Nord-Süd-Konflikts.
Volume 113
Grenzen der Durchsetzung von Verfügungsbeschränkung und Erwerbsverbot im Grundstücksrecht.
Grundbuchsperre und gutgläubiger Erwerb.
Volume 19
Untreue zum Nachteil von Gesellschaften.
Zugleich ein Beitrag zur Struktur des Vermögensbegriffs als Beziehungsbegriff.
Volume 52
Der Unternehmerregress nach Maßgabe der §§ 478, 479 BGB.
Unter besonderer Berücksichtigung intertemporaler und internationalprivatrechtlicher Probleme.
Volume 185
Überwachung und Kontrolle.
Telekommunikationsdaten als Gegenstand strafprozessualer Ermittlungen.
Volume 134
Similar Books
A Companion to Christianity and Sport in Europe and North America (19th-21st centuries)
Volume 1: Western and Eastern Europe
A Connecting Polemic in the Medieval Mediterranean
The Correspondence of Leo III and ʿUmar II
Volume 6
Ars Prophetica
Theology in the Poetry of Twentieth-Century Hebrew Poets Avraham Halfi, Shin Shalom, Amir Gilboa, and T. Carmi
As Messianism Turns to Heresy
The Regenstein Chair Lectures On Lurianic Kabbalah and Shabbatai Tzevi at Hebrew Union College - Cincinnati
Creating the Woman in Antiquity
Proceedings of the 16th Melammu Workshop, Innsbruck, 2–3 June 2022
Volume 13
Cultic Kisses
Fruitful Encounters Between Deities and Humans. Festschrift for Angelika Berlejung on the Occasion of Her 65th Birthday
De/colonizing Theologies
Glocal Histories, Contemporary Challenges, Theoretical Reflections
Volume 4
Drunk the Potion, No Whit Charmed
The Doctrine of Pure and Perfect Souls from Iamblichus to Damascius
Extracanonical Traditions and the Holy Land
Texts, Rituals, and Material Culture in Late Antique Palestine
Fear, Fear of God, God-Fearers
Philological and Historical Perspectives on the World of Ancient Judaism and Christianity
